Mi, 20:05 Uhr
04.01.2012
Vorhaben 2012
Thüringens Landesentwicklungsminister Carius stellt die Vorhaben 2012 vor. Heute Teil 1 - Verkehr. Wer die Vorhaben aufmerksam durchliest, wird feststellen, der Kyffhäuserkreis wird wohl zumindest beim Verkehr auf den ersten Blick nicht sonderlich profitieren...
„Im Verkehrsbereich und am Wohnungsmarkt, beim Stadtumbau sowie der Raumordnung und Landesplanung werden uns auch im Jahr 2012 zwei Herausforderungen besonders begleiten. Wir müssen die entscheidenden Weichen stellen, um die Energiewende dynamisch voranzubringen. Gleichzeitig müssen wir vorausschauend auf die Änderungen durch den demografischen Wandel reagieren, um ihn aktiv gestalten zu können.“ Das sagte heute der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, bei der Vorstellung der Themen seines Ressorts für das Jahr 2012.
„Die Energiewende kann nur gelingen, wenn wir diese Aufgabe in allen Bereichen mitdenken. Zur Erhöhung der Energieeffizienz ist die weitere energetische Sanierung einzelner Gebäude und die frühzeitige Anwendung des Passivhausstandards erforderlich, aber auch die ganzheitliche Entwicklung energetischer Stadtumbaukonzepte. Der verstärkte Einsatz erneuerbarer Energien in einzelnen Gebäuden geht einher mit den erhöhten Anforderungen zum Ausbau dieser Energien im Bereich der Landesplanung“, sagte Minister Carius. „Modellprojekte zur Förderung der E-Mobilität werden durch Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr auf Straße und Schiene sinnvoll ergänzt. Nur ein umfassender Ansatz kann die Energiewende entscheidend voranbringen.“
„Auch der demografische Wandel betrifft viele Aufgabenfelder. Er stellt nicht nur den Stadtumbau und die Wohnungswirtschaft sondern auch unsere Mobilitätskonzepte vor große Herausforderungen. Um die Erreichbarkeit von Einrichtungen der Daseinsvorsorge – vom Arzt bis zur Handelseinrichtung – gerade im ländlichen Raum abzusichern, werden wir gemeinsam weiterhin viel Kreativität benötigen“, sagte Minister Carius. „Unsere Serviceagentur Demografischer Wandel hat deshalb die Aufgabe neue Lösungsansätze zu begleiten und für andere Akteure zu kommunizieren. In einem zweiten Demografiebericht werden wir 2012 erste Handlungsempfehlungen geben. Ein zusätzlicher Wohnungsmarktbericht wird analysieren, welche Anforderungen die Entwicklung für den Wohnungsmarkt bedeutet.“
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr veröffentlicht in einer dreiteiligen Folge zu den Aufgabengebieten Verkehr, Bau und Landesentwicklung ausgewählte Vorhaben für das Jahr 2012:
Heute: Teil 1 – Verkehr;
Teil 2 – Bau (5. Januar); Teil 3 – Landesentwicklung (6. Januar)
Der Schienpersonennahverkehr (SPNV) wird auch im Jahr 2012 mit einem hohen Leistungs- und Qualitätsniveau im Umfang von 21,1 Millionen Zugkilometern vom Land bestellt. Gleichzeitig wird die Thüringer Vergabekonzeption weiter konsequent umgesetzt, um den Wettbewerb auf der Schiene zu stärken und dem Nahverkehr in Thüringen eine neue Qualität zu geben. Durch zusätzliche Expresslinien werden alle Thüringer Regionen schnell und länderübergreifend mit den umliegenden Oberzentren verbunden.
Durch die Verknüpfung mit Bus- und Straßenbahnlinien im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) entsteht ein flächendeckendes Angebot. Beispielhaft gelingt dies mit nur einem Fahrschein bereits im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT). In 2011 hatte sich das Nahverkehrsangebot des Verbundes von Jena, Weimar und Erfurt bis nach Gera und Gotha verdoppelt. Das Land wird den VMT auch 2012 erneut mit knapp 1,7 Mio. Euro fördern.
Nachdem die ersten neuen SPNV-Verträge erfolgreich abgeschlossen werden konnten, soll 2012 die Thüringer Vergabekonzeption länderübergreifend durch die Vergabe von drei weiteren Aufträgen mit insgesamt 14,7 Millionen Fahrplankilometern (davon Thüringen: 5,5 Mio.) fortgesetzt werden. Für die Bestellung von Leistungen im SPNV und die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) werden auch 2012 wieder über 300 Millionen Euro eingesetzt. Davon werden 35 Millionen Euro im Rahmen eines ÖPNV-Investitionsprogramms in die Infrastruktur des Nahverkehrs und die Steigerung seiner Leistungsfähigkeit investiert.
Zudem wird der weitere zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung vorangetrieben. Die bereits eingeleiteten vorgezogenen Baumaßnahmen werden fortgesetzt. Das Baurecht für die Baumaßnahme – eine Voraussetzung für die endgültige Finanzierungszusage des Bundes – soll bis Ende 2012 vorliegen. Der Ausbau soll bis zur Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke abgeschlossen sein. Der Bund führt das Vorhaben auch im neuen Investitionsrahmenplan bis 2015 als „laufendes Vorhaben“ in der obersten Prioritätsstufe.
Mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung konnte der Ausbau des Landesstraßennetzes vorangetrieben werden (z.B. Ortsumgehungen in Schaala, Heldrungen und Niederorschel). Zur Anbindung des Städtedreiecks an die A 71 wird 2012 der Abschnitt der künftigen „B 90 neu“ von Rudolstadt westwärts bis nach Sundremda ausgebaut sein. Für den weiteren Abschnitt bis Nahwinden ist für dieses Jahr der Baubeginn vorgesehen.
Ebenfalls begonnen werden die Arbeiten an der Südwesttangente Gotha-Sundhausen, der Querspange Gera-Liebschwitz und der Ortsumgehung Birkenhügel. Bei den Bundesfernstraßen können derzeit mit den bereitgestellten finanziellen Mitteln des Bundes nur die begonnenen Bauvorhaben fortgesetzt werden. Um kommunale Straßenbauprojekte auch künftig durch das Land fördern zu können, wird in diesem Jahr ein Gesetzentwurf für einen ‚Fonds für kommunale Verkehrsinfrastruktur’ erarbeitet. Der Fonds soll durch die bis 2019 befristeten Finanzhilfen des Bundes gefüllt werden. Ab 2014 soll dann die Förderung des kommunalen Straßenbaus von Zuschüssen auf Darlehen umgestellt werden.
Autor: khh„Im Verkehrsbereich und am Wohnungsmarkt, beim Stadtumbau sowie der Raumordnung und Landesplanung werden uns auch im Jahr 2012 zwei Herausforderungen besonders begleiten. Wir müssen die entscheidenden Weichen stellen, um die Energiewende dynamisch voranzubringen. Gleichzeitig müssen wir vorausschauend auf die Änderungen durch den demografischen Wandel reagieren, um ihn aktiv gestalten zu können.“ Das sagte heute der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, bei der Vorstellung der Themen seines Ressorts für das Jahr 2012.
„Die Energiewende kann nur gelingen, wenn wir diese Aufgabe in allen Bereichen mitdenken. Zur Erhöhung der Energieeffizienz ist die weitere energetische Sanierung einzelner Gebäude und die frühzeitige Anwendung des Passivhausstandards erforderlich, aber auch die ganzheitliche Entwicklung energetischer Stadtumbaukonzepte. Der verstärkte Einsatz erneuerbarer Energien in einzelnen Gebäuden geht einher mit den erhöhten Anforderungen zum Ausbau dieser Energien im Bereich der Landesplanung“, sagte Minister Carius. „Modellprojekte zur Förderung der E-Mobilität werden durch Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr auf Straße und Schiene sinnvoll ergänzt. Nur ein umfassender Ansatz kann die Energiewende entscheidend voranbringen.“
„Auch der demografische Wandel betrifft viele Aufgabenfelder. Er stellt nicht nur den Stadtumbau und die Wohnungswirtschaft sondern auch unsere Mobilitätskonzepte vor große Herausforderungen. Um die Erreichbarkeit von Einrichtungen der Daseinsvorsorge – vom Arzt bis zur Handelseinrichtung – gerade im ländlichen Raum abzusichern, werden wir gemeinsam weiterhin viel Kreativität benötigen“, sagte Minister Carius. „Unsere Serviceagentur Demografischer Wandel hat deshalb die Aufgabe neue Lösungsansätze zu begleiten und für andere Akteure zu kommunizieren. In einem zweiten Demografiebericht werden wir 2012 erste Handlungsempfehlungen geben. Ein zusätzlicher Wohnungsmarktbericht wird analysieren, welche Anforderungen die Entwicklung für den Wohnungsmarkt bedeutet.“
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr veröffentlicht in einer dreiteiligen Folge zu den Aufgabengebieten Verkehr, Bau und Landesentwicklung ausgewählte Vorhaben für das Jahr 2012:
Heute: Teil 1 – Verkehr;
Teil 2 – Bau (5. Januar); Teil 3 – Landesentwicklung (6. Januar)
Der Schienpersonennahverkehr (SPNV) wird auch im Jahr 2012 mit einem hohen Leistungs- und Qualitätsniveau im Umfang von 21,1 Millionen Zugkilometern vom Land bestellt. Gleichzeitig wird die Thüringer Vergabekonzeption weiter konsequent umgesetzt, um den Wettbewerb auf der Schiene zu stärken und dem Nahverkehr in Thüringen eine neue Qualität zu geben. Durch zusätzliche Expresslinien werden alle Thüringer Regionen schnell und länderübergreifend mit den umliegenden Oberzentren verbunden.
Durch die Verknüpfung mit Bus- und Straßenbahnlinien im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) entsteht ein flächendeckendes Angebot. Beispielhaft gelingt dies mit nur einem Fahrschein bereits im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT). In 2011 hatte sich das Nahverkehrsangebot des Verbundes von Jena, Weimar und Erfurt bis nach Gera und Gotha verdoppelt. Das Land wird den VMT auch 2012 erneut mit knapp 1,7 Mio. Euro fördern.
Nachdem die ersten neuen SPNV-Verträge erfolgreich abgeschlossen werden konnten, soll 2012 die Thüringer Vergabekonzeption länderübergreifend durch die Vergabe von drei weiteren Aufträgen mit insgesamt 14,7 Millionen Fahrplankilometern (davon Thüringen: 5,5 Mio.) fortgesetzt werden. Für die Bestellung von Leistungen im SPNV und die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) werden auch 2012 wieder über 300 Millionen Euro eingesetzt. Davon werden 35 Millionen Euro im Rahmen eines ÖPNV-Investitionsprogramms in die Infrastruktur des Nahverkehrs und die Steigerung seiner Leistungsfähigkeit investiert.
Zudem wird der weitere zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung vorangetrieben. Die bereits eingeleiteten vorgezogenen Baumaßnahmen werden fortgesetzt. Das Baurecht für die Baumaßnahme – eine Voraussetzung für die endgültige Finanzierungszusage des Bundes – soll bis Ende 2012 vorliegen. Der Ausbau soll bis zur Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke abgeschlossen sein. Der Bund führt das Vorhaben auch im neuen Investitionsrahmenplan bis 2015 als „laufendes Vorhaben“ in der obersten Prioritätsstufe.
Mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung konnte der Ausbau des Landesstraßennetzes vorangetrieben werden (z.B. Ortsumgehungen in Schaala, Heldrungen und Niederorschel). Zur Anbindung des Städtedreiecks an die A 71 wird 2012 der Abschnitt der künftigen „B 90 neu“ von Rudolstadt westwärts bis nach Sundremda ausgebaut sein. Für den weiteren Abschnitt bis Nahwinden ist für dieses Jahr der Baubeginn vorgesehen.
Ebenfalls begonnen werden die Arbeiten an der Südwesttangente Gotha-Sundhausen, der Querspange Gera-Liebschwitz und der Ortsumgehung Birkenhügel. Bei den Bundesfernstraßen können derzeit mit den bereitgestellten finanziellen Mitteln des Bundes nur die begonnenen Bauvorhaben fortgesetzt werden. Um kommunale Straßenbauprojekte auch künftig durch das Land fördern zu können, wird in diesem Jahr ein Gesetzentwurf für einen ‚Fonds für kommunale Verkehrsinfrastruktur’ erarbeitet. Der Fonds soll durch die bis 2019 befristeten Finanzhilfen des Bundes gefüllt werden. Ab 2014 soll dann die Förderung des kommunalen Straßenbaus von Zuschüssen auf Darlehen umgestellt werden.