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Fr, 17:45 Uhr
03.02.2017
Bundespolitiker äußern sich

Neues aus Berlin (09)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: "„Städtebauförderung“. Lemme: Lemme: „Jetzt für den ‚Tag der Städtebauförderung’ bewerben.“...

Am 13. Mai 2017 findet erneut der bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. Städte und Kommunen können sich ab sofort für die Teilnahme anmelden.

Der „Tag der Städtebauförderung“ ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund. Im vergangenen Jahr haben über 530 Städte und Gemeinden in mehr als 900 Veranstaltungen für die Städtebauförderung geworben.

Als zuständiger Haushälter für das Bauministerium ermutigt Steffen-Claudio Lemme, MdB die Kommunen in Thüringen, an diesem Veranstaltungstag teilzunehmen:

„Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick zu geben, wie Städtebauförderung wirkt – vom sanierten Bürgerzentrum über bewahrte historische Bauten bis zum aufgewerteten Stadtpark. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme noch bis zum 31. März 2017 anmelden“, so Steffen-Claudio Lemme.

Die Anmeldung ist auf der Internetseite www.tag-der-staedtebaufoerderung.de möglich. Die Kommunen tragen in einen kurzen Steckbrief alle wichtigen Informationen zu ihren Veranstaltungen und Programmpunkten ein. Die vom Bund beauftragte Begleitagentur (SSR Schulten Stadt- und Raumentwicklung Dortmund; kontakt@tag-der-staedtebaufoerderung.de) bietet allen teilnehmenden Kommunen umfassende Unterstützung in der Planung und Vorbereitung ihrer individuellen Veranstaltungen an.

Wahlkreisbüro Seffen-Claudio Lemme
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Kommentare

04.02.2017, 13.29 Uhr
5020EF | Ach Hr. Lemme...
..."bewahrte historische Gebäude" ...
deswegen soll nach dem Umbau des PrinzenPalais auch das Rathaus in Sondershausen seinen altmodischen Charme durch Sanierung/Umbau verlieren?

Ich bitte Sie! Was hat ein normaler Bürger im Rathaus zu suchen, was er nicht im Landratsamt oder Einwohnermeldet erledigen könnte? Ausstellungen sind zum wiederholten Mal aus Kostengründen "letztmalig" zu besichtigen, da die Stadt kein Geld hat.

Was wollen Sie eigentlich wirklich? Geld rauswerfen, welches nicht vorhanden ist oder Fördermittel abgreifen?
05.02.2017, 18.07 Uhr
Erkan | Bravo, Herr Lemme !!!
Herr Lemme, Sie sind ein Weltkenner ersten Ranges. Während alle Kommunen unter der Last der finanziellen Belastung stöhnen, Ihre Haushalte nicht rund bekommen und immer wieder Streichungen an wichtigen Massnahmen durchführen müssen, werben Sie für das obige Programm.
Sind Sie so weltfremd, um nicht zu wissen, dass es im jetzigen Zeitpunkt nicht auf Kampagnen sondern auf Taten ankommt?
Natürlich können sich alle Kommunen beteiligen und Vorstellungen einreichen. Woher und in welcher Größenordnung fließen aber Gelder, bekommt man verbindliche Zusagen?
Die von Ihnen vorgeschlagene Kampagne dient Niemanden, außer der Agentur, die Unterstützung leisten soll. Es ist möglich, dass Kommunen dann ein wunderbares, geschöntes Konzept besitzen. Aber was nutzt das alles, wenn die Eigenmittel fehlen. ( siehe Skiarena Steinach)?
Statt auf den Schlossball zu gehen und sich zu amüsieren, hätten Sie die Zeit lieber zur Ausarbeitung fundamentierter Vorschläge nutzen sollen.
Früher hiess es: Brot und Spiele. Brot geben Sie im übertragenem Sinne Ihrem Wahlvolk nicht, aber an Spielen zur Selbstdarstellung nehmen Sie immer wieder gerne teil. Von einem Kreisvorsitzenden der SPD kann man mehr Engagement für seinen Wahlkreis, aber auch für Thüringen erwarten. Eine heroische Tat, war dieser Vorschlag für Sie und die SPD nicht.
Wenn schon keine finanziellen Mittel in die Kommunen fliessen können, können sich doch die Verantwortlichen wenigstens mit hervorragend formulierten Plänen zudecken. Gute Nacht!
06.02.2017, 11.07 Uhr
Steffen-C. Lemme | Sehr geehrter Herr Erkan
Ja, unseren Kommunen geht es vielfach finanziell nicht gut. Deshalb gibt es vom Bund auch die Möglichkeit einer bis zu 90% Förderung. Thüringen hat von der Städtebauförderung in den vergangenen Jahren vielfach profitiert. Sollen wir die vielfältigen Angebote der Städtebauförderung Ihrer Meinung nach nicht wahrnehmen? Hätte ich mich nicht erfolgreich für den Neubau z.B. des Kyffhäuser-Gymnasiums einsetzen sollen? Städte wie Sondershausen, Bad Frankenhausen, Artern und Roßleben sind nur einige der Städte, die beispielsweise 2015 aus diesem Programm mit jeweils mind. 6-stelligen Beträgen profitiert haben. Sollte ich mich Ihrer Meinung nach nicht für gute Bildungschancen oder unsere schönen Altstädte einsetzen?
06.02.2017, 12.00 Uhr
Erkan | Danke für die Belehrung, Herr Lemme
Entschuldigung, ich vergaß, dass Sie ja immer einmal etwas als Erfolg verbuchen, was eigentlich gar keiner ist.
Hätten Sie in Ihrer Antwort konkret angegeben wo wurde was mit welchem Einsatz und welchem Erfolg erreicht, dann wäre ich bereit, Ihre Worte anzuerkennen.
Aber auf angebliche Erfloge aus 2015 zurückzugreifen? Was war 2016?
Welche Vorstellungen haben Sie, um die Kommunen in die Lage zu versetzen, die Eigenanteile zu erbringen?
Sie liefen vor Jahren mit einem Plakat vor der Brust durch die Innenstadt von Sondershausen und machten Glauben, Sie würden die Arbeitslosigkeit senken. Die Arbeitslosenzahlen im Kyffhäuserkreis sprechen ihre eigene Sprache.
Zum nächsten Wahlkampf sollte auf Ihren Schild stehen. " Ich verspreche nichts, was ich nicht halten kann."
Danke dafür, dass Sie mich mit Herr ansprechen.
06.02.2017, 12.17 Uhr
Steffen-C. Lemme | Gern gebe ich Ihnen konkrete Auskunft
Sehr geehrter Herr Erkan,
die 4 Millionen Euro für das Kyffhäuser-Gymnasium war nur ein Beispiel aus 2016. Gern kann ich Ihnen, wie gewünscht, die genauen Zahlen bei einem Gespräch vorstellen. Ich würde mich über einen Anruf in meinem Wahlkreisbüro in Sondershausen freuen, dort können Sie gern eine Terminabsprache für ein persönliches Gespräch vereinbaren.
Nun noch zu Ihrer Frage bezüglich der Arbeitslosenzahlen. Diese gingen übrigens vom Januar 2014 (damals 13,1%) bis Dezember 2016 (9,4%) zurück. Ich freue mich dann auf ein persönliches Gespräch mit Ihnen.
07.02.2017, 17.00 Uhr
Lublo | Städtebauförderung
Also Herr Lemme
Hunderte von Millionen an Bundesgeldern gingen im vergangenem Jahr wieder zu rück!! Warum?
Ich sage Ihnen warum! Denn nicht einmal die restlichen 10% haben manchen Kommunen und Städte nicht übrig!
Sie lassen lieber alles verkommen ehe Sie nur einen Cent ohne Selbstbeteiligung ausgeben.
Wenn es nicht ehrenamtliche Helfer geben würde, die Spenden sammeln nur um die Eigenfinanzierung zu decken, sehe es noch düster aus als es wirklich erscheint!
Am Ende schmücken sich die Politiker mit fremden Federn was Sie alles für uns tun!
Bei einem Projekt von 1 Mio. € sind das 100000,- € Eigenfinanzierung und das ist nur eine kleine Baumaßnahme!
07.02.2017, 18.12 Uhr
tannhäuser | Ja Herr Lemme!
Da fällt mir ein, wann und an wen verteilen Sie demnächst im Wahlkampf wieder Lottogelder oder machen sowas nur Landespolitiker?

Und Ihr Angebot eines persönliches Gespräch an Erkan...weiss Ihr Famulus Herr Esser davon? Der ist scheinbar nicht so kontaktfreudig.

Ich hatte ihn genau hier mal darum gebeten und keine Reaktion bekommen!

Und glauben Sie mir.. ich bin ein höflicher, DDR-Schulgebilder Mensch. Auch nicht Mitglied irgendeiner Partei. Und ich werde mich Ihnen natürlich auch unter meinem Klarnamen vorstellen.

Wenn Sie hier mal wieder lesen sollten...es gibt sicherlich noch mehr Interessenten.
08.02.2017, 08.32 Uhr
Joerg Esser | @tannhäuser
Sehr geehrter Herr tannhäuser,
gern bin auch ich zu einem persönlichen Gespräch bereit. Unser Bürgerbüro steht ihnen jederzeit offen. Kommen Sie einfach vorbei.
Ihr Angebot scheint einfach an mir vorbei gegangen zu sein, da ich, wie schon mehrfach betont, die Kommentare von Leuten, die so wenig Selbstvertrauen haben, dass sie nicht mal unter ihrem eigenen Namen schreiben, eher ignoriere.
Ich freue mich dann also auf ein persönliches Gespräch mit Ihnen.
08.02.2017, 15.30 Uhr
Rainer Scheerschmidt | Warum nicht öffentlich ??
Es wurden Fragen gestellt. Es wurden Antworten gegeben. Alles endet aber letztendlich so, dass gesagt wird, " Sie , nämlich der Fragensteller oder Fragenstellerin kommen Sie ins Büro und dann können wir uns über Ihre Fragen unterhalten.".
Ich finde eine solche Verfahrensweise höchst verwunderlich. Wie soll ein Fragesteller/in ins Büro kommen, wenn deren Arbeitsstelle evtl Außerhalb ist?
Die Antworten auf die Fragestellungen können doch nicht so geheim sein, um nicht hier beantwortet zu werden.?
08.02.2017, 16.10 Uhr
Micha123 | Herr Lemme, Herr Esser und die Kommentatoren
Die Genossen Esser und Lemme reden nun einmal nicht mit Leuten, welche hier ihre Namen nicht preisgeben. Angeblich wegen zu wenig Selbstvertrauen oder was auch immer.
Vielleicht gibt es aber auch Menschen, welche ihre Anonymität bewahren und nicht im Internet ausgespäht werden wollen.
Dazu gibt es ja hier im Forum die Möglichkeit der Synonyme.
Sollte ein Nutzer sich total daneben benehmen, dann gibt die Redaktion die Kommentar nicht frei und die Redaktion verfügt auch noch über den Klarnamen.

Das Verhalten von Herrn Esser ist schon merkwürdig.
Vielleicht möchte er ja auch, dass es keine geheimen Wahlen mehr gibt. Und jeder Bürger, welcher nicht die SPD wählt, kann dann öffentlich angeprangert und vor allem eines Besseren belehrt werden.
Interessant wäre aber schon so eine öffentliche Diskussion. Vor allem in so politisch turbulenten Zeiten. Sprich also, ein Podium mit Politikern und der Saal voll mit dem Volk und den vielen Fragen.
Und wenn ich da von Podium rede, dann sollten dort nicht nur die "Altparteien" vertreten sein, sondern die gesamte politische Bandbreite.
Wie wäre es mit einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Sondershausen, ähnlich wie 1989? Das ist besser so, weil in einem Saal könnte man auch dafür sorgen, dass nur "ausgesuchtes" Publikum vor Ort ist...

Letztes gab es zum Beispiel einen Artikel, worin der Genosse Lemme informierte, dass es vom Bund Förderung für Einbruchschutz gibt. Auch Herr Esser antworte dort fleißig und belehrte vor allem die Kommentatoren. Aber ich stellte einige Male die Fragen "Warum überhaupt Einbruchschutz? Gibt es mehr Kriminalität? Wenn ja, warum?" Daraufhin kamen keine Antworten. Klar, diese Fragen passten nicht so ins Konzept.
In seinem Büro kann er die Fragenden sicherlich besser kontrollieren und wird es zu unbequem, dann werden sie gehen müssen.
Von daher ist der Gedanke mit einer öffentlichen Großveranstaltung gar nicht so verkehrt...
09.02.2017, 08.10 Uhr
Joerg Esser | Lieber Herr Scheerschmidt
ich persönlich diskutiere gern mit Menschen. Egal, ob wir dabei einer Meinung sind, oder nicht. Dies aber immer auf Augenhöhe, also mit Personen, die so viel Vertrauen in Ihre eigenen Aussagen haben, dass sie mit Ihrem richtigen Namen auch dazu stehen. Dass dies hier in den Kommentarspalten nicht der Fall ist, sehen Sie ja selbst. Ob ein Treffen nun in einem Büro, oder in einer Gaststätte oder auf dem Marktplatz stattfindet, ist mir persönlich dabei egal. Fragen und Antworten lassen sich in einem Gespräch, in dem man dem Gegenüber in die Augen schauen kann, besser lösen. Das ist meine persönliche Meinung. Genauso ist es meine persönliche Entscheidung, auf bestimmte Leute nicht zu reagieren.
09.02.2017, 18.28 Uhr
Mueller13 | @ Herr Esser - ein Denkansatz!
Vielleicht sollte es Ihnen zu denken geben, dass viele Menschen mittlerweile lieber anonym kommentieren, obwohl dass, was sie von sich geben weder dumm noch rechtswidrig ist.

Wir leben in Zeiten, in denen
-> Autos abgebrannt oder demoliert werden,
-> Scheiben von Parteibüros eingeworfen werden,
-> Personen wegen ihrer Meinung verprügelt und ausgeraubt werden,
-> Häuser von Menschen mit der "falschen" Meinung beschmiert werden,
-> Personen wegen ihrer Meinung entlassen werden,
-> Personen wegen ihrer Meinung denunziert werden.
Wenn Sie wollen, kann ich Ihnen zu jeder Straftat einige Links anhängen.

Dazu kommt, dass der Staat damit beginnt Meinungskontrollinstanzen zu installieren (siehe Stasi-Kahanes Einfluss auf Bertelsmann/Facebook; Erschaffung eines Wahrheitsministeriums) und das bei komplett gleichgeschalteten Leitmedien.

Solange die Linken ihre Antifa-Truppen nicht unter Kontrolle haben (wollen), die gesamte linke Entourage öffentlich straflos vor Fotos mit der Aufschrift "ACAB" posiert, die Meinungsfreiheit nicht gewährleistet ist, empfehle ich jedem weitgehend anonym zu agieren.

Oder wie sagte ein Freund mir kürzlich: Du hast recht, aber ich darf mir zu dem Thema keine Meinung erlauben (weil er auch im nächsten Monat einen Gehaltscheck erhalten will).
09.02.2017, 22.20 Uhr
tannhäuser | @ Mueller13
Da haben Sie genau das ausgedrückt, was mich auch dazu zwingt, noch mal darüber nachzudenken, ob ich mich freiwillig in die Höhle der Roten Löwen begeben werde.

Vielen Dank und Respekt dafür!

Wir könnten ja noch abwarten, bis der diesjährige Wahlkampf unter Schirmen mit Verteilen von Feuerzeugen und Kugelschreibern in der Fußgängerzone Einzug hält.

Da muss man dann nicht den Personalausweis zücken, um mit den Volksvertretern ins Gespräch zu kommen...oder ist inzwischen für ungezwungene Gespräche schon ein Identitätsfeststellungsgesetz geplant?
10.02.2017, 08.21 Uhr
Joerg Esser | @Mueller13 @tannhäuser
Ich glaube, dabei kann Ihnen niemand helfen. Wenn Sie nicht den Mut haben, zu Ihren Aussagen offen zu stehen, oder offen mit Menschen zu diskutieren, die eventuell eine andere Meinung haben könnten, dann tut mir das leid. Ich für meinen Teil stehe zu dem, was ich sage und kann das auch jederzeit offen vertreten. Aber ich kann natürlich auch verstehen, dass es viel einfacher und bequemer ist, unbekannt über jeden und alles zu schimpfen. Schade, dass Ihnen anscheinend an einer konstruktiven Diskussion nicht gelegen ist. Ich für meinen Teil überlasse Sie dann auch mit diesem letzten Kommentar den Kommentarspalten dieses Portals. Trotz allem wünsche ich Ihnen alles Gute für Ihre Zukunft.
10.02.2017, 12.14 Uhr
Mueller13 | @ j. Esser - überhebliche Aussage
Da steht er, der Herr Esser, streichelt sich selbstzufrieden seinen Bauch und intoniert: "Wenn Sie nicht den Mut haben, zu Ihren Aussagen offen zu stehen... dann tut mir das leid". Wenn man keine Repressalien zu erwarten hat, kann man natürlich so argumentieren.
Nach der ersten sozialistischen Machtübernahme 1933, der zweiten mitteldeutschen Episode 1949, nimmt das linke Gedankengut gerade den dritten Anlauf grundlegende Bürgerrechte einzuschränken. (1984 ick hör Dir trapsen).
Jeder muss für sich selbst entscheiden, ob er es verantworten kann sich (und seinen nächsten) den oben aufgeführten Repressalien auszusetzen. Das hat auch nichts mit Angst oder ähnlichem zu tun, es ist eine ganz einfache rationale Entscheidung. Aber trotzdem danke für Ihre Antwort, werden dadurch doch gewisse Charakterzüge offen dargelegt.
10.02.2017, 15.42 Uhr
Joerg Esser | @Müller13
Da Sie mich weder kennen, noch mich kennen lernen möchten, glaube ich kaum, dass Ihnen eine Mutmaßung zusteht, ob ich Repressalien ausgesetzt bin, oder nicht. Und doch, es ist Angst, wenn man nicht offen zu seiner Meinung steht. Aber es gab und gibt halt immer solche und solche Menschen. Es gab Leute wie Otto Wells, die im Reichstag offen ihre Meinung geäußert haben, ungeachtet der drohenden Repressalien. Und dann gab es immer auch Menschen, die sich versteckt haben, die in der Öffentlichkeit immer brav mitgelaufen sind und die nur im verborgenen den Mund aufgemacht haben. So ist das halt. Das eine ist Charakter, das andere (naja, da lasse ich mal jeden selbst entscheiden)
10.02.2017, 17.00 Uhr
tannhäuser | Aber Herr Esser!
Es ist doch Ihr Broterwerb, mit eigener Meinung und im Namen Ihres Abgeordnen öffentlich Stellung zu beziehen.

Dafür, natürlich neben Ihrer politischen Einstellung, sind Sie doch in die SPD eingetreten oder sehe ich das falsch?

Unter den von Ihnen erwähnten historischen Feiglinge waren auch nicht wenige Sozialdemokraten.

Ich respektiere, wie Sie sich hier stellen, aber mit einigen Ihrer Beispiele an das Wahlvolk tun Sie weder sich noch Ihrem Chef einen Gefallen.
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Anmerk. d. Red: Die Diskussion ist beendet.
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