Mo, 14:00 Uhr
08.03.2010
Die Stromrechnung wird günstiger
Unter der oben genannten Überschrift verweist Bundestagsmitglied Patrick Kurth (FDP) ausdrücklich nochmals in einer Pressemitteilung auf die veränderte Fristen beim Solarstrom durch die FDP hin. Am Wochenende hatte kn in diesem Zusammenhang bereits eine Pressemitteilung (Neues aus Berlin (20)) veröffentlicht...
Der Sondershäuser FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth erklärte erneut, dass die ursprünglich drastische Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom vom Tisch sei. In seiner Funktion als Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion hatte sich Kurth gegen die eigentlichen Pläne des Bundesumweltministers Norbert Röttgen (CDU) gewandt, die die Reduzierung bereits ab 1.4.2010 vorsahen. In den Verhandlungen zwischen FDP und CDU konnte diese Frist auf den 1.7. verschoben werden. Diese Fristveränderung geht auch auf Kurths Engagement zurück, der mehrfach seine Bedenken den Verhandlungsführern und der Fraktionsführung mitteilte, sowie alle ostdeutschen Abgeordneten der Koalition anschrieb. Dabei sei aber auch deutlich geworden, dass viele Abgeordnete für eine deutliche und schnelle Senkung sind, um die Stromkunden zu entlasten.
Kurth wies auch darauf hin, dass sich der Bundestag bislang mit den Gesetzesvorlagen noch gar nicht beschäftigte. Der hiesige SPD-Abgeordnete Steffen Lemme hatte erklärt, dass der Bundestag die Veränderungen bereits beschlossen habe. „Das ist nicht der Fall, im Plenum haben wir darüber noch gar nicht gesprochen. Deswegen sind Änderungen entgegen den Behauptungen des SPD-Politikers noch möglich, auch wenn ich wenig Spielraum sehe“, so Kurth.
Der FDP-Abgeordnete sagte allerdings auch, dass die Thüringer Landesregierung und insbesondere SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig in Berlin deutlicher ihren Widerstand vorbringen müssten. „Herr Machnig kann nicht in Thüringen den Aufstand anführen und in Berlin unsichtbar bleiben. Dann ist klar, dass man nicht gehört wird“, so Kurth in einem Brief, den er Firmen und Verbänden der Solarwirtschaft sendete. Besonders griff Kurth die fehlende Geschlossenheit der Mitteldeutschen Länder an. Thüringen hatte einen anderen Vorschlag für die Senkung der Vergütung eingebracht, als Sachsen und Sachsen-Anhalt. „Den Gegnern der Alternativvorschläge wird es sehr leicht gemacht, wenn die Betroffenen sich nicht mit einer Stimme wehren“, so Kurth.
Letztlich wies der FDP-Politiker darauf hin, dass sich die Einspeisevergütung, um die derzeit diskutiert werde, auf jeder Stromrechnung wiederfinde. „Jeder einzelne Stromkunde zahlt diese zusätzliche Abgabe. Die Belastung wurde von Rot-Grün eingeführt und läuft schrittweise aus. Die zusätzliche Senkung kommt jetzt wegen der hohen Unternehmensgewinne und der gefallenen Kosten für Solaranlagen.“ Die Senkung müsse nach Kurths Ansicht allerdings mit Bedacht vorgenommen werden. Die niedrigere Einspeisevergütung müssten die Unternehmen kalkulieren können. „Mir geht es dabei vor allem um die kleineren Handwerksbetriebe, die die Installation vornehmen. Derzeit haben aber verschiedene Thüringer Anbieter angekündigt, weiter zu investieren. Das ist eine gute Nachricht“, so Kurth abschließend.
Wahlkreisbüro Patrick Kurth
Autor: khhDer Sondershäuser FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth erklärte erneut, dass die ursprünglich drastische Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom vom Tisch sei. In seiner Funktion als Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion hatte sich Kurth gegen die eigentlichen Pläne des Bundesumweltministers Norbert Röttgen (CDU) gewandt, die die Reduzierung bereits ab 1.4.2010 vorsahen. In den Verhandlungen zwischen FDP und CDU konnte diese Frist auf den 1.7. verschoben werden. Diese Fristveränderung geht auch auf Kurths Engagement zurück, der mehrfach seine Bedenken den Verhandlungsführern und der Fraktionsführung mitteilte, sowie alle ostdeutschen Abgeordneten der Koalition anschrieb. Dabei sei aber auch deutlich geworden, dass viele Abgeordnete für eine deutliche und schnelle Senkung sind, um die Stromkunden zu entlasten.
Kurth wies auch darauf hin, dass sich der Bundestag bislang mit den Gesetzesvorlagen noch gar nicht beschäftigte. Der hiesige SPD-Abgeordnete Steffen Lemme hatte erklärt, dass der Bundestag die Veränderungen bereits beschlossen habe. „Das ist nicht der Fall, im Plenum haben wir darüber noch gar nicht gesprochen. Deswegen sind Änderungen entgegen den Behauptungen des SPD-Politikers noch möglich, auch wenn ich wenig Spielraum sehe“, so Kurth.
Der FDP-Abgeordnete sagte allerdings auch, dass die Thüringer Landesregierung und insbesondere SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig in Berlin deutlicher ihren Widerstand vorbringen müssten. „Herr Machnig kann nicht in Thüringen den Aufstand anführen und in Berlin unsichtbar bleiben. Dann ist klar, dass man nicht gehört wird“, so Kurth in einem Brief, den er Firmen und Verbänden der Solarwirtschaft sendete. Besonders griff Kurth die fehlende Geschlossenheit der Mitteldeutschen Länder an. Thüringen hatte einen anderen Vorschlag für die Senkung der Vergütung eingebracht, als Sachsen und Sachsen-Anhalt. „Den Gegnern der Alternativvorschläge wird es sehr leicht gemacht, wenn die Betroffenen sich nicht mit einer Stimme wehren“, so Kurth.
Letztlich wies der FDP-Politiker darauf hin, dass sich die Einspeisevergütung, um die derzeit diskutiert werde, auf jeder Stromrechnung wiederfinde. „Jeder einzelne Stromkunde zahlt diese zusätzliche Abgabe. Die Belastung wurde von Rot-Grün eingeführt und läuft schrittweise aus. Die zusätzliche Senkung kommt jetzt wegen der hohen Unternehmensgewinne und der gefallenen Kosten für Solaranlagen.“ Die Senkung müsse nach Kurths Ansicht allerdings mit Bedacht vorgenommen werden. Die niedrigere Einspeisevergütung müssten die Unternehmen kalkulieren können. „Mir geht es dabei vor allem um die kleineren Handwerksbetriebe, die die Installation vornehmen. Derzeit haben aber verschiedene Thüringer Anbieter angekündigt, weiter zu investieren. Das ist eine gute Nachricht“, so Kurth abschließend.
Wahlkreisbüro Patrick Kurth