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Mi, 13:42 Uhr
11.05.2016
Bundespolitiker äußern sich

Neues aus Berlin (28)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: „Drohende weitere Streckenstilllegungen in Thüringen stoppen“. LINKE mit Antrag im Bundestag...

Die Liste der stillgelegten Strecken seit 1990 in Thüringen ist lang – insgesamt 37 Strecken im Lande des Rennsteiges. Die letzten Stilllegungen betrafen 2007 Straußfurt – Sömmerda und Ilmenau – Stützerbach sowie 2011 Gotha – Gräfenroda.

Allein in den Jahren der Massenstillegungen von 1994 bis 2004 wurden in Deutschland pro Jahr mehr als 400 km Schienenstrecken aus dem Betrieb genommen, also insgesamt 4.000 km stillgelegt.

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Nun droht ein weiterer Rückgang an Schienenwegen. Durch die geplante Neuverteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel auf Bundesebene, die den Nahverkehr im Schienennetz finanzieren, würden die ostdeutschen Länder benachteiligt.

Dieses will die LINKE im Bundestag nun mit einem Antrag im Bundestag verhindern. Dazu erklärt Kersten Steinke, LINKE:

„Wir brauchen hier einen starken und gut funktionierenden Nahverkehr auf der Schiene. Er ist wichtig für die Fahrgäste, für die Umwelt und für die Region - sowohl für Pendler als auch für den Tourismus. Ländliche Regionen dürfen nicht noch weiter abgehängt werden.

Die gesamte Finanzierung des Schienennahverkehrs ist zu schwach ausgestaltet. Die Länder forderten 8,5 Mrd. Euro damit sie den Schienennahverkehr bestellen können. DIE LINKE macht sich die Forderungen der Länder zu Eigen und fordert die Aufstockung um diesen Betrag.

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag wird am kommenden Donnerstag zwei Anträge einbringen, die die drohende Benachteiligung der ostdeutschen Länder verhindern und eine ausreichende Finanzierung gewährleisten soll. Ich hoffe auch bei den Thüringer Bundestagsabgeordneten um Zustimmung im Interesse unserer Region. Der Nahverkehr darf nicht kaputt gespart werden.“

Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khh

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