Do, 22:36 Uhr
08.12.2011
kn-Forum: Kommunalabgaben
Zum Thema Kommunalabgagen erreichte kn folgende Meldung vom Verein für Bürgerhilfe...
Die unendliche Geschichte oder wie ein Pfarrer aus seiner Rede zur Demo vor dem Landtag in Erurt vom 19. Aug. 2010 sagte:
"Vergebt ihnen nicht, denn Sie wissen genau was Sie tun"
Der CDU- Generalsekretär Thüringens, Mario Voigt lässt in der TLZ vom 21.02.11 sein Evangelium verkünden "Wir wollen die Mitmach-Partei sein". Alles wohlklingende Worte, allein mir fehlt der Glaube, denn schon des Öfteren war aus dem Munde von Ministerpräsidentin, Frau Chr. Lieberknecht zu hören, wie" ...näher am Bürger" oder ,,...mehr Bürgerbeteiligung". Spitzenreiter derartiger Täuschungsmanöver war der ehem. Innenminister Huber, jetzt Träger einer roten Richterrobe.
Die verschiedensten Bürgerinitiativen aus ganz Thüringen haben sich konstruktiv zu einer Neufassung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in ehrenamtlicher Arbeit eingebracht, aber von Seiten der herrschenden Politklasse gibt es keine Wertschätzung. Man ist mit sich selbst und damit beschäftigt, wie werde ich die BI wieder los. Sachliche Argumente fehlen, man hat nur noch Drohungen und die nackte Gewalt entgegenzusetzen. Den Bürgerinitiativen wurde und wird, auch beim zuständigen jetzigen Innenminister "mittlerweile Nummer 8", eine mündliche Anhörung im Innenausschuss zu Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen verweigert. Warum?
Die Regierung unter Frau Lieberknecht ist sich ihrer Mehrheit bewusst und kann es sich leisten alle, auch noch so gute, ausgereiften Vorschläge von sogen.
Oppositionellen, die dem Land bei der Umsetzung keinen Pfennig kosten würden, in den Papierkorb landen zu lassen.
Es ist zu befürchten, dass man sich nicht einmal bemüht, diese zu lesen. Im Zweifelsfall kann sich Frau Lieberknecht immer auf ihre opportunen Sozialdemokraten verlassen.
Die Lawine rollt, klamme Kassen bei den Kommunen, wen wundert es, man geht den Weg des geringsten Widerstandes und holt sich das Geld von denen, wo man glaubt, dass da noch '-- was zu holen ist, nämlich, unser Hauseigentum. Ist das christlich? Ist das sozial?
Zwangsbeiträge und keine Lösung in Sicht, weil politisch nicht gewollt. Anderswo schickt man seine Peiniger in die Wüste, wir wählen unsere.
Wir brauchen keine Politiker und Monsterverwaltungen die sich über die Bürger erheben und sich über deren finanziellen Möglichkeiten einfach hinwegsetzen.
Von unseren Politikern erwarten wir praktizierte Bürgernähe und keine Lippenbekenntnisse.
Wolfgang Dittrich
Verein für Bürgerhilfe
Autor: khhDie unendliche Geschichte oder wie ein Pfarrer aus seiner Rede zur Demo vor dem Landtag in Erurt vom 19. Aug. 2010 sagte:
"Vergebt ihnen nicht, denn Sie wissen genau was Sie tun"
Der CDU- Generalsekretär Thüringens, Mario Voigt lässt in der TLZ vom 21.02.11 sein Evangelium verkünden "Wir wollen die Mitmach-Partei sein". Alles wohlklingende Worte, allein mir fehlt der Glaube, denn schon des Öfteren war aus dem Munde von Ministerpräsidentin, Frau Chr. Lieberknecht zu hören, wie" ...näher am Bürger" oder ,,...mehr Bürgerbeteiligung". Spitzenreiter derartiger Täuschungsmanöver war der ehem. Innenminister Huber, jetzt Träger einer roten Richterrobe.
Die verschiedensten Bürgerinitiativen aus ganz Thüringen haben sich konstruktiv zu einer Neufassung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in ehrenamtlicher Arbeit eingebracht, aber von Seiten der herrschenden Politklasse gibt es keine Wertschätzung. Man ist mit sich selbst und damit beschäftigt, wie werde ich die BI wieder los. Sachliche Argumente fehlen, man hat nur noch Drohungen und die nackte Gewalt entgegenzusetzen. Den Bürgerinitiativen wurde und wird, auch beim zuständigen jetzigen Innenminister "mittlerweile Nummer 8", eine mündliche Anhörung im Innenausschuss zu Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen verweigert. Warum?
Die Regierung unter Frau Lieberknecht ist sich ihrer Mehrheit bewusst und kann es sich leisten alle, auch noch so gute, ausgereiften Vorschläge von sogen.
Oppositionellen, die dem Land bei der Umsetzung keinen Pfennig kosten würden, in den Papierkorb landen zu lassen.
Es ist zu befürchten, dass man sich nicht einmal bemüht, diese zu lesen. Im Zweifelsfall kann sich Frau Lieberknecht immer auf ihre opportunen Sozialdemokraten verlassen.
Die Lawine rollt, klamme Kassen bei den Kommunen, wen wundert es, man geht den Weg des geringsten Widerstandes und holt sich das Geld von denen, wo man glaubt, dass da noch '-- was zu holen ist, nämlich, unser Hauseigentum. Ist das christlich? Ist das sozial?
Zwangsbeiträge und keine Lösung in Sicht, weil politisch nicht gewollt. Anderswo schickt man seine Peiniger in die Wüste, wir wählen unsere.
Wir brauchen keine Politiker und Monsterverwaltungen die sich über die Bürger erheben und sich über deren finanziellen Möglichkeiten einfach hinwegsetzen.
Von unseren Politikern erwarten wir praktizierte Bürgernähe und keine Lippenbekenntnisse.
Wolfgang Dittrich
Verein für Bürgerhilfe
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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