Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Mali und stellt fest, Deutsche Militärbeteiligung in Mali ist falsch.

Die Bundesregierung will zwei Transportflugzeuge den ECOWAS-Truppen zur Verfügung stellen. Für diesen Einsatz beabsichtigt sie nicht, ein Mandat des Bundestages einzuholen und umgeht damit das Parlament. DIE LINKE kritisiert das. Die Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen dient nicht der Nothilfe. Im Gegenteil: Es ist festzuhalten, dass nun der Norden des Landes Mali zurückerobert werden soll, und dass sich Frankreich, die EU und auch Deutschland auf einen möglicherweise lang andauernden Einsatz einrichten müssten. Das klingt nach Afghanistan.

Kersten Steinke, linke Thüringer Abgeordnete, dazu: „Ich halte die französische Militärintervention in Mali für falsch und stimme ihr nicht zu. Auch deutsche Hilfsmaßnahmen für den Französischen und westafrikanischen Militäreinsatz werden abgelehnt. Alle Militäreinsätze der Vergangenheit haben bewiesen, dass sie zur Lösung der Konflikte untauglich sind.“

Wahlkreisbüro Kersten Steinke