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Mi, 10:16 Uhr
26.10.2011

Neues aus Berlin (87)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Internet und fordert mit den Linken mehr Breitband-Internetanschlüsse, Netzneutralität und einen verbrauchergerechten Telekommunikationsmarkt...

Die Fraktion DIE LINKE hat im heutigen Plenum in mehreren Anträgen Universaldienste für Breitband-Internetanschlüsse, die Sicherung der Netzneutralität und einen verbrauchergerechten Telekommunikationsmarkt gefordert.

Kersten Steinke, Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag, dazu: „Verbraucherinnen und Verbraucher müssen vor überraschend hohen Telefonrechnungen, nicht funktionierenden Leitungen, unerwünschten Anrufen und kostspieligen Warteschleifen geschützt werden.

Bei den Netzbetreibern in Deutschland soll die Netzneutralität des Internets nicht aufgehoben werden. Denn dies würde bedeuten, dass bestimmte Dienste nur gegen Aufpreis bevorzugt durch das Netz geleitet werden. Es könnten dann nur noch diejenigen ein schnelles Internet nutzen, die dafür zahlen können.

Auch die Breitband-Internetanschlüsse sind unabdingbar für gesellschaftliche Teilhabe und wesentlicher Standortfaktor für den ländlichen Raum. Sie sind allerdings längst nicht überall verfügbar, auch nicht in Thüringen. Deshalb will DIE LINKE schnelles Internet für alle und sieht den Bund in der Pflicht, seinen Versorgungsauftrag wahrzunehmen.“
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khh

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