Mi, 23:49 Uhr
05.12.2012
Aus der Rede der Landrätin (1)
In der heutigen Sitzung des Kreistags Kyffhäuserkreis ging Landrätin Antje Hochwind (SPD) nochmals auf die aktuelle Problematik Sicherheit in Schule ein.
Auf Grund der Wichtigkeit für die Sicherheit der Kinder gibt kn den Wortlaut einiger Passagen wieder.
Am vergangenen Montag wurde die aktuelle Analyse zunächst im zuständigen Bildungsausschuss des Kreistages präsentiert.
In ihr wird deutlich, dass an mehr als zwei Dritteln der Schulen Sicherheitsmängel existieren, die ein angemessenes Handeln des Kreises als Schulträger erforderlich machen.
Mit meinem Amtsantritt war klar, dass es nicht nur in Bezug auf die Situation an den Schulen eine Bestandsaufnahme geben wird.
Die im Ergebnis der Antrittsbesuche des 1. Kreisbeigeordneten, Herrn Häßler, an den Schulen des Kreises festgestellten Mängel haben mich veranlasst, diese Gefahrenverhütungsschauen an allen Schulen anzuweisen.
Wir können eine eine weitere Verschärfung der Gefährdungssituation nicht zulassen.
Die Sicherheit unserer Kinder ist alternativlos!
Als Sofortmaßnahme werden der Schulverwaltung aus eingesparten Mitteln 130.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.
In einem ersten Schritt werden nicht vorhandene Flucht- und Rettungspläne erstellt, Rauchmelder an den Schulen installiert, um eine längere Vorwarnzeit zu erreichen.
Darüber hinaus sollen in Absprache mit dem Schulamt und der Feuerwehr Brandschutzübungen an allen Schulen durchgeführt werden.
Die in der Folge abzuarbeitenden Maßnahmen werden durch die Arbeitsgruppe Schulen sukzessive geplant und finanziell untersetzt.
Im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für 2013 werden dazu noch keine konkreten Zahlen stehen, da die Ergebnisse der Untersuchung zu frisch sind.
Ich kann Ihnen aber eines versichern, der Haushaltsplanentwurf 2013 ist und wird mit äußerster Sparsamkeit und verantwortungsvoll zusammengestellt. Es gab bereits die ersten internen Streich- Runden und es wird weitere Verhandlungen geben.
Ich möchte aber an dieser Stelle auch klar zum Ausdruck bringen, dass der Landkreis seinen laufenden vertraglich eingegangenen Verpflichtungen und seiner gesetzlichen Verantwortung nachkommen wird, ohne dabei auf das Recht einer Prüfung einer jeweils angemessenen Anpassung im Einzelfall zu verzichten.
Nicht streichen werden wir die durch Ihren Beschluss vom festgesetzten Mittel zum Bau des Unstrut Werra Radweges sowie zur Erfüllung des Radwegekonzeptes und damit zur Absicherung der Durchgängigkeit im Landkreis.
Des weiteren hatte sie darauf hingewiesen, dass der Kreistag in einigen Punkten duraus auch vorher Bescheid wusste und durchaus mit in der Verantwortung ist. In der Diskussion präzisierte sie dabei, dass es hier nicht um irgendwelche Schuldzuweisungen ginge.
Wilhelm Willomitzer (CDU) hatte in der Diskussion, eingeworfen, ihm erschließe sich die Kritik der Landrätin nicht. Kontra kam aber von Uwe Vogt (SPD). Der Kreistag hat sehr wohl in Teilen von den Sicherheitsmängeln gewusst. Im Rahmen des Konjunkturpakets sei eine Maßnahme an der GS Ebeleben zu Gunsten anderer Maßnahmen gekippt worden, als es um Verbesserungen für den 2. Fluchtweg an dieser Schule ging.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) erinnerte, dass im Zuge dieser Diskussion nicht die einsturzgefährdete Franzbergschule von Sondershausen vergessen werden darf.
Auf der anderen Seite warnte Jörg Steinmetz (CDU) die Diskussion um die Gefährdung und die Gefahrenverhütungsschauen dazu zu nutzen, Schulen die eventuell zu einer möglichen Schließung vorgesehen sein könnte, besonders "kritisch" zu untersuchen, da ja die Arbeitsgruppe generell nur aus Mitgliedern der Kreisverwaltung besteht.
Hochwind sicherte zu, wir werden jede Schule nachprüfbar in Augenschein nehmen. Alle Ergebnisse können später auch eingesehen werden können. Alle Maßnahmen werden im Einzelfall geprüft. Am Beispiel eines Fluchtweges machte sie das Ganze nochmals deutlich. Für Fluchtwege in Fluren gibt es Vorschriften für die Mindestbreite. In Schule 1, wo die Flure breit genug sind, können Kleiderhaken an der Wand bestehen bleiben, während sie vielleicht an Schule 2 abgebaut werden müssen, weil die Kleiderhaken samt Kleidung bereits in die Mindestfluchtbreite reinragen.
Autor: khhAuf Grund der Wichtigkeit für die Sicherheit der Kinder gibt kn den Wortlaut einiger Passagen wieder.
Am vergangenen Montag wurde die aktuelle Analyse zunächst im zuständigen Bildungsausschuss des Kreistages präsentiert.
In ihr wird deutlich, dass an mehr als zwei Dritteln der Schulen Sicherheitsmängel existieren, die ein angemessenes Handeln des Kreises als Schulträger erforderlich machen.
Mit meinem Amtsantritt war klar, dass es nicht nur in Bezug auf die Situation an den Schulen eine Bestandsaufnahme geben wird.
Die im Ergebnis der Antrittsbesuche des 1. Kreisbeigeordneten, Herrn Häßler, an den Schulen des Kreises festgestellten Mängel haben mich veranlasst, diese Gefahrenverhütungsschauen an allen Schulen anzuweisen.
Wir können eine eine weitere Verschärfung der Gefährdungssituation nicht zulassen.
Die Sicherheit unserer Kinder ist alternativlos!
Als Sofortmaßnahme werden der Schulverwaltung aus eingesparten Mitteln 130.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.
In einem ersten Schritt werden nicht vorhandene Flucht- und Rettungspläne erstellt, Rauchmelder an den Schulen installiert, um eine längere Vorwarnzeit zu erreichen.
Darüber hinaus sollen in Absprache mit dem Schulamt und der Feuerwehr Brandschutzübungen an allen Schulen durchgeführt werden.
Die in der Folge abzuarbeitenden Maßnahmen werden durch die Arbeitsgruppe Schulen sukzessive geplant und finanziell untersetzt.
Im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für 2013 werden dazu noch keine konkreten Zahlen stehen, da die Ergebnisse der Untersuchung zu frisch sind.
Ich kann Ihnen aber eines versichern, der Haushaltsplanentwurf 2013 ist und wird mit äußerster Sparsamkeit und verantwortungsvoll zusammengestellt. Es gab bereits die ersten internen Streich- Runden und es wird weitere Verhandlungen geben.
Ich möchte aber an dieser Stelle auch klar zum Ausdruck bringen, dass der Landkreis seinen laufenden vertraglich eingegangenen Verpflichtungen und seiner gesetzlichen Verantwortung nachkommen wird, ohne dabei auf das Recht einer Prüfung einer jeweils angemessenen Anpassung im Einzelfall zu verzichten.
Nicht streichen werden wir die durch Ihren Beschluss vom festgesetzten Mittel zum Bau des Unstrut Werra Radweges sowie zur Erfüllung des Radwegekonzeptes und damit zur Absicherung der Durchgängigkeit im Landkreis.
Des weiteren hatte sie darauf hingewiesen, dass der Kreistag in einigen Punkten duraus auch vorher Bescheid wusste und durchaus mit in der Verantwortung ist. In der Diskussion präzisierte sie dabei, dass es hier nicht um irgendwelche Schuldzuweisungen ginge.
Wilhelm Willomitzer (CDU) hatte in der Diskussion, eingeworfen, ihm erschließe sich die Kritik der Landrätin nicht. Kontra kam aber von Uwe Vogt (SPD). Der Kreistag hat sehr wohl in Teilen von den Sicherheitsmängeln gewusst. Im Rahmen des Konjunkturpakets sei eine Maßnahme an der GS Ebeleben zu Gunsten anderer Maßnahmen gekippt worden, als es um Verbesserungen für den 2. Fluchtweg an dieser Schule ging.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) erinnerte, dass im Zuge dieser Diskussion nicht die einsturzgefährdete Franzbergschule von Sondershausen vergessen werden darf.
Auf der anderen Seite warnte Jörg Steinmetz (CDU) die Diskussion um die Gefährdung und die Gefahrenverhütungsschauen dazu zu nutzen, Schulen die eventuell zu einer möglichen Schließung vorgesehen sein könnte, besonders "kritisch" zu untersuchen, da ja die Arbeitsgruppe generell nur aus Mitgliedern der Kreisverwaltung besteht.
Hochwind sicherte zu, wir werden jede Schule nachprüfbar in Augenschein nehmen. Alle Ergebnisse können später auch eingesehen werden können. Alle Maßnahmen werden im Einzelfall geprüft. Am Beispiel eines Fluchtweges machte sie das Ganze nochmals deutlich. Für Fluchtwege in Fluren gibt es Vorschriften für die Mindestbreite. In Schule 1, wo die Flure breit genug sind, können Kleiderhaken an der Wand bestehen bleiben, während sie vielleicht an Schule 2 abgebaut werden müssen, weil die Kleiderhaken samt Kleidung bereits in die Mindestfluchtbreite reinragen.