Sa, 19:09 Uhr
25.06.2011
Gestörtes Verhältnis zum Ehrenamt? –
CDU und Pro Frankenhausen torpedieren Konsenswillen des Hauptausschusses, so Dr. Andreas Räuber, Erster Stadtbeigeordneter und Vorsitzender des SPD-OV Bad Frankenhausen, gegenüber kn. Hier seine Stellungnahme...
Der in Vorbereitung der diesjährigen Ehrenamtsgala der Stadt Bad Frankenhausen von einigen Mitgliedern des Stadtrates praktizierte und würdelose Umgang mit einer außerordentlich verdienstvollen Persönlichkeit unserer Stadt war für die SPD-Stadtratsfraktion Bad Frankenhausen Anlass, dass Nominierungsverfahren auf den offensichtlichen Reformierungsbedarf zu überprüfen. Im Hauptausschuss am 24. Mai gab es zum von SPD-Änderungsvorschlag eine offene und konstruktive Diskussion. Die Anwesenden sprachen sich einmütig dafür aus, Würdigungen von Personen, Vereinen, Unternehmen und Institutionen in großer Einmütigkeit vornehmen zu wollen. Entsprechende Vorschläge könnten u.a. im Ältestenrat vorberaten werden. Die Annahme, dass der Stadtrat diesem Votum einmütig folgen würde, war weit gefehlt.
CDU und Pro Frankenhausen stellten den beratenen Verfahrensweg infrage. Dies ist natürlich legitim, zwingt aber zu der Frage, welchen Sinn Ausschussberatungen dann noch machen. Oder ist die mangelhafte Kommunikation in beiden Fraktionen der eigentliche Kern des Problems?
Weil CDU und Pro F mit ihren erst in der Ratssitzung am 9. Juni gestellten Anträgen keine Mehrheit fanden, lehnten sie anschließend die Änderung der Ehrenauszeichnungssatzung ab.
Ein Festhalten an der „alten“ Satzung hätte allerdings bedeutet, dass auch in Zukunft vorgeschlagene und verdienstvolle Personen durch die Engstirnigkeit einer Stadtratsminderheit öffentlich beschädigt werden könnten. Genau dies wollten aber Antragsteller und Hauptausschuss vermeiden.
Vor der Abstimmung über die Auszeichnung mit der Ehrenmedaille der Stadt hatte es eine kontroverse Diskussion über einen CDU-Antrag gegeben, der anschließend noch einmal in die Ausschüsse verwiesen wurde. War dies der eigentliche Ablehnungsgrund? Es ist zu vermuten!
Richtig ist, dass bei einer geheimen Abstimmung nicht nachvollziehbar ist, wer sich im Einzelnen konkret für oder gegen einen Vorschlag ausgesprochen hat. Spekulationen darüber werden nie zweifelsfrei zu belegen sein. Da die Zahl der damals abgegebenen Nein-Stimmen identisch mit der Anzahl der anwesenden CDU- und Pro-Stadtratskollegen war, ist die Vermutung naheliegend, dass diese die vorherige Abstimmungsniederlage zum Anlass nahmen, einen respektvollen Vorschlag des Bürgermeisters abzulehnen. Das kleinkarierte Verhalten in der Ratssitzung am 9. Juni lässt dies zumindest vermuten. Wenn dies zum Maßstab für künftige Entscheidungen des Stadtrates in Bad Frankenhausen wird, muss man um die gedeihliche Entwicklung dieser Stadt fürchten.
Dr. Andreas Räuber
Erster Stadtbeigeordneter und
Vorsitzender des SPD-OV Bad Frankenhausen
Autor: khhDer in Vorbereitung der diesjährigen Ehrenamtsgala der Stadt Bad Frankenhausen von einigen Mitgliedern des Stadtrates praktizierte und würdelose Umgang mit einer außerordentlich verdienstvollen Persönlichkeit unserer Stadt war für die SPD-Stadtratsfraktion Bad Frankenhausen Anlass, dass Nominierungsverfahren auf den offensichtlichen Reformierungsbedarf zu überprüfen. Im Hauptausschuss am 24. Mai gab es zum von SPD-Änderungsvorschlag eine offene und konstruktive Diskussion. Die Anwesenden sprachen sich einmütig dafür aus, Würdigungen von Personen, Vereinen, Unternehmen und Institutionen in großer Einmütigkeit vornehmen zu wollen. Entsprechende Vorschläge könnten u.a. im Ältestenrat vorberaten werden. Die Annahme, dass der Stadtrat diesem Votum einmütig folgen würde, war weit gefehlt.
CDU und Pro Frankenhausen stellten den beratenen Verfahrensweg infrage. Dies ist natürlich legitim, zwingt aber zu der Frage, welchen Sinn Ausschussberatungen dann noch machen. Oder ist die mangelhafte Kommunikation in beiden Fraktionen der eigentliche Kern des Problems?
Weil CDU und Pro F mit ihren erst in der Ratssitzung am 9. Juni gestellten Anträgen keine Mehrheit fanden, lehnten sie anschließend die Änderung der Ehrenauszeichnungssatzung ab.
Ein Festhalten an der „alten“ Satzung hätte allerdings bedeutet, dass auch in Zukunft vorgeschlagene und verdienstvolle Personen durch die Engstirnigkeit einer Stadtratsminderheit öffentlich beschädigt werden könnten. Genau dies wollten aber Antragsteller und Hauptausschuss vermeiden.
Vor der Abstimmung über die Auszeichnung mit der Ehrenmedaille der Stadt hatte es eine kontroverse Diskussion über einen CDU-Antrag gegeben, der anschließend noch einmal in die Ausschüsse verwiesen wurde. War dies der eigentliche Ablehnungsgrund? Es ist zu vermuten!
Richtig ist, dass bei einer geheimen Abstimmung nicht nachvollziehbar ist, wer sich im Einzelnen konkret für oder gegen einen Vorschlag ausgesprochen hat. Spekulationen darüber werden nie zweifelsfrei zu belegen sein. Da die Zahl der damals abgegebenen Nein-Stimmen identisch mit der Anzahl der anwesenden CDU- und Pro-Stadtratskollegen war, ist die Vermutung naheliegend, dass diese die vorherige Abstimmungsniederlage zum Anlass nahmen, einen respektvollen Vorschlag des Bürgermeisters abzulehnen. Das kleinkarierte Verhalten in der Ratssitzung am 9. Juni lässt dies zumindest vermuten. Wenn dies zum Maßstab für künftige Entscheidungen des Stadtrates in Bad Frankenhausen wird, muss man um die gedeihliche Entwicklung dieser Stadt fürchten.
Dr. Andreas Räuber
Erster Stadtbeigeordneter und
Vorsitzender des SPD-OV Bad Frankenhausen