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Mo, 00:53 Uhr
23.01.2012

Neues aus Berlin (9)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU) zum Thema: Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen

Der Ausbau Erneuerbarer Energien bleibt 2012 wichtig, um auf Kernkraft aber auch andere fossile Energieträger verzichten zu können. Gleichzeitig muss auf die Auswirkungen auf die Strompreise geachtet werden, damit Industrie und Verbraucher die Stromkosten noch bezahlen können.

Deshalb ist es nur verständlich, dass Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen diese Woche nach Konsultation mit den deutschen Herstellern eine zusätzliche Absenkung der Förderung für Solaranlagen (Photovoltaik) angekündigt hat. Die Solarbetreiber bekommen mehr als die Hälfte der gesamten Förderung der Erneuerbaren Energien, leisten aber nur ca. 3 Prozent der Energiegewinnung. Wind und Wasserstrom haben eine vielfach höhere Ausbeute, könnten also die Energiewende billiger und effektiver unterstützen.

Die Solarförderung muss deshalb gedämpft werden, damit der nicht wirklich problemlösende Anstieg der Strompreise gedämpft werden kann. Dies ist den Herstellern – auch in Thüringen – seit mindestens 2008 bekannt. Wir haben die Firmen immer darauf orientiert, dass sie sich nicht auf die Förderung allein verlassen dürfen. Wenn Hersteller ankündigen, ihre deutschen
Werke zu schließen, dann tun sie dies wegen des harten Wettbewerbs. Die mit dem EEG beabsichtigte Anschubfinanzierung war erfolgreich. Wir fördern längst nicht mehr die heimischen Hersteller. Auch das gehört zur Wahrheit.

Voraussichtlich 2013 wird der Strom dann neu angeschlossener Photovoltaik-Anlagen nicht mehr teurer sein als der Strom aus herkömmlichen Kraftwerken. Teuer wird die zugesagte Vergütung an die Betreiber, die mindestens 20 Jahre lang eine Einspeisevergütung bekommen, wie sie das EEG am Tag des Betriebsbeginns vorsah. Wer beispielsweise seit Frühjahr 2010 Sonnenstrom ins Netz einspeist, bekommt bis Ende 2031 eine garantierte Einspeisevergütung von knapp 40 Cent je abgegebener Kilowattstunde.

Der Ausbau der Stromnetze bleibt eine ganz wichtige Aufgabe. An „Stromautobahnen“ besteht ein Bedarf über 4.500 Kilometer. Diese müssen eher kurz- als mittelfristig neu gebaut werden. An Verteilnetzen sind gar 320.000 Kilometer Neubau erforderlich, wenn nicht das Licht in Deutschland ausgehen soll.
Johannes Selle
Autor: khh

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