Eine Recherche des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Thüringen zu den Realsteuerhebesätzen in 38 Städten des Freistaates zeigt mehrheitlich Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Diese kennen nur eine Richtung: Erhöhung der Hebesätze...


Damit werden die Bürger und Unternehmen in vielen Städten verstärkt zur Kasse gebeten. Zudem fällt auf, dass eine Reihe von Kommunen bereits jetzt auf die im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes erst ab 2015 vorgesehenen höheren fiktiven Hebesätze umgestellt haben.

In 21 Städten und damit mehr als die Hälfte der betrachteten Kommunen wird 2011 der Hebesatz für die Grundsteuer B erhöht. Die Hausbesitzer und deren Mieter in Gera trifft es besonders hart. Mit 490 Prozent haben sie nicht nur den absolut höchsten Wert sondern auch mit 120 Prozentpunkten die höchste Steigerung zu verkraften. Auch Ilmenau steigert um ansehnliche 100 Punkte bleibt aber mit 440 Prozent noch hinter Jena zurück, die einen Hebesatz mit 460 Prozent (+40 Punkte) beschlossen hat. Danach folgen Bad Lobenstein und Erfurt mit jeweils 420 Prozent und dann Eisenach mit 410 Prozent.

Auch die Hebesätze für die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke erhoben wird, verändert sich in der Hälfte der untersuchten Städte. Sonneberg bleibt mit 345 Prozent weiterhin Spitzenreiter, gefolgt von Nordhausen (330 Prozent) und Gera (320 Prozent). Mit einem Anstieg um 100 Punkte auf 300 Prozent hat Schmalkalden die höchste Steigerung bei dieser Steuerquelle.

Den höchsten Gewerbesteuerhebesatz der 38 Städte hat mit 450 Prozent (+70 Punkte) Gera. Nachdem im Vorjahr der Haushalt der Dix-Stadt nicht genehmigt wurde und es damit bei den alten Hebesätzen blieb, wurde nunmehr eine Hebesatzsatzung beschlossen, deren Veröffentlichung noch aussteht. Darin die kräftigen Steigerungen. Es folgen Erfurt, Ilmenau (+70 Punkte) und Jena (+25 Punkte) mit einem Hebesatz von jeweils 420 Prozent vor Eisenach mit 410 Prozent (+20 Punkte).

Der Bund der Steuerzahler Thüringen kritisiert die Verschärfung der Steuerlast, zumal die Bürger und Unternehmen genügend Steuern in Deutschland zahlen. Dies zeigen die IST-Einnahmen des Jahres 2010 und die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung. Die Hebesatzerhöhungen bei der Gewerbesteuer wirken zudem den Entlastungen bei der Unternehmensteuerreform 2008 entgegen.