In der gestrigen Hauptausschusssitzung des Stadtrats von Sondershausen wurde bei einer Stimmenthaltung eine hauswirtschaftliche Sperre beschlossen. Was noch so passierte, gibt es hier...

Die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters, Cornelia Kraffzick (SPD) begründete die hauswirtschaftliche Sperre, weil der Haushaltsausgleich für das laufende Jahr gefährdet sei. Der aktuelle Stand der Einnahmen bei den Gewerbesteuern lässt aus der jetzigen Sicht ein Mindereinnahme von 1,5 bis 2 Millionen Euro erwarten, die ein Minus von 2,6 Millionen Euro auflaufen könnten. Ursache sind größere Investitionen bei den großen Firmen der Stadt, welche die Steuereinnahmen schmälern.

Für die Stadt heißt das, laufende Verträge und Maßnahmen werden fortgeführt, aber keine neuen Maßnahmen begonnen. Unklar ist noch wie das Ganze sich auf die Vereinsarbeit auswirken wird, wenn dort Maßnahmen noch nicht begonnen wurden.

Die Mindereinnahmenhaben aber nichts mit einer Steuerflucht zu tun, wie Stadtrat Tobais Schneegans (VS) mutmaßte. Dafür gibt es keine Hinweise, so der Kämmerer.

Vorgestellt wurde von Kraffzick, sie leitete die heutige Sitzung, die Jahresrechnung zum Haushalt 2011. Den schloss man beim Verwaltungshaushalt mit einem Soll-Fehlbetrag Null ab. Der Verwaltungshaushalt belief sich auf rund 31, 6 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt auf 11,4 Millionen Euro.
Per 31.12.2011 belief sich die Probkopfverschuldung auf 441 Euro, ein sehr guter Wert in Thüringen, wie die Stadträte feststellten. Der Abbau der Probkopfverschuldung, man lag schon mal bei 706 Euro (2006) hatte aber zur Folge, dass weniger investiert werden konnte, so Kraffzick.