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Anstatt eines Kommentars

Erlebte Demokratie verhindert?

Dienstag, 05. Dezember 2017, 19:27 Uhr
Die möglich Diskussion um den Geolift am Kyffhäuser lockte heute auch ein Fernsehteam nach Sondershausen. Was dieses Team erlebte, erfahren Sie hier...

Eigentlich ist es ja eine schöne Sache, wenn sich ein Team des MDR-Fernsehens um eine aktuelle Berichterstattung kümmert. Aber da gibt es im Kreistag auch eine Geschäftsordnung.

Dort dürfen Filmaufnahmen aber nur gemacht werden, wenn zum Zeitpunkt der Abstimmung vor Beginn der Kreistagssitzung alle Kreistagsmitglieder, die Betonung legt auf alle, zufgestimmt haben.

Landrätin Antje Hochwind (SPD) stellte deshalb zu Beginn der Kreistagsitzzung die Frage der Geschäftsordnung, darf das MDR-Fernsehteam Filmaufnahmen von der Diskussion um den Geolift machen?

In der Abstimmung gab es von der Partei "Die Linke" eine Stimmenthaltung!

Eine Stimmenthaltung heißt nicht ja und von der Geschäftsordnung gezwungen, musste die Landrätin das Filmteam des Saales verweisen, nur der Redakteuer durfte wie "normale Presse" oder normaler Bürger an der Sitzung teilnehmen, was er auch tat.

Aber in der Pause der Sitzung kam kn mit einem Kreistagsmitglied der SPD ins Gespräch das erst etwas verspätet gekommen war, und diese Abstimmung nicht mitbekommen hatte: "Die dürfen keine Filmaufnahmen machen, das ist doch erlebte Demokratie."

Die Genemigung von Film- und Tonaufnahmen in Kommunalparlamenten wird recht unterschiedlich geregelt, von Live-Übertragungen per Internet bis hin zum vollständigen generellem Verbot.

Unter diesem Link können Sie sich die Geschäftsordnung herunterladen:
http://www.kyffhaeuser.de/kyf/index.php/kreissatzungen_verwaltungsvorschriften.html?file=tl_files/download/satzungen/verwaltungssatzungen/Geschaeftsordnung%20Kreistag%20und%20Ausschuesse%20v.%2021.10.2015.pdf
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