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Do, 11:02 Uhr
25.10.2012

In Beirat gewählt

Der Sondershäuser Kurth wurde vom Bundestag einstimmig in den Beirat der Stasi-Unterlagen-Behörde gewählt. Hier die Meldung dazu, die kn so eben erreichte.

Patrick Kurth (Foto: FDP Kyffhäuserkreis) Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP) ist heute vom Bundestag einstimmig in den Beirat der Stasi-Unterlagenbehörde gewählt worden. Bundestagspräsident Norbert Lammert stellte dies vor vollem Plenum fest. Kurth ist Berichterstatter seiner Fraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts. Der liberale Bundestagsabgeordnete war unter anderem federführend für die Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes verantwortlich. Auch an der Regorm der Stasi-Opfer-Rente arbeitete er mit. Zuletzt hatte er die Pläne des Stasi-Unterlagen-Beauftragten Roland Jahn, die Stasi-Forschungs- und Gedenkstätte in der Berliner Normannenstraße weiterzuentwickeln, unterstützt. „Ein moderner Behördenleiter muss die Behörde modern halten“, so Kurth.

Die heutige Wahl war notwendig geworden, weil die fünfjährige Amtszeit des bisher gewählten Beiratsmitglied Christoph Waitz Ende des Jahres ausläuft. Der Beirat der Stasi-Unterlagen-Behörde besteht aus insgesamt siebzehn Mitgliedern, wovon acht vom Bundestag gewählt werden. Die übrigen Mitglieder werden von den Landtagen der Neuen Bundesländern benannt. Der Beirat begleitet die inhaltliche Arbeit des Stasi-Unterlagen-Beauftragen. Dieser unterrichtet den Beirat über grundsätzliche und andere wichtige Angelegenheiten und erörtert sie mit ihm.

Wahlkreisbüro Patrick Kurth
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