Do, 18:39 Uhr
13.12.2012
Entsprechend der Notwendigkeit
Über das Diskussionspapier zum Finanzstatus hatte kn bereits berichtet. Es gab aber noch weitere wichtige Beschlüsse, so zur Sicherheit an Schulen.
Der Kreisausschuss stimmte einstimmig der Freigabe von finanziellen Mitteln für die Sofortmaßnahmen im Rahmen der Beurteilung der Sicherheit an den Schulen des Kyffhäuserkreises zu. In der Begründung hieß es:
Begründung:
Im Rahmen der Beurteilung der Sicherheit an den Schulen des Kyffhäuserkreises wurden erhebliche Mängel festgestellt. Die Sicherheitsbeurteilung des Landratsamtes erfolgte nach den Kriterien Bauaufsicht / Brandschutz, Arbeitsschutz, Gesundheit / Hygiene, Baumschauen / Sicherheit.
Die Landrätin bildete am 01.10.2012 eine Arbeitsgruppe zur Überprüfung und Ermittlung eines umfassenden aktuellen Sicherheitsstandes. Die Arbeitsgruppe besteht aus dem Ersten Kreisbeigeordneten / Schulverwaltungsamtsleiter, dem Fachbereichsleiter Innere Verwaltung, Verantwortliche für den Brandschutz, der Leiterin der Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung, dem Leiter des Bauverwaltungsamtes und weiteren Bediensteten.
Die Arbeitsgruppe stellte eine Reihe von erheblichen Mängeln fest. Neben Mängeln im Bereich des Arbeitsschutzes, des Gesundheitsschutzes und Gefährdungen bei der Baumschau werden die Mängel des Brandschutzes für unaufschiebbar eingeschätzt.
Deshalb sind in der 48. KW 2012 von der Landrätin gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Sofortmaßnahmen mit entsprechender Mittelbereitstellung festgelegt worden. Diese sofortigen Maßnahmen umfassen
- sofortige Installation von Rauchmeldern an allen erforderlichen Schulen Beplanung ausstehender und erforderlicher Objekte mit Flucht- und Rettungsplänen
- die Auffrischung / Nachholung von Brandschutzübungen in allen Schulen bis Januar 2013
Einführung / Aufbau eines Baumkatasters
Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen belaufen sich auf voraussichtlich insgesamt 130.000 Euro.
Dieser außerplanmäßigen Umsetzung der finanziellen Mittel aus Haushalts-Ausgaberesten aus den Vorjahren und lfd. Mitteln 2012 wird zugestimmt.
In der Diskussion stellten sowohl Landrätin Antje Hochwind (SPD) und der 1. Beigeordnete Holger Häßler eindeutig klar, es werden alle Schulen entsprechend der Notwendigkeit ausgerüstet. Es werden keine Schulen benachteiligt, um auf diesem Wege eventuelle Schließungen entsprechend einer möglichen Schulnetzplanung zu erleichtern.
Ebenfalls einstimmig beschloss der Kreisausschuss die überplanmäßige Deckung der Mehrausgaben für die Erbringung vertraglich vereinbarter Entsorgungsleistungen in Höhe von 180.000 Euro, die durch Mehreinnahmen aus Entsorgungsgebühren gedeckt sind.
Autor: khhDer Kreisausschuss stimmte einstimmig der Freigabe von finanziellen Mitteln für die Sofortmaßnahmen im Rahmen der Beurteilung der Sicherheit an den Schulen des Kyffhäuserkreises zu. In der Begründung hieß es:
Begründung:
Im Rahmen der Beurteilung der Sicherheit an den Schulen des Kyffhäuserkreises wurden erhebliche Mängel festgestellt. Die Sicherheitsbeurteilung des Landratsamtes erfolgte nach den Kriterien Bauaufsicht / Brandschutz, Arbeitsschutz, Gesundheit / Hygiene, Baumschauen / Sicherheit.
Die Landrätin bildete am 01.10.2012 eine Arbeitsgruppe zur Überprüfung und Ermittlung eines umfassenden aktuellen Sicherheitsstandes. Die Arbeitsgruppe besteht aus dem Ersten Kreisbeigeordneten / Schulverwaltungsamtsleiter, dem Fachbereichsleiter Innere Verwaltung, Verantwortliche für den Brandschutz, der Leiterin der Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung, dem Leiter des Bauverwaltungsamtes und weiteren Bediensteten.
Die Arbeitsgruppe stellte eine Reihe von erheblichen Mängeln fest. Neben Mängeln im Bereich des Arbeitsschutzes, des Gesundheitsschutzes und Gefährdungen bei der Baumschau werden die Mängel des Brandschutzes für unaufschiebbar eingeschätzt.
Deshalb sind in der 48. KW 2012 von der Landrätin gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Sofortmaßnahmen mit entsprechender Mittelbereitstellung festgelegt worden. Diese sofortigen Maßnahmen umfassen
- sofortige Installation von Rauchmeldern an allen erforderlichen Schulen Beplanung ausstehender und erforderlicher Objekte mit Flucht- und Rettungsplänen
- die Auffrischung / Nachholung von Brandschutzübungen in allen Schulen bis Januar 2013
Einführung / Aufbau eines Baumkatasters
Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen belaufen sich auf voraussichtlich insgesamt 130.000 Euro.
Dieser außerplanmäßigen Umsetzung der finanziellen Mittel aus Haushalts-Ausgaberesten aus den Vorjahren und lfd. Mitteln 2012 wird zugestimmt.
In der Diskussion stellten sowohl Landrätin Antje Hochwind (SPD) und der 1. Beigeordnete Holger Häßler eindeutig klar, es werden alle Schulen entsprechend der Notwendigkeit ausgerüstet. Es werden keine Schulen benachteiligt, um auf diesem Wege eventuelle Schließungen entsprechend einer möglichen Schulnetzplanung zu erleichtern.
Ebenfalls einstimmig beschloss der Kreisausschuss die überplanmäßige Deckung der Mehrausgaben für die Erbringung vertraglich vereinbarter Entsorgungsleistungen in Höhe von 180.000 Euro, die durch Mehreinnahmen aus Entsorgungsgebühren gedeckt sind.
