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Di, 17:31 Uhr
16.10.2012

100 Tage im Amt

Nach so einer Zeit stallt man meist bei gewählten Personen die Frage, was wurde erreicht. Die CDU-Fraktion im Kreistag von Sondershausen hat so eine Bilanz in Richtung Landrätin gezogen.

Nun sind 100 Tage im Amt für die neue Landrätin auch schon Geschichte. Und es ist wohl wie immer im Leben, neben Gelungenem gab es auch weniger Gelungenes.

Da ein Amtinhaber bzw. Amtinhaberin das Gelungene selber ausreichend kommuniziert, richtet die CDU-Kreistagsfraktion den Blick auf eine kritische Begleitung der Amtsinhaberin.

In einer Zeit, wo alle Kommunen gebannt auf die Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes gewartet haben, trifft sich die Landrätin mit SPD-Bürgermeistern um die möglichen Einschnitte zu besprechen. Dabei sollte sie als erfahrene Kommunalpolitikerin wissen, dass die möglichen Folgen nichts mit der Parteizugehörigkeit eines Bürgermeisters zu tun haben. Also bitte Frau Landrätin in Zukunft solche sensiblen Themen nicht mit Parteipolitik überfrachten.

Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass der Tourismus in unserem Kreis in Zukunft den hohen Stellenwert haben wird, der ihm gebührt. Die Zuordnung dieses Bereiches zur Musikschule/Kulturpflege/Tourismus in die Verantwortung von Matthias Deichstetter macht Sinn.


Und das nicht nur weil Matthias Deichstetter mit seinem Konzept, nennen wir es einmal das "Deichstetter-Papier", zur Betreibung des Kyffhäuserdenkmals, wichtige zukunftweisende Eckpunkte eingeschlagen hat.

Hier wird in Zukunft jemand agieren, der Visionen für die touristische Entwicklung unserer Region hat. Dem Kyffhäuserdenkmal kommt dabei als Namensgeber unseres Kreises eine zentrale Bedeutung bei.

Das "Deichstetter-Papier" hat als ein wichtiges Ziel den Kyffhäuser, so zu beleben, dass es auch für die Bürgerinnen und Bürger aus der Region attraktiv ist, das Denkmal mindestens einmal mehr zu besuchen, als bisher.

Seit Jahren gehört der Geolift am Kyffhäuser zu einer Vision für Angebotserweiterung am Denkmal. Die 1. Weichen dafür wurden gestellt. Und natürlich im Kreistag und seinen Gremien beraten.

Es ist wichtig die endgültige Entscheidung über die Umsetzung dieser Investition unter Einbeziehung der Machbarkeit, insbesondere unter Betrachtung der Bewirtschaftungskosten zu treffen.

Es irritiert uns allerdings, dass Frau Hochwind eine vorläufige Entscheidung trifft, ohne den Kreistag und seine Ausschüsse mit einzubinden. Mehr Kommunikation halten wir für erforderlich.

Die veränderte Verwaltungsstruktur beinhaltet einige Überraschungen. Die neue Struktur wurde von Frau Hochwind auch damit begründet, dass sie finanzielle Einsparungen bringt. Nun sind es aber gerade die Überraschungen, die es eher unwahrscheinlich machen, dass hiermit Haushaltskonsolidierung erfolgen wird. Es ist ja nun einmal so, dass Personen nichts vom Gehalt genommen werden kann, auch wenn die neuen Aufgaben anders gelagert sind wie vorher.

Auch ist die neue Struktur noch in drei Stellen nicht namentlich benannt. Es wird Zeit dies nachzuholen. Es handelt sich dabei um die wichtigen Planstellen Haushaltssicherung/Controlling, stellv. Leitung der Kämmerei und stellv. Leitung Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung.
Henry Hunger
CDU-Kreistagsfraktion Kyffhäuserkreis
Fraktionsvorsitzender
Autor: khh

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