Wahlkreiskonferenz der SPD Kyffhäuserkreis

Am gestrigen Vormittag führte die SPD Kyffhäuserkreis ihre Wahlkreiskonferenz um die / den Kandidaten(in) für die Landratswahl zu bestimmen, kn berichtet bereits vorab. Hier Informationen über die Rede der Landrätin und Gäste...


Weil die Ehrengäste, u.a. noch Landesparteivorsitzender Andreas Bausewein und SPD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag Matthias Hey zu anderen Veranstaltungen weg mussten, hielten sie ihre Grußworte, eben so wie das Grünen Landtagsmitglied Babett Pfefferlein und der Vorsitzender der Linken Kyffhäuserkreis Dietmar Strickrodt, bereits zu Beginn der Wahlkreiskonferenz ab.


Bausewein, der den Schwerpunkt seiner politischen Arbeit auf die Wiederwahl als Erfurts Bürgermeister setzt, sagte, für das Jahr 2018 müssen wir uns etwas einfallen lassen. Die letzten 25 Jahre war für uns Sozialdemokraten nicht einfach. Die Lage ist vielleicht sogar existenzbedrohend und erinnerte an die schlechten Ergebnisse der Bundestagswahl (Bund rind 20 Prozent, Thüringen nur rund 13 Prozent). Er bezeichnete das Vorgehen bei der Regierungsbildung als abenteuerliche Kehrtwende.
Es sei staatsbürgerliche Aufgabe, dass es die SPD in 10 Jahren noch gibt.

Er rief auf, einen geschlossenen Wahlkampf zu führen. Aus den Kommunen heraus müssen wir die Rathäuser halten und neue gewinnen.

Matthias Hey sagte, auch wenn ihn Bürger immer wieder darauf ansprechen, ich bin für den Familiennachzug nicht verantwortlich und schob die Verantwortung in Richtung Berlin.
Er kritisierte, dass die Besteuerung von Aktienpaketen geringer ist, als die Besteuerung des Arbeiters am Band.

Auf den Kreis bezogen sagte er, die Investition von 50 Millionen Euro in Schule sei eine große Leistung unter maßgeblicher Leitung von Landrätin Antje Hochwind.

Die Linke ohne eigenen Kandidaten

Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD zählte auch der Vorsitzende Der Linke Kyffhäuserkreis Dietmar Strickrodt zu den Gäste. Er informierte, dass die Linke keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wird. Strickrodt informierte unter dem Beifall der Gäste, dass die Linke die Kandidatin der SPD, Antje Hochwind, unterstützen wird.

Bündnis90/Die Grünen

Landtagsmitglied Babett Pfefferlein will erst das Konzept der Landrätin prüfen, ehe es eine Aussage für eine mögliche Unterstützung gibt. Nach dem bisherigen Stand wird man keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Landrat schicken.


Die bisherige Landrätin Antje Hochwind wird auch die Kandidatin der SPD bei der Wahl am 15. April sein.
Hochwind war die einzige Kandidatin. Von den 42 möglichen Stimmen erhielt si 39 Ja-Stimmen, zwei Mal nein und eine Stimme war ungültig.

Zuvor hatte sie eine Abrechnung ihrer Arbeit als Landrätin in den letzten Jahren gebracht. Zurückblickend auf die letzte Landratswahl sagte sie, die Bürger wollten damals den Wechsel. Ihfre Aufgabe als Landrätin sah sie darin, nicht immer als Schlusslicht in den Stastiken zu sein. Wo sah sie Verbesserung:
- Zahl der Arbeitslosen wurde im Kreis deutlich gesenkt.
- Es gelang viele Fördermittel zu holen, über 12 Millionen, so für Arbeitsmarktprogramme um TIZIAN und mehr.
- Jugendarbeitslosigkeit wurde deutlich gesenkt. Hier ist man nicht mehr Schlusslicht
- Zertifizierung als wirtschaftsfreundlicher Landkreis
- u.a. 4. Bauabschnitt Kyffhäuserhütte (4 Millionen Fördermittel)
- Bildungsbedingungen in Schule werden verbessert. Drei neue Schulen im Bau, zwei davon werden dieses Jahr fertig (Greußen, Sondershausen, Bad Frankenhausen nächstes Jahr). Schulen sind wichtiger Standortfaktor
- Verbesserung bei der Ausstattung mit Computertechnik (Smartboard)
- Einsatz von Schulsozialarbeitern.
- viel in Kyffhäuserdenkmal und Feuerwehrtechnik investiert
- Gründung eines Behindertenbeirats
- Kyffhäuserkreis hat leistungsstarke Verwaltung
- Als Landkreis ist man kreditfähig und hat immer eine freie Finanzspitze
- Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen Die Linke und SPD/Grüne bezeichnete sie als gut.


Was bezeichnete Hochwind als weitere Aufgaben, die sie in der neuen Legislaturperiode im Kyffhäuserkreis realisieren möchte, nannte sie u.a.:
- Arbeitslosigkeit weiter verringern
- Firmen brauchen gute Rahmenbedingungen, enge Zusammenarbeit mit IHK und Ministerien
- Ländlichen Raum stärken. Leerstände und fehlende Ärzte verringern. Dörfer müssen attraktiver werden.
- Schulbauprogramm im ländlichen Raum
- Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung.
- Erhaltung der Bürgerbüros und deren weiteren Ausbau
- Flächendeckende Brandschutzausbildung an Schulen
- Breitbandausbau
- Seniorenbeauftragter soll installiert werden.
- Integration von Flüchtlingen
- Sicherheit weiter entwickeln.

Mit anhaltendem Beifall wurde die Rede von den Teilnehmern bedacht.

Über den ordentliche Parteitag, der im Anschluss stattfand, hatte kn bereits berichtet:
SPD Kyffhäuserkreis mit neuem Vorstand