Unter dieser Überschrift gibt es diese Stellungnahme zur Reaktion auf die Pressemeldung vom Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag und Bürgermeister Strejc. Hier der Wortlaut von Steffen Kobrow...

Also von schlechten Verlierern hat man schon oft etwas gehört. Im Kyffhäuserkreis gibt es aber anscheinend eine Ausnahme. Denn hier verhält sich die Partei der klaren Wahlsiegerin Frau Hochwind, überhaupt nicht so, wie man das erwarten sollte!

Der Bürgermeister von Bad Frankenhausen, Matthias Strejc, wirft mir in seiner Mitteilung vom 18.04.2018 vor, ich würde die 57 % Wähler der SPD als „dumm“ hinstellen. Zum einen ist es allein seine Interpretation, dass ich die SPD-Wähler als „dumm“ diffamiere und zum anderen unterlässt er es bewusst den Lesern des Artikels zu erläutern, was ich genau gesagt habe. Grund für meine Äußerungen war übrigens ein Statement von Herrn Esser, welcher zum Kreisvorstand der Sozialdemokraten gehört. Als Herr Krautwurst in den sozialen Medien seinen Rücktritt erklärt hatte und den Leuten und seinen Wählern sehr aufrichtige Worte mit an die Hand gab, war Herr Esser der einzige, der nicht den Anstand hatte, dass einfach mal so stehen zu lassen ohne wieder dreckige Parteiwäsche zu waschen. Er unterstellte Herrn Krautwurst, dass er die Leute täuschen will und damit von seiner persönlichen Verantwortung ablenken wolle.

Im Wortlaut: „Dann stellt sich die Frage, was Antje Hochwind anders gemacht hat. …. Für mich sieht das eher so aus, als wollte jemand die Verantwortung für eine Niederlage anderen auferlegen.“ Dieser Beitrag unter eine Rücktrittankündigung eines Kommunalpolitikers, der viele Jahre für die Menschen in unserer Region Politik gemacht hat, ist beschämend Herr Strejc und nicht meine Äußerungen.

Zu meinen Worten, dass Frau Hochwind die Wahl so eindeutig in ihre Richtung lenken konnte, weil sie publikumswirksam und „zum Glück“ kurz vor der Wahl mit ihrem Linken Parteifreund Bodo Ramelow Richtfeste feierte, oder eine „zum Glück“ kurz vor der Wahl terminlich hin gezimmerte Schuleröffnung in Artern, dazu stehe ich weiterhin. Das hat nichts mit Diffamierung zu tun, sondern mit Darlegung der Realität. Schmunzeln musste ich dennoch bei dem Beitrag von Herrn Strejc. Denn den Punkt, dass ich beim sozialdemokratischen Stimmenfang auch noch einen dritten Punkt neben Schuleröffnungen und Richtfesten genannt habe, hat er glatt verschwiegen.

Am 29. März verkündete der Bürgermeister völlig überraschend auf seiner facebook-Seite und ohne jeglichen Hinweis an die Stadträte der Stadt Bad Frankenhausen, dass die Kurstadt einen Veranstaltungssaal bekommt und dass unter dem Motto: „Versprochen und gehalten“.


Foto: Steffen Kobrow

Zum Sektempfang beim Inhaber des Saales hatte der Bürgermeister aber nicht etwa die Stadträte eingeladen, von denen einige seit einem Jahr sehr engagiert nach Lösungen für das Problem Veranstaltungsaal suchten und arbeiteten. Warum auch? So kurz vor der Wahl, kann man schon mal andere Prioritäten setzen. Und so waren neben dem Vertreter des Karnevalsvereins, welcher das Thema im letzten Jahr wieder anstieß und dem Kurdirektor, erstaunlicherweise nur noch der 1. Beigeordnete der Stadt (SPD Mitglied) und die Landrätin (SPD Mitglied) anwesend um bekannt zu geben, dass die SPD Versprechungen macht, die sie dann natürlich auch hält. Am nächsten Tag, in der Thüringer Allgemeine stand dann im Schlusssatz der offiziellen Pressemitteilung, dass für den Nutzungsvertrag des Saales nur noch der Stadtrat zustimmen muss. Herzlichen Dank! Das ist also unsere Aufgabe. Der Bürgermeister macht mit der Arbeit der ehrenamtlichen Stadträte Wahlwerbung und die Räte dürfen dann am Ende noch dankenswerter Weise zustimmen. Dafür können die Frankenhäuser dann im kommenden Jahr wieder ihr Wahlrecht nutzen. Den ferngesteuerten Wackeldackel werde ich für die Leute die mir/uns ihr Vertrauen geben, nicht machen. Der 1. Beigeordnete und die Landrätin haben dann im Nachgang übrigens Ihr Verständnis über meinen Unmut zum Ausdruck gebracht und fanden die Kritik berechtigt.

Und genau diese Fakten führen dazu, dass ich geschrieben habe, dass vor der Landratswahl bewusst und teilweise unfair versucht wurde die Wähler zu lenken oder nennen wir es von mir aus auch wieder "manipulieren". Und das hat eben gut funktioniert. Das muss man neidlos anerkennen. Die Frage ist nur, ob dieser Weg bei immer größer werdendem Frust der Menschen, siehe Wahlbeteiligung und Stimmen für andere Parteien, der Weg ist, der erstrebenswert ist. Aber das kann zum Glück jeder Bürger selber einschätzen.

Bei all der konstruktiven Zusammenarbeit im Frankenhäuser Stadtrat in den letzten Jahren, sollten Sie, sehr verehrter Bürgermeister, immer bedenken, dass parteiübergreifende Zusammenarbeit kein Selbstläufer und vor allem keine Einbahnstraße ist. Auch Sie sollten die Zeichen der Zeit erkennen.

Steffen Kobrow