Fr, 13:30 Uhr
04.01.2013
Auftakt in Heiligenstadt
Was gibt es Neues bei der FDP? Der Sondershäuser Patrick Kurth, Generalsekretär und Spitzenkandidat der FDP-Thüringen zur Bundestagswahl, gibt einen Ausblick aus Sicht der Thüringer FDP.
Doch kurz vorab: Die Thüringer Liberalen treffen sich an diesem Sonntag zum politischen Jahresauftakt in Heiligenstadt. Der Landesverband startet mit dem traditionellen Dreikönigstreffen in das Bundestagswahljahr. Der Dreikönigstag ist eine feste Größe im liberalen Kalender, sowohl in Stuttgart als auch im Eichsfeld. Ehrengast wird der altersjüngste Abgeordnete des Deutschen Bundestages Florian Bernschneider aus Niedersachsen sein. Daneben reden ebenfalls der örtliche Direktkandidat und Landesvorstand Steffen Dreiling sowie Kreischef Martin Henning. Wir werden den Jahresauftakt nutzen, um die Unterschiede zu den anderen Parteien deutlich darzustellen. Und wir können in diesem Jahr auf eine Bilanz verweisen, die seinesgleichen sucht. Während weite Teile Europas und der Welt in erheblichen Schwierigkeiten steckt, steht Deutschland gut da. Dies ist umso bemerkenswerter, weil wir eine Staatsschuldenkrisen zu bewältigen haben, die linke Politik zu verantworten hat.
Es geht vielen europäischen Ländern schlecht, weil sie sozialdemokratische und linke Politik in reiner Form umgesetzt haben. An der Währungskrise hat die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder einen erheblichen Anteil. Sie haben die Axt an den Euro gelegt, als sie ohne parlamentarische Entscheidung Griechenland in den Euro aufnahmen oder den Maastricht-Vertrag erheblich beschädigten. Die Regierungsbeteiligung der FDP hat zu einer Bewältigung der Euro-Krise in Europa im Sinne der Konsolidierung geführt. Jede andere Koalition hätte die Schulden mit Schulden bekämpft. Dies hätte Deutschland ruiniert. Die Botschaft der Liberalen muss aus meiner Sicht im Wahljahr sein: Wenn die FDP nicht regiert, werden Maßnahmen getroffen, die Deutschland zum Teil erheblich schädigen. Und: Wir müssen eine Menge Scherben wegkehren, die uns andere hinterlassen haben. Das schafft man nicht in einer Legislatur.
Die Thüringer FDP will allerdings das Dreikönigstreffen auch nutzen, um die Unterschiede zu den anderen Parteien deutlich darzustellen. Während die Staatsgläubigen in allen anderen Partei das Leben der Bürger bis ins kleinste Detail regeln wollen, schaffen wir den Freiraum für eigene Lebensentwürfe. Klare Kante gegen Staatsgläubige lautet die Losung, ich warne vor einer Renaissance staatlicher Steuerungsphantasie. Viele Politiker erweckten den Eindruck für alle Eventualitäten des Lebens einen politischen Plan anbieten zu können. Dazu setzen sie vor allem auf höhere Abgaben und Steuern. All das was die Staatsgläubigen vorstellen, wird in anderen Ländern bereits umgesetzt. Wo der Spitzensteuersatz erhöht wird, wo die Lebensarbeitszeit verkürzt wird, zeigen sich aber die Ergebnisse einer solchen Politik: Hohe Schulden, wenig Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit. Man kann also sehen, welche unterschiedlichen Wirkungen die unterschiedlichen Konzepte haben.
Für mich ist es wichtig, dass wir Liberalen uns auf unsere Stärke konzentrieren und inhaltliche Klarheit liefern. Im linken Milieu stehen sich zahlreiche Parteien auf den Füßen. Für Leistungsträger, für die normalen Menschen und für diejenigen, die ihr Leben in die eigenen Hände nehmen wollen, ist die FDP da. Dafür hat die FDP in den letzten Jahren trotz schwieriger Umstände das verteidigt und umgesetzt, was der Mitte der Gesellschaft hilft. Darauf werden sich die Thüringer Liberalen auch im Wahljahr konzentrieren.
Ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr 2013 und würde mich sehr freuen Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.
Patrick Kurth
Mitglied des Bundestages und
Generalsekretär und Spitzenkandidat der FDP-Thüringen zur Bundestagswahl
PS: Schwarz-Gelb wirkt! Ein Übersicht über eine ganze Reihe von Verbesserungen, die wir 2013 trotz Haushaltskonsolidierung und Eurostabilisierung für die Menschen in unserem Land erzielt haben finden Sie unter folgendem Link:
http://www.fdp-fraktion.de/Schwarz-Gelb-wirkt/3972c5248i1p6/index.html
Autor: khhDoch kurz vorab: Die Thüringer Liberalen treffen sich an diesem Sonntag zum politischen Jahresauftakt in Heiligenstadt. Der Landesverband startet mit dem traditionellen Dreikönigstreffen in das Bundestagswahljahr. Der Dreikönigstag ist eine feste Größe im liberalen Kalender, sowohl in Stuttgart als auch im Eichsfeld. Ehrengast wird der altersjüngste Abgeordnete des Deutschen Bundestages Florian Bernschneider aus Niedersachsen sein. Daneben reden ebenfalls der örtliche Direktkandidat und Landesvorstand Steffen Dreiling sowie Kreischef Martin Henning. Wir werden den Jahresauftakt nutzen, um die Unterschiede zu den anderen Parteien deutlich darzustellen. Und wir können in diesem Jahr auf eine Bilanz verweisen, die seinesgleichen sucht. Während weite Teile Europas und der Welt in erheblichen Schwierigkeiten steckt, steht Deutschland gut da. Dies ist umso bemerkenswerter, weil wir eine Staatsschuldenkrisen zu bewältigen haben, die linke Politik zu verantworten hat.
Es geht vielen europäischen Ländern schlecht, weil sie sozialdemokratische und linke Politik in reiner Form umgesetzt haben. An der Währungskrise hat die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder einen erheblichen Anteil. Sie haben die Axt an den Euro gelegt, als sie ohne parlamentarische Entscheidung Griechenland in den Euro aufnahmen oder den Maastricht-Vertrag erheblich beschädigten. Die Regierungsbeteiligung der FDP hat zu einer Bewältigung der Euro-Krise in Europa im Sinne der Konsolidierung geführt. Jede andere Koalition hätte die Schulden mit Schulden bekämpft. Dies hätte Deutschland ruiniert. Die Botschaft der Liberalen muss aus meiner Sicht im Wahljahr sein: Wenn die FDP nicht regiert, werden Maßnahmen getroffen, die Deutschland zum Teil erheblich schädigen. Und: Wir müssen eine Menge Scherben wegkehren, die uns andere hinterlassen haben. Das schafft man nicht in einer Legislatur.
Die Thüringer FDP will allerdings das Dreikönigstreffen auch nutzen, um die Unterschiede zu den anderen Parteien deutlich darzustellen. Während die Staatsgläubigen in allen anderen Partei das Leben der Bürger bis ins kleinste Detail regeln wollen, schaffen wir den Freiraum für eigene Lebensentwürfe. Klare Kante gegen Staatsgläubige lautet die Losung, ich warne vor einer Renaissance staatlicher Steuerungsphantasie. Viele Politiker erweckten den Eindruck für alle Eventualitäten des Lebens einen politischen Plan anbieten zu können. Dazu setzen sie vor allem auf höhere Abgaben und Steuern. All das was die Staatsgläubigen vorstellen, wird in anderen Ländern bereits umgesetzt. Wo der Spitzensteuersatz erhöht wird, wo die Lebensarbeitszeit verkürzt wird, zeigen sich aber die Ergebnisse einer solchen Politik: Hohe Schulden, wenig Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit. Man kann also sehen, welche unterschiedlichen Wirkungen die unterschiedlichen Konzepte haben.
Für mich ist es wichtig, dass wir Liberalen uns auf unsere Stärke konzentrieren und inhaltliche Klarheit liefern. Im linken Milieu stehen sich zahlreiche Parteien auf den Füßen. Für Leistungsträger, für die normalen Menschen und für diejenigen, die ihr Leben in die eigenen Hände nehmen wollen, ist die FDP da. Dafür hat die FDP in den letzten Jahren trotz schwieriger Umstände das verteidigt und umgesetzt, was der Mitte der Gesellschaft hilft. Darauf werden sich die Thüringer Liberalen auch im Wahljahr konzentrieren.
Ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr 2013 und würde mich sehr freuen Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.
Patrick Kurth
Mitglied des Bundestages und
Generalsekretär und Spitzenkandidat der FDP-Thüringen zur Bundestagswahl
PS: Schwarz-Gelb wirkt! Ein Übersicht über eine ganze Reihe von Verbesserungen, die wir 2013 trotz Haushaltskonsolidierung und Eurostabilisierung für die Menschen in unserem Land erzielt haben finden Sie unter folgendem Link:
http://www.fdp-fraktion.de/Schwarz-Gelb-wirkt/3972c5248i1p6/index.html