Auch wenn gestern noch kein Beschluss gefasst worden war, über die mögliche Erhöhung der Mittagessenpreise in den kommunalen Kindertagesstätten von Sondershausen wurde heftig gestritten...

Der Sozialausschuss hat seine Zustimmung gegeben und Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) hatte gestern in der Stadtratsitzung eine mögliche Erhöhung des Essensgeldes angekündigt. Im nächsten Hauptausschuss bzw. im nächsten Stadtrat sollen dann die neuen Kindertagesstättensatzung und die zugehörigen Gebührensatzung vorgelegt werden.

Auf Grund der Finanzsituation der Stadt, müssen alle Leistungen überprüft werden. Die Benutzungsgebühr für die Kindertagesstätten wird bei 80 Euro wie bisher bleiben. Der Durchschnitt im Kreis liegt bei rund 89 Euro, wie seine 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick ermittelt hat. Auch bleibt es wie bisher bei der kostenlosen Obstpause. Auch die Nachmittagsversorgung soll bei 30 Cent unverändert bleiben.

Einschneidende Veränderungen soll es aber bei der Mittagsversorgung geben. Bisher waren die letzten 10 Jahre die Beiträge konstant geblieben und es wurden weitgehend nur die eingesetzten Naturalien Berechnung. Die Stadt müsse aber auf eine kostendeckende Bezahlung des Mittagessens achten. Und hier liegen die Kosten nun mal im Bereich von 1,75 Euro so Kreyer i9n der Begründung.

Die Kalkulation sei auch mit den Elternvertretungen abgesprochen worden, so Kraffzick. Viele benachbarte Kommunen würden schon länger in dem von der Stadt Sondershausen anvisierten Bereich liegen, so auch Nordhausen bei 1,80 Euro und auch Sömmerda bei 1,70. Auch andere Kommunen liegen in den Kosten in ähnlicher Höhe. Man muss aber auch beim Vergleichen rechnen, so Kreyer. Zwar biete Bad Frankenhausen ein kostenfreies Mittagessen an, dafür geht dort der Kindergartenbeitrag bis in dei Höhe von 175 Euro pro Monat.

Den Vorwurf der Nubi (Gerhard Axt) man solle lieber bei der Theater GmbH einsparen und nicht bei den Kindern (bezeichnete es es Unverschämtheit) schmetterte Kraffzick in der Form ab, dass sie vorrechnete wie viel für die Kinder ausgegeben werden. Für 790 Kinder wurden in 2010 in den Kindereinrichtungen rund 4,6 Millionen Euro (Elternbeiträge, Landeszuschüsse usw.) wovon allein die Stadt Sondershausen 2,436 Millionen Euro aufgewendet hatte.

Von der SPD-Fraktion (Andreas Gothe) kam der Hinweis, die Bundesregierung hätte statt der Kindergelderhöhung das Geld lieber in bundesweit kostenloses Kindergartenessen stecken sollen. Und der fraktionsvorsitzende der CDU Hartmut Thiele lehne kostenloses Kindergarten strikt ab. Es können nicht sein, dass Eltern mit 5.000 Einkommen im Monat kein Essensgeld zahlen müssten.

Ablehnung für die Erhöhung des Essensgeldes kam von den Linken. Sigrid Rößner sagte, mit dieser regelung sind wir nicht einverstanden. Man kann nicht im Bund Geld für marode Banken und Auslandseinsätze der Bundeswehr bereitstellen, und hier müssen die Eltern Kosten für das Mittagessen der Kindergartenkinder zahlen. Auch griff Rößner die SPD an, denn laut deren Programm sollten eigentlich die Elternbeiträge schrittweise abgebaut werden. Gleichzeitig forderte sie das Land auf, für mehr Unterstützung zu sorgen.

Gestern ging es also im Stadtrat hoch her, dass wird bestimm nicht weniger werden, wenn erst noch beim nächsten mal abgestimmt werden muss.