Mi, 20:15 Uhr
28.09.2011
Landkreistag zu Bundeswehrstandorten
Auf einer Pressekonferenz anlässlich der150. Sitzung Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Deutschen Landkreistages im Panoramamuseum Bad Frankenhausen gab es durch den Hauptgeschäftsführers des Deutschen Landkreistages Prof. Dr. Hans-Günter Henneke aktuelle Informationen zum Thema Bundeswehrstandort...
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Gleich per Handy wurde die Presse informiert, zu welchen Themen und Ergebnisse heute in Berlin gekommen war. Vertreter des Deutschen Landkreistages hatte ein Gespräch mit dem Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung, Christian Schmidt geführt.
Der Tenor der Forderungen des Deutschen Landkreistages war dem Staatsekretär dargelegt. Bundeswehrstandorte in strukturschwachen Gebieten sollten nicht geschlossen werden. Bei dem Auswahlverfahren zur möglichen Schließung von Standorten wurde ein transparentes Auswahlverfahren gefordert.
Vom Staatssekretär kam zwar eine Information, dass von der Schließung betroffene Bundeswehrstandorte nicht allein gelassen werden sollen. Verwiesen wurde auf vorhandene Förderinstrumente, wie Städtebauförderung usw., aber im Wissen, dass man bei einer politischen Lösung noch am Anfang stehe. Staatsekretär Christin Schmidt bekräftigte gegenüber den Vertretern des Deutschen Landkreistages, das beim Verteidigungsminister die verteidigungspolitischen Bedürfnisse im Vordergrund ständen.
Die Vertreter des Deutschen Landkreistages bekräftigten ihrerseits die Forderung, dass es eine bessere Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden geben müsse.
Bei Gespräch mit dem Staatssekretär kam aber auch zum Ausdruck, dass für Standortfragen auch ganz wesentlich der Nachwuchs für die Bundeswehr sei. Die Bundeswehr wolle ihren Nachwuchs möglichst Standort nach erfassen. Zu diesem Thema sagte Prof. Dr. Hans-Günter Henneke:
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke
Eines ergab auch das heutige Gespräch noch nicht: Welche Bundeswehrstandorte den erhalten oder geschlossen werden könnten. Auch Staatssekretär Christian Schmidt bestätigte nochmals den bekannten Termin, dass vor dem 26. Oktober keine Entscheidung bekannt gegeben werden wird.
Autor: khh
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Gleich per Handy wurde die Presse informiert, zu welchen Themen und Ergebnisse heute in Berlin gekommen war. Vertreter des Deutschen Landkreistages hatte ein Gespräch mit dem Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung, Christian Schmidt geführt. Der Tenor der Forderungen des Deutschen Landkreistages war dem Staatsekretär dargelegt. Bundeswehrstandorte in strukturschwachen Gebieten sollten nicht geschlossen werden. Bei dem Auswahlverfahren zur möglichen Schließung von Standorten wurde ein transparentes Auswahlverfahren gefordert.
Vom Staatssekretär kam zwar eine Information, dass von der Schließung betroffene Bundeswehrstandorte nicht allein gelassen werden sollen. Verwiesen wurde auf vorhandene Förderinstrumente, wie Städtebauförderung usw., aber im Wissen, dass man bei einer politischen Lösung noch am Anfang stehe. Staatsekretär Christin Schmidt bekräftigte gegenüber den Vertretern des Deutschen Landkreistages, das beim Verteidigungsminister die verteidigungspolitischen Bedürfnisse im Vordergrund ständen.
Die Vertreter des Deutschen Landkreistages bekräftigten ihrerseits die Forderung, dass es eine bessere Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden geben müsse.
Bei Gespräch mit dem Staatssekretär kam aber auch zum Ausdruck, dass für Standortfragen auch ganz wesentlich der Nachwuchs für die Bundeswehr sei. Die Bundeswehr wolle ihren Nachwuchs möglichst Standort nach erfassen. Zu diesem Thema sagte Prof. Dr. Hans-Günter Henneke:
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke
Eines ergab auch das heutige Gespräch noch nicht: Welche Bundeswehrstandorte den erhalten oder geschlossen werden könnten. Auch Staatssekretär Christian Schmidt bestätigte nochmals den bekannten Termin, dass vor dem 26. Oktober keine Entscheidung bekannt gegeben werden wird.
