Kommunalpolitiker äußern sich
CDU-Fraktion scheint realitätsfremd geworden zu sein
Freitag, 22. Januar 2016, 08:11 Uhr
In einer Stellungnahme äußert sich die SPD/Grüne Kreistagsfraktion des Kreistages Kyffhäuserkreis zu Vorwürfen aus der CDU-Fraktion. Hier der Wortlaut...
„Ich musste spontan laut lachen als ich gelesen habe, dass die CDU-Kreistagsfraktion der Meinung ist, dass die Zusammenarbeit mit der CDU im Kreistag gut funktioniere bzw. womöglich zu gut wäre. Wie realitätsfremd ist denn die CDU im Kyffhäuserkreis geworden?“, so Matthias Strejc Fraktionsvorsitzender der SPD/Grüne Kreistagsfraktion.
Denn von einer guten Zusammenarbeit ist man sehr weit entfernt, dass zeigen die letzten Kreistagssitzungen. Denn es waren die Fraktionen der SPD/Grüne und Die Linke Fraktion die die Nachtragshaushalte 2015 und 2016 des Landkreises auf den Weg brachten. Die CDU verweigerte der Landrätin die Zustimmung zu den Haushalten und damit zu wichtigen Vorhaben im Landkreis. „Von daher frag ich mich, in welchen Kreistagssitzungen Herr Krautwurst und Herr Selle waren.“, so Strejc.
Zudem zeigte das Abstimmungsverhalten zum Thema Grundschule Heldrungen, dass die CDU pure Populismus-Politik vertrete und nicht zum Wohle des gesamten Landkreises handelt. „Einerseits verlangt die CDU-Fraktion permanent keine Erhöhung der Kreisumlage aber will im Gegenzug über Einsparungen im Kreishaushalt nicht ernsthaft reden. Gut bei Einsparungen geht es der CDU ausschließlich anscheinend im Personalabbau im Landratsamt.“, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Völlig absurt hält der Fraktionsvorsitzende die Aussagen von Krautwurst und Selle, die SPD mit der Kooperationsvereinbarung ein Zeichen gegen die Landrätin setzen wolle und die Landrätin ausbremsen wolle. Die CDU verwundert es, dass in der Vereinbarung die Landrätin nicht erwähnt wird. „Die CDU scheint schnell vergesslich zu sein. Die Herren Krautwurst und Selle sollten sich die Koalitionsvereinbarung der CDU und SPD von 2009 zur Hand nehmen, hier ist auch nicht explizit Landrat Hengstermann erwähnt.“, so Strejc.
„Es ist doch aus Sicht unserer Landrätin völlig nachvollziehbar, dass sie mit allen demokratischen Fraktionen im Kreis zusammenarbeiten will. Dafür haben wir vollstes Verständnis. Nur wir als Fraktion sehen in unserem Partner Die Linke eine wesentlich zuverlässigen Partner für unsere politische Arbeit und mehr Schnittmengen als mit der CDU und daher ist es genauso legitim, eine solche Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Die CDU hat ihre Eitelkeit immer noch nicht abgestoßen, dass sie mittlerweile im Landkreis wenig zu sagen hat“, so der Fraktionsvorsitzende.
Mit der Kooperationsvereinbarung wird aus Sicht der SPD/Grüne Fraktion die Landrätin gestärkt, da sie sich auf eine breite Mehrheit im Kreistag verlassen kann.
Und weiter sagte er: „Es zeigt doch das wahre Ansinnen der CDU. Sie haben Angst um ihren Posten als 1. Beigeordneter. Anscheinend geht es Herrn Krautwurst nur darum. Wir lassen uns als Fraktion von der CDU nicht erpressen. Nur weil wir ein Versprechen zur Beigeordneten-Wahl abgegeben haben, kann sich doch die CDU jetzt nicht alles erlauben und ist in unseren Augen kein verlässlicher Partner in der Kommunalpolitik.“
Matthias Strejc
Vorsitzender SPD/Grüne Kreistagsfraktion
Autor: khh„Ich musste spontan laut lachen als ich gelesen habe, dass die CDU-Kreistagsfraktion der Meinung ist, dass die Zusammenarbeit mit der CDU im Kreistag gut funktioniere bzw. womöglich zu gut wäre. Wie realitätsfremd ist denn die CDU im Kyffhäuserkreis geworden?“, so Matthias Strejc Fraktionsvorsitzender der SPD/Grüne Kreistagsfraktion.
Denn von einer guten Zusammenarbeit ist man sehr weit entfernt, dass zeigen die letzten Kreistagssitzungen. Denn es waren die Fraktionen der SPD/Grüne und Die Linke Fraktion die die Nachtragshaushalte 2015 und 2016 des Landkreises auf den Weg brachten. Die CDU verweigerte der Landrätin die Zustimmung zu den Haushalten und damit zu wichtigen Vorhaben im Landkreis. „Von daher frag ich mich, in welchen Kreistagssitzungen Herr Krautwurst und Herr Selle waren.“, so Strejc.
Zudem zeigte das Abstimmungsverhalten zum Thema Grundschule Heldrungen, dass die CDU pure Populismus-Politik vertrete und nicht zum Wohle des gesamten Landkreises handelt. „Einerseits verlangt die CDU-Fraktion permanent keine Erhöhung der Kreisumlage aber will im Gegenzug über Einsparungen im Kreishaushalt nicht ernsthaft reden. Gut bei Einsparungen geht es der CDU ausschließlich anscheinend im Personalabbau im Landratsamt.“, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Völlig absurt hält der Fraktionsvorsitzende die Aussagen von Krautwurst und Selle, die SPD mit der Kooperationsvereinbarung ein Zeichen gegen die Landrätin setzen wolle und die Landrätin ausbremsen wolle. Die CDU verwundert es, dass in der Vereinbarung die Landrätin nicht erwähnt wird. „Die CDU scheint schnell vergesslich zu sein. Die Herren Krautwurst und Selle sollten sich die Koalitionsvereinbarung der CDU und SPD von 2009 zur Hand nehmen, hier ist auch nicht explizit Landrat Hengstermann erwähnt.“, so Strejc.
„Es ist doch aus Sicht unserer Landrätin völlig nachvollziehbar, dass sie mit allen demokratischen Fraktionen im Kreis zusammenarbeiten will. Dafür haben wir vollstes Verständnis. Nur wir als Fraktion sehen in unserem Partner Die Linke eine wesentlich zuverlässigen Partner für unsere politische Arbeit und mehr Schnittmengen als mit der CDU und daher ist es genauso legitim, eine solche Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Die CDU hat ihre Eitelkeit immer noch nicht abgestoßen, dass sie mittlerweile im Landkreis wenig zu sagen hat“, so der Fraktionsvorsitzende.
Mit der Kooperationsvereinbarung wird aus Sicht der SPD/Grüne Fraktion die Landrätin gestärkt, da sie sich auf eine breite Mehrheit im Kreistag verlassen kann.
Und weiter sagte er: „Es zeigt doch das wahre Ansinnen der CDU. Sie haben Angst um ihren Posten als 1. Beigeordneter. Anscheinend geht es Herrn Krautwurst nur darum. Wir lassen uns als Fraktion von der CDU nicht erpressen. Nur weil wir ein Versprechen zur Beigeordneten-Wahl abgegeben haben, kann sich doch die CDU jetzt nicht alles erlauben und ist in unseren Augen kein verlässlicher Partner in der Kommunalpolitik.“
Matthias Strejc
Vorsitzender SPD/Grüne Kreistagsfraktion
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