Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Regelsatz reicht nicht für täglichen Kalorienbedarf und stellt fordert, Generalrevision von Hartz IV muss auf die Tagesordnung.

Für bestimmte Personengruppen reicht der Regelsatz innerhalb des Teilbereiches Ernährung nicht für den erforderlichen Kalorienverbrauch und für eine gesunde, vielfältige und ausgewogene Ernährung. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung gibt einen täglichen Kalorienverbrauch von 2300 Kcal für Frauen und 2900 Kcal für Männer im Alter von 25 bis 52 Jahren an.
Jedoch liegt der derzeitige Ernährungsanteil im Regelsatz weit unter dem für einen durchschnittlichen täglichen Kalorienbedarf notwendigen Maß und orientiert sich an dem niedrigeren durchschnittlichen Kalorienbedarf von über 65-Jährigen, Bettlägerigen und Reha- Patienten.

Ein Petentin fordert, dass der Ernährungsanteil an den tatsächlichen Bedarf entsprechend Alter und Geschlecht angepasst wird, da nur so eine Mangelernährung verhindert werden kann.
Trotz heftiger Kritiken und juristischer Urteile hat die Koalition die Petition in der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses abgelehnt.

„Es ist statistisch erwiesen, dass ALG II krank macht. Das liegt auch daran, welche Nahrungsmittel man sich leisten kann. Die Linke verlangt angesichts des Hartz IV-Urteils des Berliner Sozialgerichts von mindestens 410 Euro eine Generalrevision von Hartz IV, “ so Kersten Steinke, Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Kernelement einer Reform muss u.a. die Festsetzung eines verfassungsgemäßen Regelsatzes sein.

Wahlkreisbüro Kersten Steinke