In ihrer öffentlichen Gesamtmitgliederversammlung befasste sich DIE LINKE des Kyffhäuserkreises am heutigen Mittwoch sehr intensiv mit Fragen rund um die Schulen...

Die Versammlung fand am Nachmittag in den Räumen der FFW Bad Frankenhausen statt. Thema der Versammlung war: "Sicherung eines qualitativen, zukunftssicheren Schulnetzes in Thüringen".


Dazu hatte sich der Kreisverband DIE LINKE Gabi Ohler, Staatssekretärin für Bildung, Jugend und Sport eingeladen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren herzliche eingeladen. So kamen auch Vetreter von Verbänden, wie Behindertenverband, Verein für Bürgerhilfe, Landsenioren und der Verband der Gehörgeschädigten und Tinnitus.

Zuerstallerdings zog der Kreisvorsitzende Dietmar Strickrodt eine Bilanz zum letzten Jahr. Er stellte fest, 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht und nur ein kleiner Teil kommt nach Europa. Er stellte fest, der Krieg gegen den Terror ist gescheitert. Man müssen die Fluchtursachen stoppen und die Waffenlieferungen einstellen.

Er kritisierte die Bundesverteidigungsministerin die bis 2030 130 Milliarden Euro ausgeben will und die Begrenzung der Bundeswehrstärke aufheben will.
Wohnungsmangel, Einschränkungen in der Asylpolitik usw. stärkt nur die rechten Kräfte. Wir stehen als Linke für Mindestlohn, bezahlbare Wohnungen und für eine Rente, mit der man seinen Lebensabend ausreichend gestalten kann.Staatlich organisierte Ungleichheit muss ein Ende haben. Beispiel: Hartz IV -empfänger werden stärker überwacht, als die Schwerverdiener und stärker bestraft, wenn es nur ein Euro mehr war, der vergessen wurde anzugeben.

Zur Thüringer Landesregierung stellte er fest, man sei mit Bildungsfreistellungsgesetz, Abschaltung von V-Leiten und die Wahlgesetz (ab 16 Jahre) auf dem richtigen Weg.
Zur Arbeit im Kreis sagte er, die Kreistagsmitglieder und Fraktionschef Torsten Blümel machen ein gute Arbeit und würdigte den Abschluss der Kooperationsvereinbarung Linke/SPD/Grüne.
Wichtige Beiträge leisten die beiden Abgeordneten Dr. Iris Martin-Gehl (Landtag) und Kersten Steinke (Bundestag).

Wichtige zukünftige Aufgabe sei es, mehr junge Leute zu aktivieren und die bestehenden Strukturen zu festigen. Hintergrund die Bürgermeisterwahlen im Juni und die Bundestagswahl 2017.


Dann sprach Ohler zum Thema Horte. Sie hob nochmals die Notwendigkeit hervor, die Horte und die Hoheit des Landes zu stellen und aus der Verantwortung der Kommunen zu nehmen, was seit 15. März entschieden ist.

Mit der Übernehme der Horte werden auch die Stellenpläne und die Mitarbeiter /innen übernommen. Sie kündigte an, befristete Arbeitsverhältnisse werden entfristet und die Erzieher erhalten neue Arbeitsverträge bei der die Einstufungen übernommen werden. Nichtfachkräften soll eine Qualifizierung angeboten werden.

Eine "Kröte" müssen die Erzieher/innen schlucken: Da der Landestarif niedriger als der kommunale Tarif ist, muss mit Abschlägen im Einkommen gerechnet werden. Das könnte 30 Euro je Monat ausmachen, dafür hätten man aber unbefristete Arbeitsverträge.

Steinke bezeichnete das als schlechte Argumentation, weil es im Vorfeld hieß, Erzieherinnen werden nicht schlechter gestellt. Hier sollte zum Ausgleich der "Topf" nochmals gefüllt werden.

Im zweiten großen Problemkreis ging es um das Thema Schließung kleiner Schulen und verwies auf die Veröffentlichung eines nicht autorisierten Entwurfs über Mindestgrößen von Schulen. Man kann die Augen vor finanziellen Dingen nicht verschließen, denn Thüringen wird in den nächsten Jahren eine dreistellige Millionensumme weniger erhalten (EU usw.).

Aber, Thüringen leistet sich das teuerste Schulsystem aller deutschen Bundesländer:
- Viele Lehrer für weniger Kinder im Vergleich zu anderen Ländern.
- Sehr hoher Altersdurchschnitt der Lehrer mit Problemen beim Krankenstand
- vergleichsweise hoher Ausfall an Unterrichtsstunden.
- Wir haben zu viele kleine Schulen.

Bei einer Regelschule mit 180 Schülern, so Ohler, kann man nicht mehr alle Lehrer stellen um alle Unterrichtsfächer abzudecken.
Ziel soll bei Grundschulen sein, dass sie nicht geschlossen werden, aber 50 Kinder in vier Klassen geht einfach nicht. Über die Größe der Schulen muss einfach gesprochen werden.

Diskutiert wurde auch der Lehrermangel in bestimmten Fachgebieten (Mathe, Naturwissenschaft und Sonderpädagogen). Auch das Thema der Verbeamtung muss politisch diskutiert werden. Thema natürlich auch die schlechtere Bezahlung der Thüringer Lehrer und das Abwandern in andere Bundesländer, wobei es nicht nur in den Westen geht. Lösungen wurden nicht aufgezeigt.

In einem driten Schwerpunkt wurde breit über die Gemeinschaftsschule debattiert. Ohler: Im neuen Schulgesetz soll stehen, jeder Landkreis soll mindestens eine Gemeinschaftsschule haben. Probleme so Ohler könnte es wegen der Gebietsreform geben.

In der Diskussion kritisierte Brigitte Neumann (Verband der Gehörgeschädigten...), dass die meisten Lehrer zu wenig Erfahrungen bei der Erziehung gehörgeschädigter Kinder haben.

Zum Abschluss gab es noch eine Gratulation für Mirko Küster, der in die Partei aufgenommen wurde.
Während der Mitgliederversammlung ging eine Spendenliste rum. Gesammelt wurde für die Finanzierung von Stolpersteine (Erinnerung an jüdische Bürger) für die Stadt Bad Frankenhausen.