Mo, 23:18 Uhr
03.12.2012
kn-Forum: Schwimmbad
Keine Grundsteuererhöhung wegen Erhaltung des Schwimmbades!!! Mit dieser Forderung begann ein Leserbrief, der kn aus Oberheldrungen erreichte.
Die Gemeinde Oberheldrungen und damit meine ich nicht nur den Herren Reinhard Klimek, hat genug Geld, die Grundsteuern wegen der Erhaltung des Schwimmbades nicht zu erhöhen!
Man kann es nicht mehr hören, was das Ratsmitglied Reinhard Klimek immer und immer wieder von sich gibt: „Die Gemeinde hat für diese freiwillige Leistung kein Geld, man solle sich nur mal die Prüfberichte ansehen, was dort wegen den Ausgaben des Bades drinnen steht. „Er könne es nicht verantworten, wegen dem Erhalt des Schwimmbades die Grundsteuern erhöhen zu müssen, man könne nicht den Rentnern das bisschen Geld, was sie in der Tasche hätten, noch herausziehen, usw.“. Nur Panik mache von ihm!!! Ich frage mich ernsthaft, warum GR R. Klimek unbedingt das Bad schließen will, am Geld liegt es nicht, denn wir sind schuldenfrei!!
Wo war Herr Reinhard Klimek 1999 und 2003 als die Rentner ihre Straßenausbaubeiträge zahlen mussten; fragte er nur ein einziges Mal, ob sie die 5000 DM, später 27 T€ und mehr bezahlen können/konnten. Wollten die Bürgermeisterin Karin Klimek und ihr Amtsvorgänger überhaupt die Rückzahlungen nach den gewonnenen Gerichts-Urteilen? Nein, die Grundstückseigentümer sollten keinen einzigen Cent zurück erhalten, auch die Gewerbetreibenden nicht, so sieht die Wirklichkeit aus!! Nur auf Druck einiger Widerspruchsführenden und meiner Dienstaufsichtsbeschwerden hin, bekamen die Bürger ihr Geld zurück und dann mit 6 % Zinsen.
Heute sieht es nicht viel besser aus. Ich denke mir, bedacht auf sich, holte GR R. Klimek, die Vermesser ins Dorf. Natürlich freute sich jeder über die kostenlose Vermessung. Der wirkliche Grund war aber, dass in den nächsten Jahren dadurch wieder Straßenausbaubeiträge erhoben werden und das rückwirkend von 1990 an. Ich frage mich heute schon, ob GR Reinhard Klimek den Rentner die Beitragszahlungen dann erlassen will, wie er vor der vorletzten Bürgermeisterwahl einigen Grundstückseigentümern versprach, keine Straßenausbaubeiträge wegen der hohen Förderung zahlen zu müssen. Auf diesen Widerspruchstext reagierte prompt die Kommunalaufsicht und hob diesen Beitragsbescheid auf.
Reinhard Klimek öffentliche Aussagen am 02.04.2012 zur Ratssitzung über die Inhalte der Prüfberichte speziell zum Thema Freibad stimmten nur zum Teil, denn folgender Wortlaut ist hierüber zu entnehmen:„Sollte es der politische Wille des GR sein, weiterhin das Schwimmbad zum gegenwärtigen Umfang zu betreiben, ist es unabdingbar die Eintrittspreise mit einer entsprechenden Kalkulation und Benutzungsgebührensatzung den Gegebenheiten anzupassen um Defizite zu mindern oder völlig auszugleichen“, im Gegensatz hierzu wurde die Ersteigerung des Sportlerheims bemängelt, weil das Gebäude kein Vermögensstand ist, der für die Erfüllung von Aufgaben der Gemeinde notwendig ist. Der Grund einer unentgeltlichen Vereinsförderung ist nicht zulässig. Eine Nutzen-Kosten-Untersuchung fehlt. Ein Verstoß gegen Normierung des § 10 ThürGemHV wurde festgestellt, zusätzlich wird hierbei der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in Frage gestellt § 66 Abs. 1 ThürKO. Und so könnte ich fort fahren.
Mehrheitlich waren wir uns vor Wochen schon einig, das Bad zu erhalten, außer GR Klimek, der ständig mit dem oben genannten uns in den Ohren lag. Ich hoffe, dass die Bürgermeisterin und andere Gemeinderäte nicht abgeneigt sind, mit dem Förderverein zusammenzuarbeiten, um auf lange Sicht das Schwimmbad erhalten zu können, auch wenn ihr Ehemann in „nächtlichen Stunden“ ihr ständig im Nacken sitzen wird, so denke ich.
GR Doris Weber
Autor: khhDie Gemeinde Oberheldrungen und damit meine ich nicht nur den Herren Reinhard Klimek, hat genug Geld, die Grundsteuern wegen der Erhaltung des Schwimmbades nicht zu erhöhen!
Man kann es nicht mehr hören, was das Ratsmitglied Reinhard Klimek immer und immer wieder von sich gibt: „Die Gemeinde hat für diese freiwillige Leistung kein Geld, man solle sich nur mal die Prüfberichte ansehen, was dort wegen den Ausgaben des Bades drinnen steht. „Er könne es nicht verantworten, wegen dem Erhalt des Schwimmbades die Grundsteuern erhöhen zu müssen, man könne nicht den Rentnern das bisschen Geld, was sie in der Tasche hätten, noch herausziehen, usw.“. Nur Panik mache von ihm!!! Ich frage mich ernsthaft, warum GR R. Klimek unbedingt das Bad schließen will, am Geld liegt es nicht, denn wir sind schuldenfrei!!
Wo war Herr Reinhard Klimek 1999 und 2003 als die Rentner ihre Straßenausbaubeiträge zahlen mussten; fragte er nur ein einziges Mal, ob sie die 5000 DM, später 27 T€ und mehr bezahlen können/konnten. Wollten die Bürgermeisterin Karin Klimek und ihr Amtsvorgänger überhaupt die Rückzahlungen nach den gewonnenen Gerichts-Urteilen? Nein, die Grundstückseigentümer sollten keinen einzigen Cent zurück erhalten, auch die Gewerbetreibenden nicht, so sieht die Wirklichkeit aus!! Nur auf Druck einiger Widerspruchsführenden und meiner Dienstaufsichtsbeschwerden hin, bekamen die Bürger ihr Geld zurück und dann mit 6 % Zinsen.
Heute sieht es nicht viel besser aus. Ich denke mir, bedacht auf sich, holte GR R. Klimek, die Vermesser ins Dorf. Natürlich freute sich jeder über die kostenlose Vermessung. Der wirkliche Grund war aber, dass in den nächsten Jahren dadurch wieder Straßenausbaubeiträge erhoben werden und das rückwirkend von 1990 an. Ich frage mich heute schon, ob GR Reinhard Klimek den Rentner die Beitragszahlungen dann erlassen will, wie er vor der vorletzten Bürgermeisterwahl einigen Grundstückseigentümern versprach, keine Straßenausbaubeiträge wegen der hohen Förderung zahlen zu müssen. Auf diesen Widerspruchstext reagierte prompt die Kommunalaufsicht und hob diesen Beitragsbescheid auf.
Reinhard Klimek öffentliche Aussagen am 02.04.2012 zur Ratssitzung über die Inhalte der Prüfberichte speziell zum Thema Freibad stimmten nur zum Teil, denn folgender Wortlaut ist hierüber zu entnehmen:„Sollte es der politische Wille des GR sein, weiterhin das Schwimmbad zum gegenwärtigen Umfang zu betreiben, ist es unabdingbar die Eintrittspreise mit einer entsprechenden Kalkulation und Benutzungsgebührensatzung den Gegebenheiten anzupassen um Defizite zu mindern oder völlig auszugleichen“, im Gegensatz hierzu wurde die Ersteigerung des Sportlerheims bemängelt, weil das Gebäude kein Vermögensstand ist, der für die Erfüllung von Aufgaben der Gemeinde notwendig ist. Der Grund einer unentgeltlichen Vereinsförderung ist nicht zulässig. Eine Nutzen-Kosten-Untersuchung fehlt. Ein Verstoß gegen Normierung des § 10 ThürGemHV wurde festgestellt, zusätzlich wird hierbei der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in Frage gestellt § 66 Abs. 1 ThürKO. Und so könnte ich fort fahren.
Mehrheitlich waren wir uns vor Wochen schon einig, das Bad zu erhalten, außer GR Klimek, der ständig mit dem oben genannten uns in den Ohren lag. Ich hoffe, dass die Bürgermeisterin und andere Gemeinderäte nicht abgeneigt sind, mit dem Förderverein zusammenzuarbeiten, um auf lange Sicht das Schwimmbad erhalten zu können, auch wenn ihr Ehemann in „nächtlichen Stunden“ ihr ständig im Nacken sitzen wird, so denke ich.
GR Doris Weber
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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