Do, 15:40 Uhr
29.12.2011
Liberaler Jahresrückblick 2011
Vom Mitglied des Bundestages und Generalsekretärs der Thüringer FDP, Parick Kurth, kam folgender Rückblick auf das Jahr 2011, denen wir Ihnen nicht vorenthalten wollen...
In dem Rückblick dazu heißt es:
"Wir blicken auf Leiden und Leistungen der Liberalen zurück, hauen auf Rot-Grün ein und haben hochinteressante Ankündigungen – für analoge wie für digitale Ereignisse der FDP Thüringen. (Nehmen Sie sich die Zeit, auch wenn dieser Jahresrückblick etwas länger ist. Es lohnt sich!)
Wir blicken auf ein Jahr zurück, das für uns Liberale sehr schwierig war. Besonders die Wahlen haben erheblich geschmerzt. Im Rückblick auf das Jahr 2011 wissen wir, dass es für die FDP kein gutes Jahr war. Für Deutschland aber schon!
Deshalb lassen wir uns nicht einreden, dass an den Erfolgen, die Deutschland in diesem Jahr nach vorn gebracht haben, die Liberalen keinen Anteil haben. Das Gegenteil ist der Fall: Wir konnten in der Euro-Frage verhindern, dass die Verschuldungskatastrophe durch Inflation gelöst wird. Für die Inflationslösung war übrigens die Mehrheit der Euro-Länder. Auch in Deutschland gab und gibt es viele Befürworter dieser Fehlpolitik. Jede andere Koalition - da bin ich mir sicher – hätte dieser Inflationsvariante sehr offen gegenübergestanden.
Neben diesem Hauptthema, das wohl die gesamte Legislatur über bestehen bleiben wird, lassen wir uns auch andere Erfolge nicht kleinreden. Wenn es 2011 so deutlich wirtschaftlich aufwärts ging und wir trotz schwierigerer Zeiten eine robuste Wirtschaftentwicklung haben, hat das mit liberaler Politik in diesem Lande zu tun. So hat Schwarz-Gelb trotz größter Herausforderungen Familien entlastet, indem wir Kindergeld und Kinderfreibetrag angehoben, den Arbeitnehmer-Pauschbetrag in Sachen Werbungskosten erhöht haben und derzeit eine zweistufige Steuererleichterung angehen, um v.a. bei der Steuergerechtigkeit voran zu kommen. Insbesondere gilt das für die Belastungskurve bei der Einkommenssteuer, die nach rechts verschoben wird, um die schändliche kalte Progression abzumildern. Dies bringt v.a. kleineren und mittleren Einkommen viel, die besonders in den neuen Ländern zahlreich sind.
SPD und Grüne kündigen in einer Mischung aus Kaltschnäuzigkeit, Überheblichkeit und Machtgefälligkeit bereits ihre Ablehnung dieser Entlastung einfacher Menschen an. Als ob der Wohlstandsfett einiger Genossen auf alle arbeitenden Menschen zutreffen würde und Gemeingut in Deutschland wäre. Ich bin mir absolut sicher: Nach allem, was ich seit 2009 im Bundestag erlebe, weiß ich, dass die Pläne für Steuererhöhungen in den Schubladen lagen und in jeder anderen Koalition umgesetzt worden wäre. Dass dieses Gift der Wirtschaft nicht eingeflößt wurde, hat die FDP verhindert. Ansonsten hätten wir in Deutschland eine regelrechte Folge an Steuererhöhungen erlebt. Unsere glänzenden Zahlen – Arbeitslosigkeit niedrig wie nie in Gesamtdeutschland, volles Rentenpolster, pralle Gesundheitskassen, Export so hoch wie selten, Staatsanleihen mit Niedrigstzinsen usw. – hätten wir uns abschminken können, wenn die Opposition an der Macht wäre.
Dass das Gift noch in der Spritze ist und Rot/Grün zu jeder Zeit bereit ist, es den Deutschen in die Adern zu spritzen, zeigen die Beschlüsse der jüngsten Parteitage: Steuersätze anheben, Abgeltungssteuer erhöhen oder Gewerbesteuer erweitern. Diese soll demnächst auch Freiberufler umfassen, also Ärzte, Anwälte, Architekten, Steuerberater, selbständige Ingenieure. Damit belastet man die Kunden zusätzlich; weil die Zusatzkosten weitergegeben werden. Wo das nicht geht, wird es interessant. Im Osten hebt dies die Attraktivität von dünn besiedelten ländlichen Gegenden nicht unbedingt an.
Neben diesen Punkten dürfen wir auf zwei Jahre zurückblicken, in denen wir die Souveränität in der Außenpolitik behalten, Auslandseinsätze beendet und Mandate reduziert oder uns an neuen Einsätzen nicht beteiligt haben. Auch dies ist ein erheblicher Unterschied zu unseren Vorgängern. Ähnliches gilt auch in Sachen Datenschutz, Sicherheitspolitik, Haushalt, Bildungsausgaben und so vielen Punkten mehr.
Auch wenn sich die tatsächlichen Ergebnisse positiv von unseren Vorgängerregierungen unterscheiden, insb. den Zeiten der Schröder-Fischer-Combo, ist klar, was 2012 auf die FDP zukommt: Harter Kampf, um zurück in den politischen Erfolg zu gelangen, große Disziplin und Kraft. Richtig ist, dass die Mandatsträger weiter liefern müssen und gleichzeitig politische Erfolge klarer nach Außen stellen. Für die Parteimitglieder ist wichtig, mitzuziehen und auch den Menschen in unserem Umfeld deutlich zu machen, dass die FDP nach wie vor die richtige Partei für Leistungsgerechtigkeit, Wirtschaftskraft und insbesondere Rechtsstaat ist. Alle Alternativen zur FDP sind Wege in die Rezession, den Überwachungsstaat und der politischen Verwirrtheit. Lassen Sie sich nichts anderes einreden!
Wir stehen im Wort, wir werden uns wieder nach vorn kämpfen und wir werden unsere Stärken zeigen. Kämpfen Sie mit! Wir zählen auf Sie
Ihnen und Ihren Familien einen guten Jahresausklang, guten Start in das neue Jahr und auf kämpferisches Jahr 2012."
Patrick Kurth
MdB und Generalsekretär
Autor: khhIn dem Rückblick dazu heißt es:
"Wir blicken auf Leiden und Leistungen der Liberalen zurück, hauen auf Rot-Grün ein und haben hochinteressante Ankündigungen – für analoge wie für digitale Ereignisse der FDP Thüringen. (Nehmen Sie sich die Zeit, auch wenn dieser Jahresrückblick etwas länger ist. Es lohnt sich!)
Wir blicken auf ein Jahr zurück, das für uns Liberale sehr schwierig war. Besonders die Wahlen haben erheblich geschmerzt. Im Rückblick auf das Jahr 2011 wissen wir, dass es für die FDP kein gutes Jahr war. Für Deutschland aber schon!
Deshalb lassen wir uns nicht einreden, dass an den Erfolgen, die Deutschland in diesem Jahr nach vorn gebracht haben, die Liberalen keinen Anteil haben. Das Gegenteil ist der Fall: Wir konnten in der Euro-Frage verhindern, dass die Verschuldungskatastrophe durch Inflation gelöst wird. Für die Inflationslösung war übrigens die Mehrheit der Euro-Länder. Auch in Deutschland gab und gibt es viele Befürworter dieser Fehlpolitik. Jede andere Koalition - da bin ich mir sicher – hätte dieser Inflationsvariante sehr offen gegenübergestanden.
Neben diesem Hauptthema, das wohl die gesamte Legislatur über bestehen bleiben wird, lassen wir uns auch andere Erfolge nicht kleinreden. Wenn es 2011 so deutlich wirtschaftlich aufwärts ging und wir trotz schwierigerer Zeiten eine robuste Wirtschaftentwicklung haben, hat das mit liberaler Politik in diesem Lande zu tun. So hat Schwarz-Gelb trotz größter Herausforderungen Familien entlastet, indem wir Kindergeld und Kinderfreibetrag angehoben, den Arbeitnehmer-Pauschbetrag in Sachen Werbungskosten erhöht haben und derzeit eine zweistufige Steuererleichterung angehen, um v.a. bei der Steuergerechtigkeit voran zu kommen. Insbesondere gilt das für die Belastungskurve bei der Einkommenssteuer, die nach rechts verschoben wird, um die schändliche kalte Progression abzumildern. Dies bringt v.a. kleineren und mittleren Einkommen viel, die besonders in den neuen Ländern zahlreich sind.
SPD und Grüne kündigen in einer Mischung aus Kaltschnäuzigkeit, Überheblichkeit und Machtgefälligkeit bereits ihre Ablehnung dieser Entlastung einfacher Menschen an. Als ob der Wohlstandsfett einiger Genossen auf alle arbeitenden Menschen zutreffen würde und Gemeingut in Deutschland wäre. Ich bin mir absolut sicher: Nach allem, was ich seit 2009 im Bundestag erlebe, weiß ich, dass die Pläne für Steuererhöhungen in den Schubladen lagen und in jeder anderen Koalition umgesetzt worden wäre. Dass dieses Gift der Wirtschaft nicht eingeflößt wurde, hat die FDP verhindert. Ansonsten hätten wir in Deutschland eine regelrechte Folge an Steuererhöhungen erlebt. Unsere glänzenden Zahlen – Arbeitslosigkeit niedrig wie nie in Gesamtdeutschland, volles Rentenpolster, pralle Gesundheitskassen, Export so hoch wie selten, Staatsanleihen mit Niedrigstzinsen usw. – hätten wir uns abschminken können, wenn die Opposition an der Macht wäre.
Dass das Gift noch in der Spritze ist und Rot/Grün zu jeder Zeit bereit ist, es den Deutschen in die Adern zu spritzen, zeigen die Beschlüsse der jüngsten Parteitage: Steuersätze anheben, Abgeltungssteuer erhöhen oder Gewerbesteuer erweitern. Diese soll demnächst auch Freiberufler umfassen, also Ärzte, Anwälte, Architekten, Steuerberater, selbständige Ingenieure. Damit belastet man die Kunden zusätzlich; weil die Zusatzkosten weitergegeben werden. Wo das nicht geht, wird es interessant. Im Osten hebt dies die Attraktivität von dünn besiedelten ländlichen Gegenden nicht unbedingt an.
Neben diesen Punkten dürfen wir auf zwei Jahre zurückblicken, in denen wir die Souveränität in der Außenpolitik behalten, Auslandseinsätze beendet und Mandate reduziert oder uns an neuen Einsätzen nicht beteiligt haben. Auch dies ist ein erheblicher Unterschied zu unseren Vorgängern. Ähnliches gilt auch in Sachen Datenschutz, Sicherheitspolitik, Haushalt, Bildungsausgaben und so vielen Punkten mehr.
Auch wenn sich die tatsächlichen Ergebnisse positiv von unseren Vorgängerregierungen unterscheiden, insb. den Zeiten der Schröder-Fischer-Combo, ist klar, was 2012 auf die FDP zukommt: Harter Kampf, um zurück in den politischen Erfolg zu gelangen, große Disziplin und Kraft. Richtig ist, dass die Mandatsträger weiter liefern müssen und gleichzeitig politische Erfolge klarer nach Außen stellen. Für die Parteimitglieder ist wichtig, mitzuziehen und auch den Menschen in unserem Umfeld deutlich zu machen, dass die FDP nach wie vor die richtige Partei für Leistungsgerechtigkeit, Wirtschaftskraft und insbesondere Rechtsstaat ist. Alle Alternativen zur FDP sind Wege in die Rezession, den Überwachungsstaat und der politischen Verwirrtheit. Lassen Sie sich nichts anderes einreden!
Wir stehen im Wort, wir werden uns wieder nach vorn kämpfen und wir werden unsere Stärken zeigen. Kämpfen Sie mit! Wir zählen auf Sie
Ihnen und Ihren Familien einen guten Jahresausklang, guten Start in das neue Jahr und auf kämpferisches Jahr 2012."
Patrick Kurth
MdB und Generalsekretär