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So, 00:45 Uhr
03.12.2017
Neues aus Sondershausen

Drei Beschlussvorlagen scheiterten

Das in einer einzigen Stadtratssitzung gleich drei Beschlussvorlagen nicht durchkommen, hatte kn bisher auch noch nicht erlebt. Am Donnerstag war es in Sondershausen der Fall...

Der Top 15 "Beschluss über die Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen in der Stadt Sondershausen (Einziehungsverfügung) - Teilflächen vor der Lohstraße 8-10 und der Bebrastraße 33 sowie vor der Ferdinand- Schlufter-Straße" überstand nicht mal die Tagesordnung.

Hier kam von Stadtratsmitglied Sigrid Rößner (Die Linke) der Beschlussantrag, diesen Tagesordnungspunkt zu streichen. Nach der Diskussion war man sich einig. Dieser Punkt wurde gestrichen.

Um was ging es? Hier sollte Platz gemacht werden für den den Investor Rossmann. Der hat aber seinen Plan, dort eine neue Filiale zu bauen aufgegeben, und will wohl einen neuen Platz in der Schlossgalerie einnehmen. Rossmann hat die Immobilie bereits wieder veräußert.

Den Stadträten stieß sehr übel auf, dass man sie als Stadträte seitens der Stadtverwaltung nicht informiert hatte, und nur Informationen einseitig über Medien erhielten. Dazu kam, dass der neue Investor weiter geheim bleiben will. Nicht mal eine Verschiebung in den nicht öffentlichen Teil wurde von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) im Namen des Investors abgelehnt.
Ohne zu wissen, was dort passieren soll, wird kein Beschluss gefasst.

Bei den Punkten
13. Beschluss über den Finanzplan und Investitionsprogramm 2018
des Versorgungsbetriebs der Stadt Sondershausen (VBS)

14. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 des Versorgungsbetriebs der
Stadt Sondershausen (VBS)


kam man aber in die Diskussion. Hier waren aber einige Punkte im Wirtschaftsplan strittig. Es ging zum Beispiel um die Frage der Finanzierung eines Sprungturms im Bergbad, der rund 57.000 Euro (mit Abriss des alten) kosten soll.

Nächster strittiger Punkt war die Sanierung des Festplatzes am Kaufland. Hier sollen Schäden die durch die Pkw-Nutzung und vor allem die illegale Benutzung durch Lkw repariert werden.

Am hitzigsten wurde es bei der Debatte um die Sanierung des Sombrero. Hier ging es aber nicht nur um die Kosten, sondern auch die mit dem Pächter abgeschlossenen Verträge. Die Miete, so Tobias Schneegans sei viel zu niedrig und für die Stadt "betriebswirtschaftlicher Selbstmord". Hier verlange man keine marktgerechten Preis und das sei ein Eingriff in die Markt Wirtschaft.

Kreyer verteidigte das Vorgehen, wir wollen nicht wegen der Miete noch eine Gaststätte schließen lassen.

Bereits Diskussion nahm wieder die Frage nach der Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes ein. Dabei ging es von kompletter Schließung bis zu neuen Standorten, so in der Nordhäuser Straße.

Hier war es Sigrid Rößner, die den Antrag stellte, die beide Beschlussvorlagen in den Wirtschaftsausschuss zurück zu verweisen. Bei 15 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen hatte der Antrag Erfolg.
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Kommentare

03.12.2017, 01.32 Uhr
tannhäuser | Und nun?
Die DDR-Nostalgie-Flachbauten sind wohl unabreissbar?

Kein Wunder, dass Rossman davon Abstand nimmt, dort zu investieren. So ein gut frequentiertes Tipp-Kaffee darf natürlich nicht vertrieben werden.

Wenn das halbe Schloss schon einsturzgefährdet ist, braucht man touristische Charme-Alternativen...
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