Ab heute können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags an der Debatte zur Herabsetzung des Wahlalters in Thüringen auf 16 Jahre beteiligen (www.forum-landtag.thueringen.de). Die Online-Diskussion läuft bis zum 15. September 2015...


Durch die Änderung der Verfassung des Freistaats und des Thüringer Landeswahlgesetzes soll das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre herabgesetzt werden.

Darüber hinaus beinhaltet das Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, das Wahlalter auch bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken. Die beabsichtigten Gesetzesänderungen betreffen ausschließlich das aktive Wahlrecht, das heißt das Recht zu wählen und nicht das Recht selbst gewählt zu werden.

Anlässlich des Starts der sechsten Online-Diskussion in dieser Legislaturperiode sagte Landtagspräsident Christian Carius: „Die wachsende Beteiligung zeigt, dass das Online-Diskussionsform eine gute Möglichkeit für die Nutzer ist, ihre Meinungen und Vorschläge in die parlamentarische Arbeit des Thüringer Landtags einzubringen. Über das Forum erhalten die Bürgerinnen und Bürger einen weiteren Zugangsweg zu politischen Themen und werden somit Teil der politischen Diskussion.“

Die von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwürfe wurden in der 19. Plenarsitzung am 19. Juni 2015 erstmals beraten und federführend an den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Am 2. Juli 2015 hat der Innen- und Kommunalausschuss beschlossen, zu den Gesetzentwürfen (Drucksachen Nr. 6/684 und 6/685) eine Online-Diskussion durchzuführen.