...wenn nicht stehlen. Und stehlen geht ja bekanntermaßen bei der Thüringer Polizei überhaupt nicht. Und dennoch müsste ein Wunder geschehen, wenn es um die Sicherstellung präventiver Arbeit der Beamten geht...


Rückblende: Mitte Oktober vergangenen Jahres hatte der Thüringer Landtag nach jahrelanger Diskussion, Verschiebung und Vertagung ein entsprechendes Gesetz zur Umsetzung der Polizeistrukturreform beschlossen. "Mit der Reform wurden die Voraussetzungen für eine zukunftsorientierte und effiziente Struktur in der Thüringer Polizei geschaffen, die es ermöglichen, flexibel auf veränderte Anforderungen reagieren zu können. Es ist erklärtes Ziel der Polizeireform, die polizeiliche Präsenz vor Ort - 'Mehr Blau auf die Straße' - zu erhöhen. Daher werden die Polizeiinspektionen im Zuge der Neuorganisation personell deutlich gestärkt. Das entspricht in etwa einer zusätzlichen Streife pro Landkreis rund um die Uhr", heißt es in einem Statement der Landespolizeidirektion.

Das wird künftig noch möglich sein

Alles, was in der Theorie so wunderbar erscheint, ist in der Praxis, also an der so genannten Basis ein wenig anders. Auch hier ist eine Rückblende notwendig: Bis zur Umsetzung der Reform, die ihre Wirkung ab dem 1. Juli dieses Jahres erzielt oder erzielen soll, gab es in Nordhausen einen Beauftragten für Jugendsachen. Seit dem 1. Juli gibt es diesen Dienstposten nicht mehr, die Aufgaben wurden voll inhaltlich der polizeilichen Beratungsstelle zugeschlagen, die mit einem Beamten besetzt ist, den regelmäßige Besucher der Kreisvolkshochschule Nordthüringens oder von Seniorenvertretungen seit Jahren kennen.

Zu dessen Aufgaben gehört auch die Schulung von Mitarbeitern von Banken, Märkten oder gastronomischen Einrichtungen. Dieser Beamte soll nun weitere Aufgaben erfüllen. Ein Auszug: Er soll Präventionsprojekte an Schulen, Vorträge, Lehrerweiterbildungen oder Elternabende vorbereiten und begleiten. Hinzu kommt die Mitarbeit in den Gremien der Jugendgerichtshilfe oder die Kontrolle der Ermittlungsverfahren in allen Nordthüringer Dienststellen auf Einhaltung der Bestimmungen des Jugendgerichtsgesetzes. Allein im Jahr 2011 waren das im Norden des Freistaates fast 2.000 Ermittlungsverfahren.

Das ein Beamter nun plötzlich die Arbeit für zwei machen soll, ist nicht so problematisch, denn die Landespolizeidirektion teilt auf unsere Anfrage hin mit: "Durch die personelle Stärkung der Dienststellen konnten des Weiteren in der Landespolizeiinspektion Nordhausen (Inspektionsdienst) sowie in allen nachgeordneten Polizeiinspektionen künftig jeweils zwei Dienstposten für 'Mitarbeiter Prävention' geschaffen werden." Das ist schlichtweg nicht wahr, denn nnz/kn-Recherchen zufolge gab es diese beiden Dienstposten je Landkreis bereits.

Aus diesem Pool, so die Erfurter Behörde, können die Landespolizeiinspektion Nordthüringen und die Inspektionen in den Landkreisen nach eigenem Ermessen zum Beispiel Präventionsprojekte "im Nebenamt" besetzen. Im Klartext, wer im Schichtdienst gerade verfügbar, also im Pool ist, der "kümmert" sich um die Drogen- und Gewaltprävention oder ist für die Ausgestaltung und Vorbereitung von Elternabenden oder Lehrerfortbildungen verantwortlich. Wir wollen den Beamten des mittleren Dienstes, die das vorwiegend betreffen wird, nicht zu nahe treten, aber für die Erziehung und Arbeit mit Kindern und Jugendlichen sollte es schon besonderer Fähigkeiten oder Talente, zumindest aber Erfahrungen bedürfen. Gleiches gilt übrigens auch für Beamte des gehobenen Dienstes.

Abschließend lässt Pressesprecher Dirk Sauter mitteilen: "Die Thüringer Polizei setzt in der neuen Struktur weiterhin einen Schwerpunkt in der polizeilichen Präventionsarbeit und bleibt ein kompetenter Kooperationspartner für präventive Maßnahmen und Projekte". Bleibt zu hoffen, dass die neuen Strukturen der Thüringer Polizei auch das bringen, was sich die dafür Verantwortlichen einst erdacht haben.

Eine Nordhäuser Schule hatte für den Herbst ein Projekt im Rahmen der Bekämpfung von Kinder- und Jugendkriminalität geplant. Bei drei Klassen im Jahrgang würde das mindestens vier Veranstaltungen in den Klassen, eine Lehrerfortbildung und drei Elternabende bedeuten. Diejenigen, die das gern qualitativ hochwertig umsetzen wollen, die wissen: Das ist jetzt einfach nicht mehr zu leisten - trotz Pool und wegen der Reform. Wir werden das Projekt der Schule nach den Ferien begleiten.
Peter-Stefan Greiner