Neues aus Sondershausen
Stühlerücken im Stadtrat?
Donnerstag, 05. Juli 2018, 11:14 Uhr
Heute wird sich der Stadtrat in Sondwershausen mehr mit sich selbst beschäftigen müssen, als mit den Belangen der Bürger...
Das die Vereidigung des Bürgermeisters nach § 28 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung auf dem Plan steht ist das Ergebnis einer Wahl der Bürger.
Anders sieht es heute beim Punkt „Mandatswechsel bei Fraktion SPD/Grüne - Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Thüringer Kommunalordnung“ aus.
So steht es zumindest noch in der Einladung. Über den Wechsel von Michael Strotzer zur CDU-Fraktion hatte kn bereits berichtet. Unter der Hand wird gemunkelt, auch Christian Hengstermann will von der SPD-Fraktion zur CDU-Fraktion wechseln. Nicht genaues weiß man. Offizielle Verlautbarungen gibt es nicht.
Sicher werden Stadträte persönlich gewählt. Aber eigentlich sollte sollte es zum guten Ton gehören, wenn man sich ein Kandidat über eine Parteienliste in den Stadtrat wählen lässt, dass man seinen Wählern erläutert, warum man plötzlich die Fraktion wechselt und warum man nicht als fraktionsloser Stadtrat verbleibt, was ja wohl kommunalrechtlich auch möglich ist.
Es wird wohl nicht das Vertrauen in die Stadträte fördern, wenn man so am Wähler vorbei mal die Fraktionen wechselt, ohne dem staunenden Wählern mitzuteilen warum man wechselt, auch wenn es kein Muss ist, leider.
An so einem Fraktionswechsel hängt ja einiges dran. Die Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsratsposten in kommunalen Unternehmen hängen von den Abstimmungsverhältnissen im Stadt rat ab. Ob man heute die in den Punkten 10 bis 17 vorgesehenen Abstimmungen noch starten kann, sollte fraglich sein, oder konnte man sich kurzfristig wegen des neuerlichen Wechsel noch einigen?
Auch die Wahl des Stadtratsvorsitzenden nach § 23 der Thüringer Kommunalordnung ist so eine Sache. Unter der Hand war nur zu erfahren, das es hier einen Wechsel geben soll.
Auch der Punkt 8. - Wahl des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten § 32 der Thüringer Kommunalordnung wird spannend. Hier werden Namen unter der Hand erzählt, dass man kaum noch durchsieht und keiner will es gesagt haben.
Es bracht sich keiner zu wundern, wenn die Politikverdrossenheit unter Bevölkerung erhöht.
Auch mit den Punkten
- 9. Beschluss über die Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten und
- 18. Beschluss über die Einrichtung eines Live-Streams für den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen
beschäftigt man sich mit sich selbst.
Nur in den Punkten
- 19. Antrag des Stadtratsmitglieds Herrn Gerhard Axt (NUBI) vom 16. Juni 2018 - Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und finanzieller Ausgleich vom Freistaat an die Kommunen
- 20. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
geht es mal um die eigentlichen Belange der Bürger.
Man darf gespannt sein, wie das Stühle rücken ausgeht und ob es nicht noch weitere Stadtratswechsel gibt, frei nach dem Motto mein linker, linker (rechter, rechter) Platz ist leer ich wünsche einen anderen Stadtrat her.
Autor: khhDas die Vereidigung des Bürgermeisters nach § 28 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung auf dem Plan steht ist das Ergebnis einer Wahl der Bürger.
Anders sieht es heute beim Punkt „Mandatswechsel bei Fraktion SPD/Grüne - Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Thüringer Kommunalordnung“ aus.
So steht es zumindest noch in der Einladung. Über den Wechsel von Michael Strotzer zur CDU-Fraktion hatte kn bereits berichtet. Unter der Hand wird gemunkelt, auch Christian Hengstermann will von der SPD-Fraktion zur CDU-Fraktion wechseln. Nicht genaues weiß man. Offizielle Verlautbarungen gibt es nicht.
Sicher werden Stadträte persönlich gewählt. Aber eigentlich sollte sollte es zum guten Ton gehören, wenn man sich ein Kandidat über eine Parteienliste in den Stadtrat wählen lässt, dass man seinen Wählern erläutert, warum man plötzlich die Fraktion wechselt und warum man nicht als fraktionsloser Stadtrat verbleibt, was ja wohl kommunalrechtlich auch möglich ist.
Es wird wohl nicht das Vertrauen in die Stadträte fördern, wenn man so am Wähler vorbei mal die Fraktionen wechselt, ohne dem staunenden Wählern mitzuteilen warum man wechselt, auch wenn es kein Muss ist, leider.
An so einem Fraktionswechsel hängt ja einiges dran. Die Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsratsposten in kommunalen Unternehmen hängen von den Abstimmungsverhältnissen im Stadt rat ab. Ob man heute die in den Punkten 10 bis 17 vorgesehenen Abstimmungen noch starten kann, sollte fraglich sein, oder konnte man sich kurzfristig wegen des neuerlichen Wechsel noch einigen?
Auch die Wahl des Stadtratsvorsitzenden nach § 23 der Thüringer Kommunalordnung ist so eine Sache. Unter der Hand war nur zu erfahren, das es hier einen Wechsel geben soll.
Auch der Punkt 8. - Wahl des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten § 32 der Thüringer Kommunalordnung wird spannend. Hier werden Namen unter der Hand erzählt, dass man kaum noch durchsieht und keiner will es gesagt haben.
Es bracht sich keiner zu wundern, wenn die Politikverdrossenheit unter Bevölkerung erhöht.
Auch mit den Punkten
- 9. Beschluss über die Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten und
- 18. Beschluss über die Einrichtung eines Live-Streams für den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen
beschäftigt man sich mit sich selbst.
Nur in den Punkten
- 19. Antrag des Stadtratsmitglieds Herrn Gerhard Axt (NUBI) vom 16. Juni 2018 - Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und finanzieller Ausgleich vom Freistaat an die Kommunen
- 20. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
geht es mal um die eigentlichen Belange der Bürger.
Man darf gespannt sein, wie das Stühle rücken ausgeht und ob es nicht noch weitere Stadtratswechsel gibt, frei nach dem Motto mein linker, linker (rechter, rechter) Platz ist leer ich wünsche einen anderen Stadtrat her.
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