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Fr, 16:50 Uhr
11.11.2016
Bundespolitiker äußern sich

Neues aus Berlin (63)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagsmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: „Sanierung kommunaler Einrichtungen“. Lemme: 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen...

In der Nacht zu Freitag wurde in Berlin bei der Bereinigungssitzung der Haushalt für das Jahr 2017 beraten. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Haushälter Steffen-Claudio Lemme teilt mit, dass ein Programm zur kommunalen Sanierung mit einem Fördervolumen von 100 Millionen Euro aufgelegt worden ist. Kommunen sind ab sofort aufgerufen sich zu bewerben.

„Die SPD hat im Rahmen der Haushaltsberatungen wichtige Schwerpunkte setzen können. Als zuständiger Haushälter für das Bau- und Umweltministerium freue ich mich, dass das erfolgreiche Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen mit 100 Millionen erneut aufgelegt wird.

Das 2015 erstmals vom Bauministerium durchgeführte Programm ist sehr erfolgreich. Mit ihm fördert der Bund kommunale Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Unterstützt werden investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung in Städten und Gemeinden.

Die Förderquote liegt in der Regel bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 90 Prozent. Gefördert wird die Sanierung sowie in bestimmten Fällen auch der Ersatzneubau sozialer Gebäude, energetische Maßnahmen sind dabei eingeschlossen.“

Wahlkreisbüro Seffen-Claudio Lemme

Kommentar kn:

Hoffentlich fließt dann endlich mal Geld für die Sanierung des Sportzentrums am Göldner von Sondershausen. Aber 100 Millionen? Da langt leider nicht mal wenn man nur Thüringer Kommunen "sponsern" würde. Da müssen Milliarden ran!
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