"Ab jetzt wird alles anders- es bleibt wie es ist", unter dieser Überschrift erreicht kn eine Stellungnahme zum SPD-Programm für die Wahl des Landrates vom Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT).

Die SPD-Kandidatin für die Landratswahl des Kyffhäuserkreises ist durch die Delegiertenkonferenz be- stätigt worden. In Ihrer Rede zur Delegiertenkonferenz gab die Kandidatin, Frau Hochwind, schon mal einen Ausblick auf all dass, was sie in Ihrer Amtszeit ändern will, bzw. was besonders geändert werden muss. Ein wahrhaft breit gefächertes Programm mit viel wir müssen und sollten.

Probleme, die seit 1990 bestehen, fallen plötzlich der SPD und ihrer Kandidatin auf.
Endlich ist das Problem der Abwanderung der Jugend und die Arbeitslosigkeit im Kyffhäuserkreis auch bei der SPD angekommen. Ein sehr gutes Wahlkampfthema. Was hat die SPD bis jetzt zur Veränderung des Problems getan? In mehreren offenen Briefen wurden auch die Mitglieder des Stadtrates der SPD-Fraktion aufgefordert, ein Bündnis gegen Arbeitslosigkeit zu gründen. Eine Antwort ist seit Jahren nicht eingegangen. (Frau Hochwind ist Mitglied des Stadtrates). Auch der Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung ist Mitglied der SPD?

Bessere touristische Vermarktung der Region auf touristischem Gebiet. Eine fundamentale Erkenntnis nach ebenfalls 20 Jahren die sich so liest: „Unsere schöne und kulturell reiche Region muss besser vermarktet werden“ Konkrete Zielsetzungen hätten sich hier gut gemacht, aber weit gefehlt, nur keine Formulierungen an denen man gemessen werden kann.

Frau Hochwind führte aus „ Es geht darum, den Problemen wirklich ins Auge zu sehen, nicht die Augen vor der Wahrheit zu verschließen- die Realität zu akzeptieren und dann damit umzugehen.“
Diese Aufgabe hätte bereits erfolgreich in Angriff genommen werden können, wenn man gewollt hätte! Nicht ein einziges Kreistagsmitglied der SPD- Fraktion hinterfragte das Haushaltssicherungskonzept konkret. Alle stimmten zu, um zu beweisen, man hat etwas getan. Nun soll es auf einmal anders werden?

Der Antrag, das Fraktionsgeld zu streichen, um als Kreistagsmitglieder mit gutem Beispiel bei Einsparungsmaßnahmen voranzugehen, wurde auch von der SPD-Fraktion geschlossen abgelehnt.
Wie schön macht sich dann im Wahlkampf ein Satz wie: „Wir können nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben“. Man muss den Wählerinnen und Wählern reinen Wein einschenken und konkrete, abrechenbare Maßnahmen präsentieren
Geschönte Wahlversprechen nutzen Niemandem, am wenigsten dem Kyffhäuserkreis, seinen Bürgerinnen und Bürgern und schon gar nicht der Konsoldierung des Kreishaushaltes.
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)