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Mi, 13:46 Uhr
18.04.2012

Bürgermeinung soll einfließen

Im mit Bürgern gut gefüllten Saal der Gaststätte "Dorfkrug" in Grüningen fand am 16.04.2012 ein Gespräch mit dem zuständigen Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, zur Thematik "Ortsumfahrung B4" statt. Dazu erreichte kn folgender Bericht...

Bürgermeinung soll einfließen (Foto: Maik Göllert) Bürgermeinung soll einfließen (Foto: Maik Göllert)

Einleitend informierte der Minister Christian Carius im Beisein von Landrat Peter Hengstermann und dem Mitglied des Landtages Manfred Scherer (alle CDU) die Bürgerschaft über den tatsächlichen Projektstand. So ist das Vorhaben im Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 des Bundesverkehrsministerium vom 12. März 2012 als weiteres wichtiges Vorhaben eingestuft worden.

Damit befindet sich das Vorhaben in einem frühen Planungsstadium befinden (z.B. Vorentwurf, Vorentwurf genehmigt, Linienbestimmung), deren Planung bis zum Jahr 2015 weiter vorangetrieben bzw. abgeschlossen werden soll. Ziel ist es, das Projekt nach 2015 beginnen zu können.

Seitens des Ministers wurde aber auch klar gestellt, dass dies abhängig von der finanziellen Untersetzung des Bundes ist.
Aus der sachlich geführten Diskussion heraus haben sich dann auch die Fragen zum Knotenpunkt 2 (Abfahrt Grüningen), zur Veränderung des Verkehrsaufkommens oder auch die Problematik Neustadt ergeben.

Bürgermeinung soll einfließen (Foto: Maik Göllert) Bürgermeinung soll einfließen (Foto: Maik Göllert)

Manfred Scherer, Maik Göllert, Christian Carius und Peter Hengstermann (v.l.n.r.)

Betreffend den Knotenpunkt 2 konnte man festhalten, dass man seitens des Landes daran nicht festhalten wolle, wenn die Stadt in ihrer Meinungsbildung auf den auf den Knotenpunkt verzichten möchte.
Zum Abschluss der Veranstaltung wurden betreffend der Auswirkungen für die Neustadt wurde dem Minister Carius und Landrat Hengstermann ein Fragekatalog der Bürgerinitiative übergeben.

Die Veranstaltung hat mich in meiner Auffassung bestärkt, diese Fragestellungen im Rahmen des jetzigen Planungsverfahrens schon mit aufzugreifen. Denn das Ziel aller Anwesenden ist und bleibt die schnellstmögliche Realisierung des Vorhabens. Eine Prüfung von Einwänden im Rahmen eines Rechtsstreitverfahrens nach Abschluss der Planfeststellung würde nur zur Verzögerung bei der Umsetzung führen und keine möglichst zeitnahe Entspannung für die Betroffenen ermöglichen.

Daher sollte die Stadt Greußen zeitnah in einer Stellungnahme die aufgeworfenen Fragen der Bürgerschaft einfließen lassen und abwägen. So könnte schon jetzt Konfliktpotential vermieden und für die Bürgerschaft tragbare Lösungen von allen Beteiligten gefunden werden, was auch der Beschleunigung des Verfahrens dienlich wäre.
Mit freundlichen Grüßen
Maik Göllert
CDU Bürgermeisterkandidat für Greußen
Bürgermeinung soll einfließen (Foto: Maik Göllert)
Bürgermeinung soll einfließen (Foto: Maik Göllert)
Autor: khh

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