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Fr, 10:12 Uhr
12.09.2014

Neues aus Berlin (46)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: "„Zug der Erinnerung“" und stellt fest, „Zug der Erinnerung“ findet keine Unterstützung bei der Koalition“...


Der "Zug der Erinnerung" erinnert an die Menschen, die von der Reichsbahn auf Geheiß der Nazis deportiert worden waren. Die Deutsche Bahn AG verlangt jedoch. horrende Gebühren dafür und gefährdet die Arbeitsfähigkeit des Erinnerungsprojektes. Die Bahn weigert sich bislang, diese Gebühren zurück zu spenden, sondern lässt sie einer anderen NGO zukommen.

Dagegen wandten sich Bürgerinnen und Bürger in 145 Petitionen seit 2008 und einer öffentlichen Petition 2011 mit über 1000 Mitzeichnungen.

Die Petitionen wurden im Petitionsausschuss von der Koalition abgelehnt, wobei sich auch leider die SPD – sonst all die Jahre anderer Meinung – nun auf die Seite der CDU/CSU geschlagen hat.

Kersten Steinke, Abgeordnete aus Thüringern, „erwartet von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis zum Zug der Erinnerung und eine Aufforderung an die Bahn, auf die Gebühren zu verzichten oder sie zurück zu spenden. Der "Zug der Erinnerung" muss gefördert und nicht ausgebremst werden.“

Wahlkeisbüro Kersten Steinke
Autor: khh

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