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So, 11:10 Uhr
04.11.2012

Kreisparteitag durchgeführt (1)

An einem symbolträchtigen Ort, auf dem Kyffhäuser, hatte die CDU-Kyffhäuserkreis ihren Sonderparteitag verlegt, der in einem wahren Wahl-Marathon mündete.

Die Wahl der neuen Führungsspitze, hier berichtete kn bereits (CDU-Vorsitzender gewählt und Führungsriege steht) und die Wahl der verschiedensten Gremien, nahm einen unerwartet langen Zeitraum ein. Die am entferntest wohnenden Parteimitglieder sind in der Morgendämmerung losgefahren und waren bei Anbruch des Abends wieder zurück.

Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Neben der vielen Wahlvorgänge, hatte dieser Kreisparteitag einen sehr wichtigen Aspekt. Aufarbeitung innerhalb der CDU, was da bei den letzten Wahlen im Frühjahr und August alles schief gelaufen ist.

Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Auch wenn es sicher wegen der Wahlniederlage schmerzte, man hatte den lange amtierenden Landrat Peter Hengstermann nicht vergessen. Zu Beginn des eigentlichen Parteitages wurde ihm für die lange politische Arbeit als Landrat gedankt. Er bekam ein Ehrengeschenk und es wahr symbolisch das Wahrzeichen von Peter Hengstermann, eine neue Fliege und einen Gutschein für zwei Essen im Schlossrestaurant Sondershausen.
Hengstermann sagte, „ich hätte gern noch mehr leisten wollen, aber die Bevölkerung und die Wirtschaft soll auch wissen, die CDU ist noch da.

Der Parteitag begann mit einer Gedenkminute für drei verstorbene CDU-Mitglieder. Den Parteitag hatte die stellvertretende Vorsitzende Silvana Schäffer eröffnet. Sie hielt auch den ersten Teil des Rechenschaftsberichtes in dem sie die politische Arbeit seit dem letzten Parteitag (26.11. 2012) auswertete. Besonderer Kritikpunkt die mangelnde Teilnahme der Ortsvorsitzenden an einer speziell für sie abgehaltenen Konferenz.

Den zweiten Teil des Referates hielt der weitere Stellvertreter Jörg Steinmetz. Er bezeichnete den Beginn des Parteitages als ein Signal für einen Neustart. Er wertete besonders die Ergebnisse der Wahlen aus. In fünf Orten war man zur Bürgermeisterwahl angetreten, aber man konnte nur drei Orte gewinnen, stellte er kritisch fest. Besonders der Verlust des Landratsposten bezeichnete er als sehr schmerzlich auch für die weitere politische Arbeit.

Sowohl Steinmetz, als auch mehrere andere Redner warfen der SPD, sowie der Landrätin Antje Hochwind (SPD) , vor, Koalitionsbruch begangen zu haben, als es um die Wahl des 1. Beigeordneten ging. Allerdings räumte Steinmetz ein, auch wir als CDU haben in dieser Sache Fehler gemacht. Er räumte ein, dass selbst CDU-Mitglieder nicht für den eigenen Kandidaten Stefan Schard abgestimmt hatten. Er bezeichnete das als maßlose Disziplinlosigkeit, zumal man sich vorher intern auf einen Kandidaten geeinigt hatte. Göllert warf er vor, dass alles mit verschuldet zu haben.
In diesem Zusammenhang muss man daran erinnern, es war ein CDU-Mitglied, der den zurück getretenden CDU-Vorsitzenden Maik Göllert (gestern nicht anwesend) sogar als Gegenkandidaten auf die Wahlliste gebracht hatte!

Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Jens Krautwurst, der neue Vorsitzende der Kreis-CDU bezeichnete die Vorgänge um die Wahl des 1. Beigeordneten als ehrabschneidend. Krautwurst dankte Stefan Schard für die Bereitschaft zu kandidieren.

Grußworte überbrachte der Generalsekretär der Thüringer CDU, Dr. Mario Voigt. Auf die allgemeinte politische Lage eingehend sagte er, Merkel hat Deutschland gut über die Europakrise gebracht und sie sei die Lokomotive für Europa. Zum kommunalen Finanzausgleich sagte er, wir wollen, dass die Kommunen leben.

Voigt sprach sich mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 klar dafür aus, dass Johannes Selle wieder als Kandidat auftreten soll. Zu den Querelen um die Wahl des 1. Beigeordneten sagte er, ich habe kein Verständnis, wenn hier persönliche Interessen in den Vordergrund gestellt werden. Hinsichtlich der Bürgermeisterwahl am 25.11.2012 in Roßleben sagte er der Kandidatin Gudrun Holbe jede Unterstützung zu.

Wenig Verständnis brachte in der Diskussion Manfred Scherer für den Vorschlag von Martin Göttsching auf. Der hatte angeregt, Schäffer und Steinmetz sollten sich eine politische Pause gönnen. Auch Scherer sah mit dem gestrigen Parteitag einen Neuanfang der CDU. Er regte an, wir müssen als Opposition im Kreistag Lösungen für die brennenden Probleme anbieten.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, der Frankenhäuser Henry Hunger forderte, es darf kein Kreisumlagenerhöhung geben. Hier sei die Landrätin gefordert (Sanierungskonzeption). Hinsichtlich der Schulnetzplanung forderte er, „kurze Beine - kurze Wege. Für das Kyffhäuserdenkmal forderte er eine neue Betreiber Konzeption. Hinsichtlich der Umstrukturierung im Landratsamt sagte Hunger, es sei unverständlich, wie man so umfangreich Aufgabenänderungen anweisen kann, ohne die Beteiligten eigentlich richtig zu kennen. Er warf Hochwind vor, eine zusätzlich Leitungsebene installiert zu haben, für die es laut Kommunalordnung keine Grundlage gäbe.

Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Nach der Diskussion war Jens Krautwurst mit großer Mehrheit (95,4 Prozent) zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt worden. Versammlungsleiter, Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer, verlas nicht nur als Erster das Wahlergebnis, sondern war auch gleich der erste Gratulant, assistiert von Johannes Selle (li.) und Dr. Mario Voigt (re.).

Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Auch die junge Union, hier mit ihrer Vorsitzenden Annika Böttcher, gratulierte dem neuen Vorsitzenden der Kreis- CDU. Neben einem Geschenk (Flasche Wein) hatte sie gleichzeitig eine Beitrittsbescheinigung als Unterstützer für die junge Union.

Da noch nicht alle Wahlergebnisse ausgewertet waren, wird kn in einem zweiten Teil vom Parteitag berichten.
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
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Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Kreisparteitag durchgeführt (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Autor: khh

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