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Do, 15:46 Uhr
29.07.2010

kn-Forum: Marx heute*

In einem kn-Beitrag verwies die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx auf den gestiegenen Wunsch nach mehr Volksbegehren und zeigte das Interesse ihrer Partei am Beispiel der Unterstützung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik auf. Dazu die Anmerkung eines Lesers...


Seltsamerweise scheint sie sich da aber etwas vertan zu haben und nur die Hälfte zu erzählen und das sicher in dem Glauben, es erinnert sich niemand mehr daran. Natürlich hatte die SPD anfangs das Volksbegehren unterstützt. Aber wer sich mal einer Suchmaschine im Internet bedient wird feststellen, dass die letzte großartige PM sowohl von der SPD als auch von Frau Marx von Ende April 2009 stammt. Dann kam eine Pause, dann die Landtagswahl und die SPD war in der Regierung und schon war ihr das Volksbegehren so ziemlich schnuppe.

Einen Gesetzentwurf von Grünen und Linken, der wortwörtlich der war, den die SPD mit dem Volksbegehren bis Sommer noch unterstützte, lehnte die gleiche SPD Ende Oktober 2009 im Landtag ab und brachte mit der CDU im November einen Neuen ein, der aber mit dem Text vom Volksbegehren nicht mehr identisch war. Ebenso wurden die Initiatoren des Volksbegehrens durch die SPD beim neuen Gesetz nicht mehr mit einbezogen. Den Fortgang des Volksbegehrens ab Februar 2010 unterstützen dann nur noch die Grünen und die Linken im Kyffhäuserkreis. Aber nicht die SPD und nicht Frau Marx.

Soviel also zur restlichen Wahrheit, die Frau Marx vergessen hat. Es lässt sich sicher nicht abstreiten, dass die SPD einen Teil der Forderungen aus dem Vollksbegehren ins neue Gesetz übernommen hat. Aber es bleibt, dass die SPD im Oktober an dem Tag als Frau Lieberknecht Ministerpräsidentin wurde, im Landtag den Gesetzestext der Initiatoren des Volksbegehrens abgelehnt hat, damit sie jungfräulich zu Frau Lieberknecht ins CDU-Koalitionsbett rutschen konnte. Ihre Ideale hatte die SPD somit verraten und Volkes Begehren endete an der Regierungsbank - sitzt die SPD erst Mal auf Selbiger, entscheidet sie wieder nach Gutdünken.

Und somit kann Frau Marx nun schlecht die Behauptung im Raum stehen lassen, die SPD hätte das Volksbegehren gänzlich unterstützt.
* in Anspielung auf ihre Wortspielerei mit Marx auf ihrer Internetseite www.marx-heute.de
T. Blümel
Autor: kn

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