Sa, 09:40 Uhr
03.12.2011
Jedes Jahr das gleiche Spiel
Auf noch nicht so eine lange Tradition wie „Dinner for one“ (die Kultsendung des MDR zu Silvester) kann ein Ritual zurückblicken, das jedes Jahr in der letzten Stadtratsitzung des Stadtrates Sondershausen stattfindet. Vorweg, es ist nicht die Weihnachtsdekoration. ..
In der Tat, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung hatten zur letzte Sitzung den Carl-Schroeder-Saal wieder schön rausgeputzt, insbesondere auch mit einem schönen Weihnachtsbaum, den hatte kn bei der ersten Berichterstattung nicht erwähnt, wie jetzt ein Stadtrat kn kritisierte. Damit nicht weiter Klagen kommen, möchte kn auch die leckere Weihnachtsgebäckmischung erwähnen.
Aber um dieses Ritual ging es nicht. In der letzten Stadtratssitzung des Jahres ist ein Tagesordnungspunkt immer Standard, der zur Beschlussvorlage ansteht, der Stellenplan der Stadt Sondershausen. Zu Beginn begründet immer Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), wie wichtig es für die Mitarbeiter der Stadt Sondershausen ist, dass über das Personal Klarheit herrscht. Natürlich ist da immer die Hürde, meist ist der Haushalt noch nicht soweit, weil viele Eckzahlen des Landes oft nicht vorliegen, wie jetzt wieder mal die Höhe der Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich. Deswegen immer der angestrebte Beschluss, wenigstens den Stellenplan zu beschließen, damit die Stadtverwaltung über eine arbeitsfähige Verwaltung verfügt, der auch das Gehalt gezahlt werden kann.
Zum richtigen Ritual wird es, weil jedes Jahr Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) darauf verweist, dass diese Arbeitsweise gegen die Thüringer Kommunalordnung verstößt. Und jedes Jahr gehört es zum Ritual dazu, dass sich seine Stadtratskollegen nicht stören lassen, und dem vorgelegten Papier zustimmen. Aber Hoppla, zur Gegenstimme von Axt kam eine Stimmenthaltung dazu, der Stadtrat wird doch nicht wankelmütig?
Vielleicht lag es aber auch an der Tatsache, dass der Stellenplan an einer Position noch nicht ganz rund ist. Für die Koordination und Organisation des Thüringentages 2013 ist die Stelle noch nicht namentlich entschieden, weil noch keine Zusage des Betroffenen vorliegt, wie Kreyer berichtete. Stadträtin Sigrid Rössner (Die Linke) hielt allerdings die vorgesehene Eingruppierung für zu hoch. Die Begründung über die Höhe der Einstufung, die Kreyer abgab, ist nachvollziehbar. Diese Stelle bedarf eines fähigen Organisators, und den bekommt man nicht für einen „Appel und ein Ei“. Da gab es im Stadtrat auch keine weitere Diskussion.
Und wie entwickelt sich der Stellenplan? Es erfolgt eine Erhöhung von 185,7 auf 190, 8 Planstellen. Die Erhöhung um 5,1 Stellen resultiert aus Grünen der Altersteilzeit und der Veränderung der Stellenzahl bei den Kindertagesstätten (Kita-Gesetz). Ohne diese Wirkungen, so Kreyer hätte es ein Absenkung um 3,9 Stellen gegeben.
Im Tagesordnungspunkt Sonstiges ging Kreyer gleich nach mal auf den Haushalt 2012 ein. Beim Entwurf sei man soweit (rund 29 Millionen Uuro), dass er jetzt ausgeglichen dargestellt werden kann und man wegen einer „freien Finanzspitze“ von 75.000 Euro sogar einen Kredit aufnehmen dürfte. Kreyer hofft, bis März auch den Vermögenshaushalt darstellen zu können.
Autor: khhIn der Tat, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung hatten zur letzte Sitzung den Carl-Schroeder-Saal wieder schön rausgeputzt, insbesondere auch mit einem schönen Weihnachtsbaum, den hatte kn bei der ersten Berichterstattung nicht erwähnt, wie jetzt ein Stadtrat kn kritisierte. Damit nicht weiter Klagen kommen, möchte kn auch die leckere Weihnachtsgebäckmischung erwähnen.
Aber um dieses Ritual ging es nicht. In der letzten Stadtratssitzung des Jahres ist ein Tagesordnungspunkt immer Standard, der zur Beschlussvorlage ansteht, der Stellenplan der Stadt Sondershausen. Zu Beginn begründet immer Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), wie wichtig es für die Mitarbeiter der Stadt Sondershausen ist, dass über das Personal Klarheit herrscht. Natürlich ist da immer die Hürde, meist ist der Haushalt noch nicht soweit, weil viele Eckzahlen des Landes oft nicht vorliegen, wie jetzt wieder mal die Höhe der Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich. Deswegen immer der angestrebte Beschluss, wenigstens den Stellenplan zu beschließen, damit die Stadtverwaltung über eine arbeitsfähige Verwaltung verfügt, der auch das Gehalt gezahlt werden kann.
Zum richtigen Ritual wird es, weil jedes Jahr Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) darauf verweist, dass diese Arbeitsweise gegen die Thüringer Kommunalordnung verstößt. Und jedes Jahr gehört es zum Ritual dazu, dass sich seine Stadtratskollegen nicht stören lassen, und dem vorgelegten Papier zustimmen. Aber Hoppla, zur Gegenstimme von Axt kam eine Stimmenthaltung dazu, der Stadtrat wird doch nicht wankelmütig?
Vielleicht lag es aber auch an der Tatsache, dass der Stellenplan an einer Position noch nicht ganz rund ist. Für die Koordination und Organisation des Thüringentages 2013 ist die Stelle noch nicht namentlich entschieden, weil noch keine Zusage des Betroffenen vorliegt, wie Kreyer berichtete. Stadträtin Sigrid Rössner (Die Linke) hielt allerdings die vorgesehene Eingruppierung für zu hoch. Die Begründung über die Höhe der Einstufung, die Kreyer abgab, ist nachvollziehbar. Diese Stelle bedarf eines fähigen Organisators, und den bekommt man nicht für einen „Appel und ein Ei“. Da gab es im Stadtrat auch keine weitere Diskussion.
Und wie entwickelt sich der Stellenplan? Es erfolgt eine Erhöhung von 185,7 auf 190, 8 Planstellen. Die Erhöhung um 5,1 Stellen resultiert aus Grünen der Altersteilzeit und der Veränderung der Stellenzahl bei den Kindertagesstätten (Kita-Gesetz). Ohne diese Wirkungen, so Kreyer hätte es ein Absenkung um 3,9 Stellen gegeben.
Im Tagesordnungspunkt Sonstiges ging Kreyer gleich nach mal auf den Haushalt 2012 ein. Beim Entwurf sei man soweit (rund 29 Millionen Uuro), dass er jetzt ausgeglichen dargestellt werden kann und man wegen einer „freien Finanzspitze“ von 75.000 Euro sogar einen Kredit aufnehmen dürfte. Kreyer hofft, bis März auch den Vermögenshaushalt darstellen zu können.
