Thema prism: Datenschutzpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Frau Dorothea Marx MdL aus Sondershausen im Gespräch mit US-Konsul. Dazu erreichte kn folgende Meldung.


Um die bereits bestehenden Kontakte zum Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, und zur datenschutzpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Frau Dorothea Marx MdL, aufzufrischen, hat der amerikanische Generalkonsul Mark J. Powell am 23. Juli die Einladung von Frau Marx und Dr. Hasse zu einem Gedankenaustausch angenommen.


In offener und konstruktiver Atmosphäre wurden am Dienstag aktuelle Fragestellungen diskutiert. Natürlich kam auch die Prism-Problematik zur Sprache. Unterschiedliche Standpunkte wurden hierbei beleuchtet, um den Ursachen für die verschiedenen Sichtweisen auf den Grund zu gehen. Generalkonsul Powell brachte zum Ausdruck, er sei erfreut über den lebendigen Meinungsaustausch, die erörterten Argumente seien gewichtig; die Bedeutung von Datenschutz und Schutz der Privatsphäre dürfe nicht übergangen werden.

Der Generalkonsul machte auf die Rede von Robert S. Litt, Chefjustitiar des amerikanischen Nationalen Geheimdienstkoordinators am Brookings Institute am 19. Juli aufmerksam (http://www.dni.gov/index.php/newsroom/speeches-and-interviews/195-speeches-interviews-2013/896-privacy,-technology-and-national-security-an-overview-of-intelligence-collection).

Das Gespräch wurde von allen Beteiligten als richtungsweisend eingestuft, sodass der Dialog um Datenschutz, Freiheit und Sicherheit fortgesetzt werden soll.

Dr. Lutz Hasse
Thüringer Landesbeauftragter für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit