Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagsmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema Solarförderung und stellt fest, energiepolitische Kurzschlüsse von Schwarz-Gelb gefährden Solarwirtschaft im Freistaat.

Anlässlich der geplanten Kürzungspläne der Bundesregierung bei der Solarförderung befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme, dass auch in seinem Wahlkreis etliche Unternehmen in eine existenzbedrohende Situation geraten:
"Mir wurde bereits aus Unternehmen und Handwerk signalisiert, welche drastischen Auswirkungen die unvorhersehbaren Einschnitte hätten und bereits haben", so Lemme, zu dessen Wahlkreis der Kyffhäuserkreis, der Landkreis Sömmerda und das Weimarer Land gehören. Schon jetzt seien bei Anlagenbauern Auftragsstornierungen für April und Mai in Größenordnungen zu verzeichnen. Auch Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel.

"Mit ihrer Entscheidung blockieren CDU und FDP nicht nur die Energiewende, sondern sie gefährden auch fahrlässig Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche. Das ist ein energiepolitischer und standortpolitischer Amoklauf von Schwarz-Gelb! Die Energiewende ist die Chance für mehr Wirtschaftskraft in den ländlichen Räumen und für neue Einnahmen kleiner und mittelständischer Unternehmen, des Handwerks und der Kommunen in Thüringen. Es kann doch nicht der Sinn einer vertrauensvollen Wirtschaftspolitik sein, dass Unternehmen für politische Kurzschlüsse mit ihrer Existenz bezahlen!", so der SPD-Politiker.

Begrüßenswert findet Lemme den Vorstoß der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, die schwarz-gelben Kürzungen der Solarförderung über die Länderkammer zu verhindern. "Auch in Richtung der Bundestagsabgeordneten Selle (CDU) und Kurth (FDP) appelliere ich eindringlich, die Zukunft des Solarstandorts Thüringen nicht aufs Spiel zu setzen", so Lemme.

Büro Steffen-Claudio Lemme