Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: „Wertvolle Arbeit von Menschen mit Behinderungen gerechter honorieren“. Steinke: Einstimmiges Votum im Petitionsausschuss zur gerechteren Honorierung von Menschen mit Behinderungen...

In den mehr als 30 Behindertenwerkstätten in Thüringen sind über 10.000 Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen beschäftigt. Bundesweit werden über 300.000 Beschäftigte in solchen Einrichtungen betreut und ausgebildet. Sie leisten wirtschaftlich wertvolle, oftmals gerade unbeliebte und eintönige Arbeiten und bedienen Zulieferungen für die Industrie oder den Markt – wie Produkte für Automobilkonzerne oder Schmuck- und Dekorationswaren für den Endverbraucher. Obwohl die Werkstätten auch Einrichtungen der beruflichen Wiedereingliederung sind, schaffen es nur ca. 1% mit einer Festeinstellung in den ersten Arbeitsmarkt.

Tägliche Betreuung, Ausbildung und Unterkunft kosten Geld; deshalb ist ihr monatliches Einkommen je nach Leistung der Werkstätte stark begrenzt und kann zwischen 150 bis 200 Euro im Monat (!) liegen. Ist die Werkstätte sehr erfolgreich und kann „Gewinne“ in Form von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld ausschütten, dann wird dieses Geld den Behinderten wieder abgezogen und den Leistungen aus der Grundsicherung gegengerechnet.

Das ist sehr ungerecht, denn auch ein Mensch mit Behinderung möchte reisen oder eigene Wünsche erfüllen oder einfach nur für die Zeit der Rente sparen.

Eine ganze Reihe von Petitionen zum Thema Rente, Sozial- und Behindertenhilfe, darunter auch öffentliche Petitionen mit Unterschriften aus vielen Bundesländern erreichten den Petitionsausschuss und beschäftigten deren Abgeordnete heute in einer zum Teil heftigen Diskussion. Dennoch konnten sich die Parlamentarier auf ein gemeinsames Votum einigen und wollen die Bundesregierung mittels Überweisung auf die unzureichenden Regelungen in der Behindertenpolitik aufmerksam machen.

Wahlkreisbüro Kersten Steinke