In der letzten Sitzung des Kreisausschusses ging es auch um viel Geld, so um die Haushaltssicherungskonzeption...


Das durch den Kreistag des Kyffhäuserkreises am 16.03.2011 beschlossene Haushaltssicherungskonzept wurde durch das Thüringer Landesverwaltungsamt vorerst nicht genehmigt.
Das Landesverwaltungsamt erwartet eine umfangreiche Darlegung der Ursachen der angespannten Haushaltssituation des Kyffhäuserkreises. Die wichtigsten Einzelmaßnahmen sollten nachvollziehbar und konkret zu beschreiben.

Deshalb wurden umfangreiche Sachstandsberichte durch die Fachämter zu verschiedenen Maßnahmekomplexen erarbeitet und in das vorhandene Haushaltssicherungskonzept eingearbeitet. In diesen Berichten wurde die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, aber auch aufgetretene Probleme beschrieben, so Landrat Peter Hengstermann in der Begründung.

Ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept ist Grundlage für die zukünftige Genehmigung von Haushalten bzw. für künftig gegebenenfalls erforderliche Landeshilfen. Das bereits beschlossene Haushaltssicherungskonzept wurde quantitativ nicht erweitert. Neue Sparmaßnahmen wurden nicht hinzugefügt, sondern diese nur erläutert. Da in dem Zahlenwerk an sich nichts geändert wurde, bezeichnete Klaus Mehle (SPD) das ganze als "Lyrik" was dazugekommen ist.

Das geänderte Konzept wurde bei einer Stimmenthaltung dem Kreistag zur Zustimmung empfohlen.

Diskussionen gab es von Sigrid Rößner (Die Linke) zum Thema Straßen. Ihr stieß übel die Praxis auf, Kreisstraßen zu Ortsstraßen umzuwandeln und den Kommunen die Kosten aufzubürden. Landrat Peter Hengstermann verteidigte die Verfahrensweise, weil ja der Bund Bundesstraße zu Landstraßen und das Land Landstraßen zu Kreisstraßen machen. Die Kommunen hätten ja die Möglichkeit Straßen zu entwidmen und als Feldweg auszuweisen.

Na Bravo kann man nur sagen. Da werden wohl bald nur noch mit dem Traktor von Ort zu Ort kommen, denn Feldwege sind kn so in Erinnerung, dass da so ein weißes Schild mit rotem Kringel und der Unterschrift "Für Landwirtschaft frei" steht. Radlern sei gesagt, das Fahrrad hilft da auch nicht, denn streng genommen müssen sie da auch schieben. Die Aussichten sind wohl nicht rosig! Na ja, vielleicht sind wir halt dann bald wirklich das, als was uns Politiker schon bezeichnen: Ländlicher Raum.

Und Kyffhäuser und kein Ende. Da war Anfang des Jahres ein ganzes Konzept erarbeitet wurden. Sogar in schickem Druck lag das ganz vor, aber getan hat sich auch noch nicht viel. Jetzt soll das nochmals von einer Consulting- Firma geprüft werden. Die Fragen nach den Kosten beantwortete Hengstermann so, dass dem Kreis kein Kosten entstehen würden.

Auch hier ist es schon seltsam, dass Betreiberkonzept muss unbedingt geändert werden, obwohl der Kyffhäuser jetzt öfter mal Preis und Auszeichnungen erhalten hat. Genauso seltsam ist, dass Millionen von Euros für einen Lift ausgegeben werden sollen, obwohl noch nicht mal ein bestehendes Betreiberkonzept vorliegt. Vielleicht braucht ein eventuell neuer Betreiber so einen Lift gar nicht? Nicht auszudenken, wenn da Millionen von Euros in den Sand, sprich Felsen des Kyffhäusers gesetzt werden.