Mo, 15:15 Uhr
28.01.2013
Diskussion zu NSU
Gleich zwei SPD-Bundestagsmitglieder laden zu einer Diskussionsveranstaltung zu Thema NSU ein. Hier kn mit den Einzelheiten.
Am 05.02.2013 um 18.00 Uhr diskutieren im Volkshaus Sömmerda zum Thema NSU - Rechtsextremismus und -terrorismus in Deutschland Augen auf – das Problem ist inmitten unserer Gesellschaft!:
Sebastian Edathy, MdB Vorsitzender des Untersuchungsauschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU)
Petra Pau (DIE LINKE), Obfrau des Untersuchungsausschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
Steffen-Claudio Lemme, MdB Stellvertretender Sprecher der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Strategien gegen Rechtsextremismus
In einem Brief wenden sich die die beiden Bundestagsmitglieder an die Bürger:
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nach der Befreiung von der Nazi-Diktatur hätte es niemand für möglich gehalten, dass kaum sechs Jahrzehnte nach millionenfachem Leid und Tod erneut brauner Terror in Deutschland wütet und eine blutige Spur hinterlässt. Und doch ist es geschehen – die rechtsterroristische Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat viele Jahre völlig ungehindert Morde und andere Verbrechen begangen.
Seit Herbst 2011 werden ständig neue schockierende Tatsachen bekannt. Sie offenbaren Versagen und Fehlverhalten unterschiedlichster Behörden beim Um-gang mit Rechtsextremisten und -terroristen. Wirkungsvolle parlamentarische Kontrolle wurde jahrelang verhindert.
Der Bundestag hat unverzüglich durch Einsetzung eines Untersuchungsausschusses die Weichen für eine lücken- und schonungslose Aufarbeitung gestellt. Nach den ersten Untersuchungsergebnissen wird parteiübergreifend massive Kritik am Kompetenzwirrwarr, an Fehleinschätzungen und an Untätigkeit geübt. Bundesweit konnten sich ungehindert braune Strukturen bilden, die sich mitten unter uns eingenistet haben.
Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Rechtsextremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Wir laden Sie an diesem Abend dazu ein, mit uns über die bisherigen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses ins Gespräch zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Steffen-C. Lemme, MdB Sebastian Edathy, MdB
Autor: khhAm 05.02.2013 um 18.00 Uhr diskutieren im Volkshaus Sömmerda zum Thema NSU - Rechtsextremismus und -terrorismus in Deutschland Augen auf – das Problem ist inmitten unserer Gesellschaft!:
Sebastian Edathy, MdB Vorsitzender des Untersuchungsauschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU)
Petra Pau (DIE LINKE), Obfrau des Untersuchungsausschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
Steffen-Claudio Lemme, MdB Stellvertretender Sprecher der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Strategien gegen Rechtsextremismus
In einem Brief wenden sich die die beiden Bundestagsmitglieder an die Bürger:
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nach der Befreiung von der Nazi-Diktatur hätte es niemand für möglich gehalten, dass kaum sechs Jahrzehnte nach millionenfachem Leid und Tod erneut brauner Terror in Deutschland wütet und eine blutige Spur hinterlässt. Und doch ist es geschehen – die rechtsterroristische Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat viele Jahre völlig ungehindert Morde und andere Verbrechen begangen.
Seit Herbst 2011 werden ständig neue schockierende Tatsachen bekannt. Sie offenbaren Versagen und Fehlverhalten unterschiedlichster Behörden beim Um-gang mit Rechtsextremisten und -terroristen. Wirkungsvolle parlamentarische Kontrolle wurde jahrelang verhindert.
Der Bundestag hat unverzüglich durch Einsetzung eines Untersuchungsausschusses die Weichen für eine lücken- und schonungslose Aufarbeitung gestellt. Nach den ersten Untersuchungsergebnissen wird parteiübergreifend massive Kritik am Kompetenzwirrwarr, an Fehleinschätzungen und an Untätigkeit geübt. Bundesweit konnten sich ungehindert braune Strukturen bilden, die sich mitten unter uns eingenistet haben.
Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Rechtsextremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Wir laden Sie an diesem Abend dazu ein, mit uns über die bisherigen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses ins Gespräch zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Steffen-C. Lemme, MdB Sebastian Edathy, MdB