Do, 13:36 Uhr
28.06.2012
Tätigkeitsbericht übergeben
Bürgerinnen und Bürger mit Arbeits- und Sozialpolitik unzufrieden, so die Frankenhäuser Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke (Die Linke). Petitionsausschuss im Deutschen Bundestag präsentiert seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011
Über eine Millionen Bürgerinnen und Bürger haben sich im vergangenen Jahr an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gewandt. „Diese enorme Zahl steckt hinter den rund 15.000 Eingaben, die den Ausschuss im Jahr 2011 erreichten“, erklärt dessen Vorsitzende Kersten Steinke (DIE LINKE) aus Bad Frankenhausen anlässlich der Übergabe des Tätigkeitsberichtes für das Jahr 2011 an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. „Das Internet spielt ebenfalls eine steigende Rolle: Bereits rund ein Drittel aller Petitionen erreicht den Ausschuss per E-Mail.“
Die meisten Petitionen kommen – gemessen an der Einwohnerzahl – aus den Neuen Bundesländern. Spitzenreiter ist Berlin – Thüringen liegt auf Platz vier.
Tätigkeitsbericht übergeben (Foto: Deutscher Bundestag)
Kersten Steinke übergibt an Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU), Präsident des Deutschen Bundestages, den Tätigkeitsbericht.
Etwa ein Viertel aller Petitionen gingen zur Arbeits- und Sozialpolitik ein. Allein das ALG II wurde in fast 1000 Einzelfällen moniert. Weitere Schwerpunktthemen - ebenfalls mit vielen Thüringer Eingaben - sind die Beitragserhöhungen der GKV, die Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln, die Rentenanpassung Ost an West sowie ostdeutsche Rentenanwartschaften. „Hier zeigt sich, wie groß die Nöte der Bürgerinnen und Bürger bei Arbeitslosigkeit, Gesundheit und Altersvorsorge sind,“ so Kersten Steinke.
Wahlkreisbüro: Kersten Steinke
Foto: Deutscher Bundestag
Autor: khhÜber eine Millionen Bürgerinnen und Bürger haben sich im vergangenen Jahr an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gewandt. „Diese enorme Zahl steckt hinter den rund 15.000 Eingaben, die den Ausschuss im Jahr 2011 erreichten“, erklärt dessen Vorsitzende Kersten Steinke (DIE LINKE) aus Bad Frankenhausen anlässlich der Übergabe des Tätigkeitsberichtes für das Jahr 2011 an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. „Das Internet spielt ebenfalls eine steigende Rolle: Bereits rund ein Drittel aller Petitionen erreicht den Ausschuss per E-Mail.“
Die meisten Petitionen kommen – gemessen an der Einwohnerzahl – aus den Neuen Bundesländern. Spitzenreiter ist Berlin – Thüringen liegt auf Platz vier.
Tätigkeitsbericht übergeben (Foto: Deutscher Bundestag)
Kersten Steinke übergibt an Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU), Präsident des Deutschen Bundestages, den Tätigkeitsbericht.
Etwa ein Viertel aller Petitionen gingen zur Arbeits- und Sozialpolitik ein. Allein das ALG II wurde in fast 1000 Einzelfällen moniert. Weitere Schwerpunktthemen - ebenfalls mit vielen Thüringer Eingaben - sind die Beitragserhöhungen der GKV, die Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln, die Rentenanpassung Ost an West sowie ostdeutsche Rentenanwartschaften. „Hier zeigt sich, wie groß die Nöte der Bürgerinnen und Bürger bei Arbeitslosigkeit, Gesundheit und Altersvorsorge sind,“ so Kersten Steinke.
Wahlkreisbüro: Kersten Steinke
Foto: Deutscher Bundestag