Der Hauptausschuss des Stadtrates hat gestern vorgeschlagen, dem Stadtrat und den Ortsteilräten eine veränderte Geschäftsordnung vorzuschlagen..

Anträge zu diesem Thema gab es schon öfter von verschiedenen Fraktionen (Linke), zu letzt von SPD/Grüne. Im letzten Antrag sollte die Ladungsfrist von vier auf 10 Tage verlängert werden, um mehr Zeit für die Durcharbeiten der oft großen Anlagen der Einladungen zu haben.

Auf Grund der verschiedensten Sitzungen hätte das allerdings bedurft, die Zahl der Stadtratssitzungen (mit Ausschüssen) und Ortsteilräte zu verkleinert. Das wollte man allerdings auch nicht, da drohte, die Anzahl der Tischvorlagen würde steigen. Letztendlich einigte man sich auf den Kompromiss, die Ladungsfrist auf sechs Tage zu erhöhen und schlug das so dem Stadtrat vor. Wirksam soll es dann ab 2013 werden.

Bei einer anderen Sache war man sich nicht so einig, der Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2012. Durch unvorhersehbarer Mehrkosten (verrostete Deckenträger) für den Abriss und Einbau einer neue Decke und der Forcierung des Einbaus der Heizung in das Dorfgemeinschaftshaus Himmelsberg, muss ein Anstieg der Kosten von 150.000 Euro auf 179.000 Euro veranschlagt werden.

Stadträtin Annemarie Vogt fand das nicht so toll und stimmte dagegen. Hintergrund des Unmutes, einige andere Vorhaben werden dadurch zurückgestellt, u.a. auch die Planung für den Marktplatz Schernberg. Mit einer Stimmenhaltung geht das Thema trotzdem in die Sitzung des Stadtrates.

Bauamtsleiter Manfred Kucksch informierte über den Start des Baus der Kreisels Bahnhofsdreiecks, der in etwa Kosten von 512.000 Euro ausmachen wird (kn berichtete bereits).

Am 3. Oktober wird es im Carl-Schroeder-Saal um 11:00 Uhr wieder zur traditionellen Feierstunde aus Anlass des Tags der Einheit kommen.