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Mi, 19:36 Uhr
21.10.2015
Kommunalpolitik

Bau eines GeoLiftes beschlossene Sache

Wie nicht anders zu erwarten, stimmte die Mehrheit des Kreistages dem Projekt zu. Bei 31 Ja-Stimmen,. 1Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltungen ging die Abstimmung doch recht klar aus, obwohl es noch keine feste Zusage der 90 - Prozent-Förderung durch den Freistaat Thüringen gab, allerdings mit einer Klausel.

Der Kreistag beauftragte die Kreisverwaltung mit der Durchführung des Bauvorhabens „GeoLift“ auf dem Kyffhäuser. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Fördermittel in Höhe von 90% der förderfähigen Kosten bewilligt und der verbleibende Eigenanteil in Höhe von 10 % durch die Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen getragen werden. Die geplante Investitionssumme beträgt 4.221.981,63 .

Damit gibt es grünes Licht aus dem Kreistag. Jetzt liegt es an der Landesregierung, in dem sie der 90-Prozenz-Finanzierung zustimmt.

Stellungnahme der Kreiskämmerei:

Aus heutiger Sicht entsteht für den Landkreis keine zusätzliche finanzielle Belastung
aus dem Bau des „GeoLift“ am Kyffhäuser. Die zur Finanzierung notwendigen Eigenmittel werden im vollen Umfang durch die Kur-und Tourismus GmbH Bad Frankenhausen getragen.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD):

Um die Erreichbarkeit des Denkmals zu verbessern, soll eine attraktive, erlebnisorientierte Liftanlage errichtet werden, die den Burghof mit dem etwa 55 m höheren Denkmalsbereich verbindet. Die touristische Nachfrage, die touristische Leistungsfähigkeit des Kyffhäuserdenkmals und die wirtschaftliche Entwicklung des Burghofes kann auf diesem Weg spürbar verbessert und gesteigert werden.

Um das Erscheinungsbild des Denkmals nicht zu beeinträchtigen, Naturschutzbelange angemessen berücksichtigen zu können und mögliche Gefährdungen durch Gesteinsabgänge und Windlasten auszuschließen, ist der Einbau des Liftes in den Berg vorgesehen. Zudem wird durch einen Lift die barrierefreie Erreichbarkeit des Denkmals erheblich erleichtert und die Möglichkeit einer ganzjährigen Nutzung des Denkmals verbessert.

Die Möglichkeit, einen Lift in den Berg einzubauen, bietet sich auch deshalb an, weil sich das Gesamtareal im GeoPark Kyffhäuser befindet und somit die Geologie des Kyffhäusergebirges durch eine Fahrt durch den Berg erlebnisorientiert veranschaulicht werden kann. Durch multimediale Effekte soll die Fahrt durch den Berg zu einem nachhaltig wirkenden Erlebnis mit Bezug zur Geologie und Archäologie werden. Hierzu soll im westlichen Bereich des Kyffhäusers ein ca. 65 m langer Stollen in den Berg getrieben und von da aus eine vertikale Auffahrt vorgesehen werden, die einen Höhenunterschied von ca. 55 m überbrückt

Zur Vorbereitung der Maßnahme und als Grundlage für die Fördermittelbeantragung wurden im Jahr 2011 Planungsunterlagen bis zur Planungsphase 3 (Entwurfsplanung) erarbeitet.
Der Kreistag hat mit Beschluss vom 01.10.2014 beschlossen, dass die Kreisverwaltung mit der Durchführung der Planungsphase 4 beauftragt wird.

Die Genehmigungsplanung wurde erfolgreich abgeschlossen. Eine Baugenehmigung liegt vor. Die bei der Fortschreibung der Planung ermittelten Baukosten betragen 4.221.981,63 . Davon wurden bereits 189.452,21 für die bisher durchgeführten Planungen bezahlt oder beauftragt.
Das Bauvorhaben kann mit Mitteln der Thüringer Aufbaubank zu 90% gefördert werden. Der 10-prozentige Eigenanteil wird durch die Betreibergemeinschaft des Kyffhäuserdenkmals getragen, so dass dem Kreis keine weiteren Kosten entstehen.

Dem Wirtschaftsausschuss wurde die Planung in der Sitzung am 14.09.2015 vorgestellt.


Aus der Diskussion:

Rainer Scheerschmidt (VIBT) sprach sich klar gegen den GeoLift aus. In einer Stellungnahme vorab hatte er schon seine Ablehnung begründet, kn berichtete. Er ging noch einen Schritt weiter und Er stellte den Antrag auf namentliche Abstimmung.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Strejc wies die Darstellungen von Scheerschmidt zurück. Auf die im Frühjahr erfolgte Erhöhung der Eintrittspreis wird nicht mit einer weiteren Preiserhöhung zur Finanzierung des GeoLifts geantwortet. Die bisherige Preiserhöhung hat zu keinem Besucherrückgang geführt, im Gegenteil, es könnten sogar mehr als im Vorjahr werden.

Henry Hunger (CDU) auch erwies die Äußerungen von Scheerschmidt zurück. Als Aufsichtsratsmitglied der Kur Gmbh weiß ich, so Hunger, es war eine klare Zusage der Kur GmbH, und nicht eine vage Zusage, wie es Scheerschmidt in seiner Rede ausführte.

Uwe Vogt (SPD) machte ein klares Bekenntnis zu GeoLift.

Babett Pfefferlein (Bündnis 90 / Die Grünen) wird sich enthalten. Der Geolift ist ein Eingriff in die Natur und man weiß nicht was passieren kann, auch mit Hinsicht auf die Finanzierung.
Bei so viel Technik mit dem Geolift, hätte man Besucher auch mit Elektroautos zum Kyffhäuser fahren können. Sie wünschte aber dem Projekt alles Gute bei der Realisierung.

Johannes Selle (CDU): Wir schaffen einen Erlebnisbereich und steigern die Attraktivität. Zu Frau Pfefferlein sagte er: Würde der Lift außerhalb des Berges liegen, wäre der Eingriff in die Natur bedeutend größer.

Auch Jörg Steinmetz (CDU), ursprünglich durchaus Kritiker des Projekts, und Dietmar Strickrodt sprachen sich für den Geolift aus.

Bei zwei Nein-Stimmen und einer Stimmenhaltung hatte sich der Kreistag für eine namentliche Abstimmung entschieden.
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Kommentare

19.06.2016, 19.18 Uhr
Friedrich I. | Wartungskosten für den Geolift
Wer übernimmt die Wartungskosten für diesen Geolift.
Und in welcher Höhe veranschlagt man die monatlichen monatlichen Kosten ?
20.06.2016, 11.56 Uhr
Mueller13 | Wartungskosten
Da haben sie im Kreistag wieder das Gehirn ausgeschaltet.

Ein paar mehr Zahlen wären hilfreich. Wie viel kostet der Schacht, wie viel der Fahrstuhl? Welche Wartungskosten fallen an? Wie sollen diese Kosten refinanziert werden?

Warum steht oben im Text: "Bei 31 Ja-Stimmen,. 1Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltungen ging die Abstimmung doch recht klar aus" und weiter unten: "Bei zwei Nein-Stimmen und einer Stimmenhaltung hatte sich der Kreistag für eine namentliche Abstimmung entschieden."?

Wie jetzt: eine oder zwei Gegenstimmen? Wer war die Zweite?
20.06.2016, 14.04 Uhr
Joerg Esser | Sehr geehrter Herr Müller13
Vielleicht hätten sich die Fragen durch einen Besuch der Kreistagssitzung von selbst geklärt. Nicht jeder hat allerdings um diese Uhrzeiten die Zeit dazu, das ist auch klar.
Die Kosten für den Bau des Geolifts sind in den Gutachten, die für den Bau in den vergangenen Jahren erarbeitet worden, enthalten. Die dort ermittelten Gesamtbaukosten betragen 4.221.981,63 Euro. 90% davon kommen als Förderung vom Land, 10% von der Kur-GmbH, welche der Pächter des Denkmals ist. Auch die Betreibung übernimmt der Pächter, also auch die laufenden Kosten. Dafür wurden schon in der Vergangenheit die Eintrittspreise erhöht, um diese Kosten tragen zu können.

Nun zu Ihrer Frage zu den Stimmen. Es handelt sich um 2 getrennte Abstimmungen. Einmal die Abstimmung, ob es eine Namentliche Abstimmung geben soll, diese wurde bei 2 Nein-Stimmen angenommen. Die Abstimmung, ob der Geolift gebaut werden solle, wurde mit 1 Nein-Stimme anschließend beendet.
20.06.2016, 17.07 Uhr
Micha123 | Das Land hat Geld
90% der Kosten für den Geolift kommen vom Land.
Es ist nicht das Geld eines Herrn Ramelow oder seiner Vertreter. Es ist das Geld der Bürger.
Und dieses Geld wäre vor allem in der Nordthüringer-Region besser investiert gewesen - als in einen Geolift.

Einst ein Denkmal des Kaisers.. so bauen sich nun die neuen Kaiser im Lande ihre neuen Denkmäler.

Übrigens.. ein Tourist, welcher durch einen Berg "fahren" will... der kann dies auch in Sondershausen und erlebt dort unter Tage viel mehr... .
20.06.2016, 18.16 Uhr
Mueller13 | @ Herr Esser
Danke für die Aufklärung mit den Stimmen...

Ja, es gibt Menschen, die den Hokuspokus finanzieren - dazu zählt auch meine Person. Und ich darf Ihnen bestätigen, dass es mir relativ egal ist, wie hoch die Förderung des Landes, des Bundes, der EU ist - ich darf diese Töpfe nämlich auch befüllen.

Was aber wesentlicher ist und worauf Sie nicht antworten:

Die Kosten:
Was das Teil insgesamt kosten soll, steht im Text - ich wollte wissen, was davon auf den Schacht und was davon auf den Fahrstuhl entfällt. Und dass die "Kur-GmbH" das Denkmal derzeit betreibt ist schön - leider wissen wir doch, wie schnell derartige Konstrukte pleite gehen und dann fällt es an den Steuerzahler. Deshalb hätte ich gerne gewusst, was die jährlichen Kosten sind - zumal man relativ schnell überschlagen kann, ob die angesetzten Kosten reell sind oder ob sich in die Tasche gelogen wird, nur um das Projekt durchzuziehen. Ich versteh auch nicht, wie man dieses Teil als Geolift bezeichnen kann. Es wird ein Fahrstuhl in einer Betonröhre sein und genau sollte man es bezeichnen.
20.06.2016, 21.03 Uhr
Friedrich I. | Markwirtschaftlich unrentabel
Warum lässt man dem Kutscher ,den ich zuletzt mit seiner Kutsche am Burgberg sah, nicht seine Einnahmequelle?
Wieviel Gäste fahrt der Kutscher hoch zum Kyffhäuser?
Glaubt Jemand,der nichts von Marktwirtschaft versteht,
und davon gibt es hier viele.
Das der Geolift doppelt oder dreimal soviel Gäste zum Kyffhäuser fährt?
20.06.2016, 21.06 Uhr
Walküre | Der Michi und der Müller13
sind ja sowas von gescheit! Die Beiden haben jetzt auch schon gemerkt, dass ihre 2,50 Euro auch in den Topf fließen, in denen Bundesprogramme laufen.

Dumm wäre nur, wenn wir hier nur deren 2,50 Euro bekommen würden. Mit den "Steuern" von Berufskommentatoren kommt man leider nicht weit. Da bedarf es schon fähigerer Leute!:)
20.06.2016, 22.39 Uhr
Mueller13 | @ Mafiosi - wie immer
Wenigstens kann man von Ihnen nicht überrascht werden. Sie bleiben Ihrem konstant unterirdischen Niveau treu. Versuchen Sie doch nur ein Mal einen sinnvollen Beitrag zum Thema zu liefern und sich nicht über Leute zu belustigen, die Sie nicht kennen.
21.06.2016, 08.30 Uhr
tannhäuser | Voller Erfolg
Ob man es nun Tunnelröhre oder Geolift nennt, es wird auf jeden Fall eine Touristenattraktion.

Entweder bilden sich lange Schlangen, sollte man irgendwann damit fahren können.

Oder Touristen und Journalisten werden den Kyffhäuser überfallen, um das Investitionsgrab mit eigenen Augen zu sehen, welches es ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes und zu Mario Barth geschafft hat.
21.06.2016, 08.40 Uhr
Joerg Esser | @Hr. Müller13
Die genaue Kostenverteilung ist im letzten Gutachten, welches im vergangenen un diesem Jahr angefertigt worden ist, aufgeführt. Vielleicht fragen Sie dazu einfach mal im Landratsamt nach.
Nun zu "Ihrem" Geld. Natürlich zahlen wir alle in die verschiedenen Töpfe ein. Das werden wir allerdings auch, wenn de Geolift (oder für Sie Fahrtuhl) nicht gebaut werden würde. Es steht also für die von uns allen gewählten Vertreter die Entscheidung, das Geld (ihres und das aller anderen) wird zur Aufwertung einer kreiseigenen Liegenschaft eingesetzt, oder halt in anderen Ecken Thüringens.
Sie können also jederzeit dazu eine Anfrage an den Kreistag oder die Kreisverwaltung stellen. Ich glaube kaum, dass Sie hier weiterführende Antworten erhalten. (Außer von den Leuten, die nicht mal den Mut besitzen, unter Ihrem richtigen Namen zu schreiben)
21.06.2016, 20.10 Uhr
Walküre | "Unterirdisches Niveau"?
Unterirdisches Niveau sind solche Texte von Ihnen @Müller13:
"Da haben sie im Kreistag wieder das Gehirn ausgeschaltet."

Nein, die haben im Gegensatz zu Ihnen, @Müller13, ihr Gehirn eingeschaltet und haben die mehr als 4 Millionen Euro Fördermittel in den Kyffhäuserkreis geholt! Das unterscheidet Entscheider von Dampfplauderern!
22.06.2016, 16.00 Uhr
Mueller13 | @ Mafiosi: Wo das Geld verschwendet wird, ist egal
Es ist mir klar, dass Sie das nicht verstehen. Mich regt halt jede Verschwendung von Steuergeldern auf - es ist mir völlig egal, bei welchem Projekt sie verschwendet werden und wo das lokalisiert ist. Deshalb jubeliere ich auch nicht, wenn in unserer Region Geld verbraten wird.
Dieses Etat-Danken hat mich schon immer aufgeregt. Das Geld ist da. Es muss weg. Egal ob die Investition sinnvoll ist oder nicht.

Und an der Sinnhaftigkeit des Fahrstuhls (nein, es ist kein Geolift) darf zumindest ernsthaft gezweifelt werden. Diese Zweifel scheinen umso begründeter, wenn jemand der dieses Projekt verteidigt (Herr Esser) nicht mit den entscheidenden Zahlen (was kosten die beiden Hauptelemente, was kostet der Betrieb jährlich) dienen kann, sondern nur auf ein Gutachten verweist, das irgendwo im Landratsamt rumgeistert. Wenn man über ein derartiges Projekt abstimmt, sollte man wenigstens die entscheidenden 3 Zahlen parat haben.
22.06.2016, 17.41 Uhr
tannhäuser | @ Mueller13
Ich weiss nicht, ob Sie Sondershäuser sind. Vielleicht könnte man Herrn Esser im Wahlkreisbüro des Herrn Lemme antreffen?

Dann wäre diese lästige Anonymität kein Thema mehr, ich würde meinen Personalausweis vorlegen, mich als hier lebender Wähler zu erkennen geben und mir gern die Zahlen und Pläne zum Stadtbus und Geolift erläutern lassen.
22.06.2016, 20.05 Uhr
Joerg Esser | @müller13
Sie wollen die Kosten wissen, wenn ich Ihnen dann mitteile, wo Sie sie her bekommen können, ist Ihnen der Weg zu viel? So stark scheint Ihr Drang nach Aufklärung ausgeprägt zu sein.
Sehr geehrter Herr Tannhäuser, mir geht es nicht darum, jeden persönlich kennen zu müssen, mir geht es darum, dass jemand mit seinem Namen zu dem stehen sollte, was er von sich gibt. Einige scheinen sich ja eher ihrer Meinung zu schämen.
22.06.2016, 22.24 Uhr
tannhäuser | Sehr geehrter Herr Esser,
Ich akzeptiere natürlich den Wunsch unserer Volksvertreter, außerhalb des Wahlkampfes nicht belästigt zu werden. Oder natürlich nur zu vorher angekündigten Audienzen bzw. zum Materialverteilen unter dem Sonnen-/Regenschirm in der Fussgängerzone Bürgernähe zu demonstrieren.

Sie möchten also im Internet die Namen zu den dazugehörigen Meinungen erfahren, aber den Menschen dahinter nicht persönlich begegnen, um Argumente auszutauschen?

Zum Thema Geolift: Sind in den grosszügigen Fördermittel auch Fixkosten für Wartung, Rettung, Schulung und Bergungsmaterial der zuständigen Kräfte berücksichtigt? Wird es eine Ausschreibung für die entsprechenden Zuständigkeiten geben?
23.06.2016, 06.55 Uhr
Friedrich I. | Kutschfahrten zum Kyffhäuser
Noch einmal,wurde eine Marktanalyse durchgeführt, wieviel Personen sich zZ. täglich mit einer Kutsche zum Kyffhäuser hoch bzw. runter fahren lassen?
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Anmerk. d. Red: Die Diskussion ist beendet.
23.06.2016, 12.49 Uhr
Joerg Esser
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