Im Ergebnis des letzten Kreisausschusses fordert der Fraktionsvorsitzende des Volksinteressenbundes Thüringen -VIBT- im Kreistag, Erik May, einen Kreistagsbeschluss zum Thema Sanierung/Erweiterung der Regelschule Oldisleben. Hier seine Brgründung...

Der Presse war zu entnehmen, dass der Kreisausschuss des Kreistages am 13.05. 2009 zur Problematik und Entscheidung über die Sanierung/Erweiterung der Regelschule Oldisleben mit 4:1 Stimmen für den Antrag gestimmt hat.

Im letzten Kreistag am 08.04.2009 wurde festgelegt, dass der Beschluss nur ohne eine weitere Befassung des Kreistages umgesetzt wird, wenn dieser einstimmig erfolgt. Da der Beschluss nicht einstimmig gefasst wurde, muss daher der Kreistag sich erneut mit diesem Beschluss und seinem Inhalt befassen.

Wir beantragen hiermit als VIBT-Fraktion, diesen Beschluss am ersten Kreistag nach den Kommunalwahlen erneut, wie im Kreistag am 08.04.2009 beschlossen, auf die Tagesordnung zu setzen.Alle dafür erforderlichen Unterlagen für eine eingehende Prüfung durch den Kreistag sind dazu allen Kreistagsmitgliedern rechtzeitig zu zuleiten.

Erik May
Fraktionsvorsitzender VIBT