Mi, 23:00 Uhr
11.01.2012
Schwere Geburt
Mit dem Stadtratsbeschluss zur Gründung einer Stadtmarketing GmbH in der außerordentlichen heutigen Stadtratssitzung hat die Stadt Sondershausen schon reichlich spät eine wichtigen Schritt in Richtung Organisation des Thüringentages (7.-9-6. 2013) getan...
Am Ende dieses Tagesordnungspunktes zeigte sich Karl-Heinz Langhorst zufrieden, dass dieser wichtige Schritt getan worden war. Der zukünftige Geschäftsführer der jetzt zu bildeten Stadtmarketing Sondershausen GmbH hatte die Möglichkeit nach der Abstimmung (20 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und sechs Enthaltungen) einige erste Informationen los zu werden. Die 15 Monate Vorbereitungszeit die nur noch verbleiben, sind sehr wenig, sagte Langhorst kritisch, aber wir werden es zum Laufen bringen.
Erste Schritte werden in den nächsten Tagen folgen. So kündigte Langhorst einen Fragenkatalog an, der an Stadträte, Ortsbürgermeister und wichtige Institutionen (z.B. SGW, Werbering usw.) gehen wird, wo die Erwartungen abgefragt werden sollen. Geplant ist auch eine Pressekonferenz in den nächsten Tagen abzuhalten, um die Medien aktiv einzubeziehen. Viele Leute müssen eingebunden werden, so Langhorst. Zuvor war es um den Beschluss:
"Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung die Gründung der Stadtmarketing Sondershausen GmbH mit einem Stammkapital von 25.000 Euro. Der Gesellschaftsvertrag (Anlage) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle zur Gründung und Eintragung der Gesellschaft erforderlichen Erklärungen abzugeben.
Begründung: Gemäß § 26 (2) Ziff. 11 ThürKO entscheidet der Stadtrat über die Gründung von Unternehmen der Gemeinde. Die Gründung der Stadtmarketing Sondershausen GmbH erfolgt zur Vorbereitung und Durchführung des Thüringentages vom 7.-9.6.2013 in Sondershausen. Danach ist eine Weiterführung oder Auflösung der GmbH möglich. Die Gesellschaft kann flexibler agieren und Innovationen schneller umsetzen. Die Stadt hält in Form ihres Versorgungsbetriebes (VBS) 100 % der Anteile an der Gesellschaft, Stammkapital und Kapitalrücklagen werden aus dem VBS, BgA Veranstaltungen (entsprechend dem Wirtschaftsplan), finanziert. Die GmbH soll einen Großteil ihres Budgets selbst erarbeiten. Die Gesellschaft wird einen Aufsichtsrat haben, der aus dem Bürgermeister und 4 Mitgliedern des Stadtrates besteht. Die GmbH muss umgehend gegründet werden, um mit den Vorbereitungen fortfahren zu können. Vorgenannter Beschluss bedarf nach § 73 (1) ThürKO der kommunalaufsichtlichen Genehmigung."
Lange wurde dabei darüber diskutiert, zeitliche Befristung der GmbH oder nicht. Zum Schluss gab es einen Kompromiss in der Form, dass der Stadtrat Anfang 2014 entscheiden wird, ob in in welcher Form die GmbH weitergeführt, oder geschlossen wird. Bis dahin rechnet man, dass alle Abrechnungen weitgehend erledigt sind.
Zuerst hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) die wichtigsten Schritte bei der Vorbereitung erläutert. Ursprünglich war Karl-Heinz Langhorst "nur" für das Sponsoring vorgesehen, so Kreyer. Da aber alle seine Wunschkandidaten (so u.a. auch der Cheforganisator des letzten Thüringentages in Gotha) nicht verfügbar waren, bat er letztendlich doch, den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Kyffhäusersparkasse, die Geschäftsführung dieser GmbH zu übernehmen. Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) machte auch klar deutlich, dass Karl-Heinz Langhorst der geeignete Mann dafür sei.
Ganz ohne Kritik kam der Bürgermeister aber nicht davon. Die Fraktionsvorsitzende der SPD/Grüne-Fraktion, Sabine Bräunicke, machte nochmals klar, wir unterstützen die Vorbereitung des Thüringentages, aber als Stadträte hätten wir vorher gefragt werden wollen, bevor der Bürgermeister die Zusage zur Durchführung des Thüringentages gegeben hätte. Analog äußerten sich weitere Stadträte.
Die Finanzausstattung dieser Stadtmarketing GmbH wird erst mal 225.000 Euro betragen, zuzüglich 200.000 Euro, die das Land Thüringen stellt. Die 225.000 Euro plus die 25.000 Euro Stammkapital der GmbH stammen aus dem Versorgungsbetrieb der Stadt Sondershausen.
Über die Zahl der Mitarbeiter der zukünftigen GmbH konnte Kreyer noch keine Angaben machen. Auch wurde, außer zum Geschäftsführer, noch nicht auf Namen der Mitarbeiter verwiesen. Die Stadtmarketing GmbH wird ihren Sitz in den Räumen des Kulturamtes der Stadt Sondershausen (Schloss) haben.
Strikter Gegner der Bildung einer GmbH war Stadtrat Gerhard Axt (Nubi). Nach seinen Worten würde die Bildung einer solchen GmbH gegen das Thüringer Kommunalrecht verstoßen. Ob er recht hat, wird sich schnell zeigen, denn der Beschluss zur Gründung bedarf ja nach § 73 (1) ThürKO der kommunalaufsichtlichen Genehmigung.
Autor: khhAm Ende dieses Tagesordnungspunktes zeigte sich Karl-Heinz Langhorst zufrieden, dass dieser wichtige Schritt getan worden war. Der zukünftige Geschäftsführer der jetzt zu bildeten Stadtmarketing Sondershausen GmbH hatte die Möglichkeit nach der Abstimmung (20 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und sechs Enthaltungen) einige erste Informationen los zu werden. Die 15 Monate Vorbereitungszeit die nur noch verbleiben, sind sehr wenig, sagte Langhorst kritisch, aber wir werden es zum Laufen bringen.
Erste Schritte werden in den nächsten Tagen folgen. So kündigte Langhorst einen Fragenkatalog an, der an Stadträte, Ortsbürgermeister und wichtige Institutionen (z.B. SGW, Werbering usw.) gehen wird, wo die Erwartungen abgefragt werden sollen. Geplant ist auch eine Pressekonferenz in den nächsten Tagen abzuhalten, um die Medien aktiv einzubeziehen. Viele Leute müssen eingebunden werden, so Langhorst. Zuvor war es um den Beschluss:
"Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung die Gründung der Stadtmarketing Sondershausen GmbH mit einem Stammkapital von 25.000 Euro. Der Gesellschaftsvertrag (Anlage) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle zur Gründung und Eintragung der Gesellschaft erforderlichen Erklärungen abzugeben.
Begründung: Gemäß § 26 (2) Ziff. 11 ThürKO entscheidet der Stadtrat über die Gründung von Unternehmen der Gemeinde. Die Gründung der Stadtmarketing Sondershausen GmbH erfolgt zur Vorbereitung und Durchführung des Thüringentages vom 7.-9.6.2013 in Sondershausen. Danach ist eine Weiterführung oder Auflösung der GmbH möglich. Die Gesellschaft kann flexibler agieren und Innovationen schneller umsetzen. Die Stadt hält in Form ihres Versorgungsbetriebes (VBS) 100 % der Anteile an der Gesellschaft, Stammkapital und Kapitalrücklagen werden aus dem VBS, BgA Veranstaltungen (entsprechend dem Wirtschaftsplan), finanziert. Die GmbH soll einen Großteil ihres Budgets selbst erarbeiten. Die Gesellschaft wird einen Aufsichtsrat haben, der aus dem Bürgermeister und 4 Mitgliedern des Stadtrates besteht. Die GmbH muss umgehend gegründet werden, um mit den Vorbereitungen fortfahren zu können. Vorgenannter Beschluss bedarf nach § 73 (1) ThürKO der kommunalaufsichtlichen Genehmigung."
Lange wurde dabei darüber diskutiert, zeitliche Befristung der GmbH oder nicht. Zum Schluss gab es einen Kompromiss in der Form, dass der Stadtrat Anfang 2014 entscheiden wird, ob in in welcher Form die GmbH weitergeführt, oder geschlossen wird. Bis dahin rechnet man, dass alle Abrechnungen weitgehend erledigt sind.
Zuerst hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) die wichtigsten Schritte bei der Vorbereitung erläutert. Ursprünglich war Karl-Heinz Langhorst "nur" für das Sponsoring vorgesehen, so Kreyer. Da aber alle seine Wunschkandidaten (so u.a. auch der Cheforganisator des letzten Thüringentages in Gotha) nicht verfügbar waren, bat er letztendlich doch, den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Kyffhäusersparkasse, die Geschäftsführung dieser GmbH zu übernehmen. Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) machte auch klar deutlich, dass Karl-Heinz Langhorst der geeignete Mann dafür sei.
Ganz ohne Kritik kam der Bürgermeister aber nicht davon. Die Fraktionsvorsitzende der SPD/Grüne-Fraktion, Sabine Bräunicke, machte nochmals klar, wir unterstützen die Vorbereitung des Thüringentages, aber als Stadträte hätten wir vorher gefragt werden wollen, bevor der Bürgermeister die Zusage zur Durchführung des Thüringentages gegeben hätte. Analog äußerten sich weitere Stadträte.
Die Finanzausstattung dieser Stadtmarketing GmbH wird erst mal 225.000 Euro betragen, zuzüglich 200.000 Euro, die das Land Thüringen stellt. Die 225.000 Euro plus die 25.000 Euro Stammkapital der GmbH stammen aus dem Versorgungsbetrieb der Stadt Sondershausen.
Über die Zahl der Mitarbeiter der zukünftigen GmbH konnte Kreyer noch keine Angaben machen. Auch wurde, außer zum Geschäftsführer, noch nicht auf Namen der Mitarbeiter verwiesen. Die Stadtmarketing GmbH wird ihren Sitz in den Räumen des Kulturamtes der Stadt Sondershausen (Schloss) haben.
Strikter Gegner der Bildung einer GmbH war Stadtrat Gerhard Axt (Nubi). Nach seinen Worten würde die Bildung einer solchen GmbH gegen das Thüringer Kommunalrecht verstoßen. Ob er recht hat, wird sich schnell zeigen, denn der Beschluss zur Gründung bedarf ja nach § 73 (1) ThürKO der kommunalaufsichtlichen Genehmigung.