Insgesamt 998.800 bzw. 89 Prozent aller Haushalte in Thüringen verfügen über schnelle Internetzugänge mit mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Binnen Jahresfrist hat sich die Zahl der versorgten Haushalte damit um neun Prozentpunkte erhöht...


Das sagte Wirt­schaftsminister Matthias Machnig heute beim 2. Thüringer Breitband­gipfel, zu dem das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) eingeladen hatte. Mehr als 200 Teilnehmer aus Kommunen, Behörden und Telekommunikations­unternehmen waren der Einladung gefolgt.

Insgesamt hat sich die Zahl der Thüringer Orte, in denen inzwischen 2-Megabit-Internet genutzt werden kann, seit dem 1. Thüringer Breitbandgipfel im Juni 2011 um mehr als 700 auf inzwischen 2.544 erhöht. Allerdings: Rund 500 Orte haben noch keinen schnellen Internetzugang. Machnig: „Das wollen wir ändern, damit ganz Thüringen im Internetzeitalter ankommt.“

Dafür sind aus Sicht des Ministers auch künftig noch erhebliche Anstrengungen notwendig – denn gerade die verbleibende Lücke von 130.000 bzw. 11 Prozent unversorgten Haushalten sei wegen geringer Kundenzahl und schwieriger Erreichbarkeit immer aufwändiger zu schließen. Insgesamt liege Thüringen beim Breitbandausbau aber gut im Plan, so Machnig: „Ich bin zuversichtlich, dass das Ziel einer flächendeckenden bedarfsgerechten Breitbandversorgung bis spätestens 2015 erreicht wird.“

Dieses Ziel ist im „Masterplan Breitband“ verankert, den das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen (BKT) im Juni 2011 im Auftrag des Wirtschaftsministeriums vorgelegt hat. Zwar ist die Breitbandversorgung in erster Linie eine Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen selbst. Gerade in dünn besiedelten ländlichen Räumen lässt sich das Ziel einer bedarfsgerechten Breitbandversorgung aber oft nur mit staatlicher Unterstützung erreichen. Das Wirtschaftsministerium hat deshalb u.a. ein eigenes „Landesprogramm Breitband“ aufgelegt, das am 9. Januar 2012 gestartet ist. Zusammen mit den Förderprogrammen Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) und „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stehen damit in Thüringen drei Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau zur Verfügung. Im Unterschied zu den beiden letztgenannten zielt das Landesprogramm Breitband nicht nur auf ländliche Räume und Gewerbegebiete; vielmehr greift die Förderung überall dort, wo Bedarf vorhanden ist.

Neben dem LTE-800-Ausbau hat dieses Förderprogramm den Ausbau der Breitbandversorgung in Thüringen weiter beschleunigt. Trotz umfangreicher Vorarbeiten, die bei der Antragstellung zu leisten sind, wurden seit Januar bereits fünf größere Förderanträge bewilligt. „Mit ca. 300.000 Euro an Fördermitteln wurden in 9 Gemeinden bzw. Ortsteilen Breitbandanschlüsse für ca. 2.150 Privathaushalte, 10 öffentliche Einrichtungen und 200 Unternehmen ermöglicht“, so Machnig. Aktuell sind weitere 5 Anträge in Prüfung, durch die weitere 51 Ortsteile mit ca. 20.000 Einwohnern und 650 Unternehmen erschlossen werden könnten.

„Um die verbleibende Versorgungslücke zu schließen, müssen wir alle Möglichkeiten nutzen“, sagte Machnig. Mit dem „Masterplan Breitband“ liege dafür ein realistischer Fahrplan vor. Das Land setze demnach vor allem auf die Beratung und fachliche Unterstützung von Kommunen und Landkreisen durch das Breitbandkompetenzzentrum (BKT), die enge Zusammenarbeit mit Infrastruktur- und Kommunikationsanbietern sowie geeignete Förderinstrumente. Wichtig sei es, vorhandene Infrastrukturen – etwa von Energieversorgern oder Schienennetzbetreibern – künftig stärker als bisher in den Breitbandausbau einzubeziehen.

Insbesondere auf Betreiben Thüringens trat im Mai 2012 mit der Novelle zum Telekommunikationsgesetz (TKG) eine Regelung in Kraft, durch die u.a. die Mitnutzung alternativer Infrastrukturen – etwa entlang von Bundesfernstraßen oder Eisenbahnschienen – eine rechtliche Grundlage bekam.