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Do, 13:35 Uhr
15.10.2015
Bundespolitiker äußern sich

Investitionsmittel vom Bund in Millionenhöhe

Mit insgesamt 4,85 Millionen Euro profitieren die Landkreise Kyffhäuserkreis, Sömmerda und das Weimarer Land vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes. Die Kommunen erhalten entsprechend dem Anteil ihrer Schlüsselzuweisungen in 2015 zusätzlich zu diesen Mitteln Gelder aus dem 3,5-Milliarden-Paket des Bundes. Hierzu erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme...

„Wir wollen, dass alle Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung bieten können, die sie zu Recht erwarten: Gute Schulen, intakte Straßen, schnelle Internetverbindungen und vieles mehr. Doch es gibt einen spürbaren Investitionsstau in den Städten und Gemeinden. Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ greift jetzt der Bund unter die Arme und stellt den Kommunen bis 2018 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Ich freue mich nun zu sehen, wie viel Geld konkret in meinem Wahlkreis ankommt“, so der SPD-Abgeordnete, der die Bundesgelder als Mitglied des Haushaltsausschusses im Mai auf den Weg gebracht hat.

Thüringen erhält aus dem Fonds 75.820.500 Euro vom Bund. Der Freistaat hat angekündigt, die zehnprozentige Eigenbeteiligung der Kommunen zu übernehmen. Mit dem Anteil des Landes erhalten die Landkreise und Kommunen nun insgesamt 84.245.000 Euro. Aktuell werden die Bescheide an die Kommunen versandt.

Investitionsfördermittel des Bundes

LK Kyffhäuserkreis 1.834.055 Euro

LK Sömmerda 1.448.276 Euro

LK Weimarer Land 1.566.298 Euro

Einen konkreten Überblick über darüber hinaus gehenden Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in den drei Landkreisen stellt mein Berliner Bundestagsbüro gerne zur Verfügung.

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat am 21. Mai die Einrichtung eines mit 3,5 Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ beschlossen. Daraus sollen in den Jahren 2015 bis 2018 kommunale Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz getätigt werden. Die Gelder werden auf Basis eines Schlüssels aus Einwohnerzahl, Kassenkrediten und Anzahl der Arbeitslosen auf die Länder verteilt. Demnach erhält Thüringen 2,16 Prozent der Mittel, also 75.820.500 Euro. Die Weitergabe der Gelder an die Kommunen obliegt den Bundesländern.

Büro Steffen-Claudio Lemme
Mitglied des Deutschen Bundestages
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