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Mi, 12:53 Uhr
28.03.2012

Lemme enttäuscht

"Kein absehbarer Baubeginn für B4 Sundhäuser Berge". Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme (SPD) gegenüber nnz/kn...

Nach der Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) zeigt sich Lemme enttäuscht, was einen baldigen Baubeginn der B4 als Autobahnzubringer zur A 38 betrifft.

Im IRP 2011 - 2015 ist das Projekt zwar unter "Weitere wichtige Vorhaben" aufgeführt. "Was Bundesverkehrsminister Ramsauer uns hier allerdings Glauben machen will, ist reine Augenwischerei. Diese Projekte werden nicht begonnen, sondern in die Warteschleife nach 2015 geschoben. Darum wird sich der nächste Verkehrsminister kümmern müssen", so Lemme. Ramsauer selbst hatte auf diese neue Kategorie bestanden, zu der er im Erläuterungstext ausführt: "Ziel ist es, diese Projekte nach 2015 beginnen zu können".

Weil der Investitionsrahmenplan sowieso chronisch unterfinanziert ist, bedeutet diese neue Kategorie, dass deren Projekte im genannten Zeitraum definitiv nicht umgesetzt werden. Trotzdem werden sie aufgeführt. "Ehrlichkeit und Transparenz stelle ich mir anders vor", so der für Nordthüringen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
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