Wie nicht anders zu erwarten, stimmte die Mehrheit des Kreistages dem Projekt zu. Bei 31 Ja-Stimmen,. 1Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltungen ging die Abstimmung doch recht klar aus, obwohl es noch keine feste Zusage der 90 - Prozent-Förderung durch den Freistaat Thüringen gab, allerdings mit einer Klausel.

Der Kreistag beauftragte die Kreisverwaltung mit der Durchführung des Bauvorhabens „GeoLift“ auf dem Kyffhäuser. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Fördermittel in Höhe von 90% der förderfähigen Kosten bewilligt und der verbleibende Eigenanteil in Höhe von 10 % durch die Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen getragen werden. Die geplante Investitionssumme beträgt 4.221.981,63 €.

Damit gibt es grünes Licht aus dem Kreistag. Jetzt liegt es an der Landesregierung, in dem sie der 90-Prozenz-Finanzierung zustimmt.

Stellungnahme der Kreiskämmerei:

Aus heutiger Sicht entsteht für den Landkreis keine zusätzliche finanzielle Belastung
aus dem Bau des „GeoLift“ am Kyffhäuser. Die zur Finanzierung notwendigen Eigenmittel werden im vollen Umfang durch die Kur-und Tourismus GmbH Bad Frankenhausen getragen.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD):

Um die Erreichbarkeit des Denkmals zu verbessern, soll eine attraktive, erlebnisorientierte Liftanlage errichtet werden, die den Burghof mit dem etwa 55 m höheren Denkmalsbereich verbindet. Die touristische Nachfrage, die touristische Leistungsfähigkeit des Kyffhäuserdenkmals und die wirtschaftliche Entwicklung des Burghofes kann auf diesem Weg spürbar verbessert und gesteigert werden.

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Um das Erscheinungsbild des Denkmals nicht zu beeinträchtigen, Naturschutzbelange angemessen berücksichtigen zu können und mögliche Gefährdungen durch Gesteinsabgänge und Windlasten auszuschließen, ist der Einbau des Liftes in den Berg vorgesehen. Zudem wird durch einen Lift die barrierefreie Erreichbarkeit des Denkmals erheblich erleichtert und die Möglichkeit einer ganzjährigen Nutzung des Denkmals verbessert.

Die Möglichkeit, einen Lift in den Berg einzubauen, bietet sich auch deshalb an, weil sich das Gesamtareal im GeoPark Kyffhäuser befindet und somit die Geologie des Kyffhäusergebirges durch eine Fahrt durch den Berg erlebnisorientiert veranschaulicht werden kann. Durch multimediale Effekte soll die Fahrt durch den Berg zu einem nachhaltig wirkenden Erlebnis mit Bezug zur Geologie und Archäologie werden. Hierzu soll im westlichen Bereich des Kyffhäusers ein ca. 65 m langer Stollen in den Berg getrieben und von da aus eine vertikale Auffahrt vorgesehen werden, die einen Höhenunterschied von ca. 55 m überbrückt

Zur Vorbereitung der Maßnahme und als Grundlage für die Fördermittelbeantragung wurden im Jahr 2011 Planungsunterlagen bis zur Planungsphase 3 (Entwurfsplanung) erarbeitet.
Der Kreistag hat mit Beschluss vom 01.10.2014 beschlossen, dass die Kreisverwaltung mit der Durchführung der Planungsphase 4 beauftragt wird.

Die Genehmigungsplanung wurde erfolgreich abgeschlossen. Eine Baugenehmigung liegt vor. Die bei der Fortschreibung der Planung ermittelten Baukosten betragen 4.221.981,63 €. Davon wurden bereits 189.452,21 € für die bisher durchgeführten Planungen bezahlt oder beauftragt.
Das Bauvorhaben kann mit Mitteln der Thüringer Aufbaubank zu 90% gefördert werden. Der 10-prozentige Eigenanteil wird durch die Betreibergemeinschaft des Kyffhäuserdenkmals getragen, so dass dem Kreis keine weiteren Kosten entstehen.

Dem Wirtschaftsausschuss wurde die Planung in der Sitzung am 14.09.2015 vorgestellt.

Aus der Diskussion:

Rainer Scheerschmidt (VIBT) sprach sich klar gegen den GeoLift aus. In einer Stellungnahme vorab hatte er schon seine Ablehnung begründet, kn berichtete. Er ging noch einen Schritt weiter und Er stellte den Antrag auf namentliche Abstimmung.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Strejc wies die Darstellungen von Scheerschmidt zurück. Auf die im Frühjahr erfolgte Erhöhung der Eintrittspreis wird nicht mit einer weiteren Preiserhöhung zur Finanzierung des GeoLifts geantwortet. Die bisherige Preiserhöhung hat zu keinem Besucherrückgang geführt, im Gegenteil, es könnten sogar mehr als im Vorjahr werden.

Henry Hunger (CDU) auch erwies die Äußerungen von Scheerschmidt zurück. Als Aufsichtsratsmitglied der Kur Gmbh weiß ich, so Hunger, es war eine klare Zusage der Kur GmbH, und nicht eine vage Zusage, wie es Scheerschmidt in seiner Rede ausführte.

Uwe Vogt (SPD) machte ein klares Bekenntnis zu GeoLift.

Babett Pfefferlein (Bündnis 90 / Die Grünen) wird sich enthalten. Der Geolift ist ein Eingriff in die Natur und man weiß nicht was passieren kann, auch mit Hinsicht auf die Finanzierung.
Bei so viel Technik mit dem Geolift, hätte man Besucher auch mit Elektroautos zum Kyffhäuser fahren können. Sie wünschte aber dem Projekt alles Gute bei der Realisierung.

Johannes Selle (CDU): Wir schaffen einen Erlebnisbereich und steigern die Attraktivität. Zu Frau Pfefferlein sagte er: Würde der Lift außerhalb des Berges liegen, wäre der Eingriff in die Natur bedeutend größer.

Auch Jörg Steinmetz (CDU), ursprünglich durchaus Kritiker des Projekts, und Dietmar Strickrodt sprachen sich für den Geolift aus.

Bei zwei Nein-Stimmen und einer Stimmenhaltung hatte sich der Kreistag für eine namentliche Abstimmung entschieden.